Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 30

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 30 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 30); 000030 29 WS Oh’3, 001 - 233/31 1. Austauschblatt Zugleich ist das Prinzip der Objektivität Orientierungsleitsatz für die Tätigkeit jedes Mitarbeiters des MfS. Es hat wie das Prinzip der Parteiiichkeit besondere Bedeutung für den in der politisch-operativen Araeit zu vollziehenden Erkenntnisprozeß. "Wenn wir in unserer Erkenntnistätigkeit konsequent von (zu erkennenden - d. A.) Objekt ausgehen, uns ständig am Objekt orientieren, das Objekt adäquat widerspiegein und unsere ideellen Abbilder in der Praxis an Objekt überprüfen, dann verhalten wir uns entsprechend den marxistisch-leninistischen Prinzip der Objektivität, dann bewahren wir uns selbst vor Subjektivismus."“ Der Tschekist muß stets bestrebt sein, seine gesamte Tätigkeit und sein Denken darauf auszurichten, das tatsächliche Geschehen aufzuklären. Oeder Sachverhalt, jedes politisch-operativ bedeutsame Vorkommnis ist so aufzuklären, wie es sich tatsächlich ereignet hat. Das gesamte Vorgehen de%/bekisten muß dabei auf das Ziel ge-richtet sein, daß das gBfeitsergebnis möglichst genau mit dar objektiven Realität, wie es sich entwickelt und ereignet hat, in Obere ins tinjmöng -steht. Wesentliches methodisches Prinzip isi dabei die Forderung der Allseitigkeit und Unvoreingenommenheit. Sie ist subjektiver Ausdruck der Objektivität der Arbeitsweise des Tschekisten und zugleich Ausdruck seiner Parteiiichkeit. Sie findet ihren Niederschlag im Ringen um wahre operative Arbeitsergebnisse, das ist Bestandteil sowohl der Parteilichkeit des Tschekisten als auch seiner Objektivität. Die damit verbundene schonungslose Aufdeckung der Wahrheit liegt immer im Interesse der Arbeiterklasse und ihrer Partei. Das Vertuschen der Wahrheit, das Orientieren an Wunschdenken widerspricht den Prinzipien der Objektivität und der Parteilichkeit und ist demzufolge kein parteiliches Verhalten. Der 1 Studienmaterial, Grundaspekte der Dialektik des Erkenntnisprozesses, OHS, Z.-Tgb.-Nr. 75/79, Seite 18;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 30 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 30) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 30 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 30)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen anzuwenden. Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststellung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt. Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen.

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