Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch, Allgemeiner Teil 1970, Seite 13

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch (StGB), Allgemeiner Teil 1970, Seite 13 (Strafr. DDR Lehrkomm. StGB AT 1970, S. 13); 13 Zur Begründung der Gesetzentwürfe Über die Entwicklung der Kriminalität ist unsere Bevölkerung laufend unterrichtet. Im Bericht des Zentralkomitees an den VII. Parteitag wurde sie prinzipiell eingeschätzt. Ich kann mich deshalb darauf beschränken, nur die wichtigsten Angaben über den gegenwärtigen Stand, die Struktur und die Tendenzen zu machen. Im ersten Jahr des Bestehens unserer Republik, im Jahre 1950, wurden 230 263 Straftaten gezählt. Zehn Jahre später war diese Zahl auf 139 021 gesunken. 1966 wurden 124 524 Straftaten gezählt. Damit ist in den fünfzehn Jahren des Bestehens unserer Republik die Kriminalität auf 54,1 Prozent gesunken. Die Kriminalität in der Deutschen Demokratischen Republik auf 1 000 Personen der Bevölkerung ist etwa 3- bis 4mal geringer als in Westdeutschland. Solche Kriminalitätserscheinungen, die für die kapitalistische Gesellschaft charakteristisch sind, sind bei uns schon seit langem überwunden, wie Rauschgiftdelikte, Fälschung von Banknoten, Einbrüche in Banken und Geldinstitute, schwere bewaffnete Raubüberfälle, Fälschungen und Verschiebung von Kunstwerken. Eine große Zahl von Straftaten trägt bei uns verhältnismäßig leichten Charakter. Das gilt insbesondere für die Eigentumskriminalität, bei der Straftaten mit einem 'Schaden bis zu 100 Mark überwiegen. Die Erfolge in der Bekämpfung der Kriminalität wurden unter den komplizierten Bedingungen des Kampfes gegen die von den imperialistischen Kräften ständig in vielfältigen Formen der wirtschaftlichen und politisch-ideologischen Diversion geführten Angriffe erzielt. Der kürzliche Prozeß gegen Hüttenrauch und Latinsky vor dem Obersten Gericht hat erst in jüngster Zeit erwiesen, mit welchen Mitteln und Methoden der Klassengegner versucht, unsere Wirtschaft zu stören. Das zeigt die Notwendigkeit einer konsequenten Wachsamkeit und unnachsichtigen Bekämpfung derartiger Verbrechen und aller Ansätze dazu. Zahlen allein vermitteln jedoch noch kein zutreffendes Bild und geben allein daher auch noch keine ausreichende Grundlage für wirksame Maßnahmen zur Zurückdrängung der Kriminalität. Der Prozeß des Rückgangs der Kriminalität erfaßt nicht gleichmäßig alle einzelnen Straftatengruppen. Es gibt einzelne Deliktsgruppen, so zum Beispiel bei Rückfallstraftaten, bei Delikten, die unter Alkoholeinfluß begangen werden, und bei der Kriminalität Jugendlicher, bei denen es keine oder nur geringe Fortschritte gibt. Auch örtlich treten große Unterschiede auf. Die Ursachen dafür sind noch nicht gründlich genug erforscht. Dennoch gibt zum Beispiel der Zusammenhang zwischen ungenügender kultureller Arbeit, ungenügender Möglichkeit sinnvoller Freizeitgestaltung und zu Straftaten führendem Alkoholmißbrauch zu denken. Die Kriminalität verschwindet auch unter den Bedingungen unserer sozialistischen Gesellschaftsformation nicht von allein. Deshalb ist es erforderlich, unter konsequenter Ausnutzung der vielfältigen Möglichkeiten zur Aufklärung der Bevölkerung, ihrer noch stärkeren Mitwirkung bei der Bekämpfung von Straftaten und einer weiteren Verbesserung der Tätigkeit der Rechtspflegeorgane sowie anderer staatlicher Organe und gesellschaftlicher Organisationen noch wirksamere Methoden auszuarbeiten.;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch (StGB), Band I, Allgemeiner Teil 1970, Hans Heilborn, Helmut Schmidt, Hans Weber (Gesamtleitung), Ministerium der Justiz, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft (Hrsg.), 2., unveränderte Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970 (Strafr. DDR Lehrkomm. StGB AT 1970, S. 1-320).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit darstellt. In der politisch-operativen Praxis wird dieses wirksam in der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit der Diensteinheiten Staatssicherheit unter Anwendung der vielfältigen spezifischer. Kräfte Mittel und Methoden und entsprechend der beimI;Trefffzu erwartenden Berichterstattung zu erfolgen. Die sind mit dem InhaltjSncivcler Zielstellung der Aufträge vertraut zu machen. Das hat entsprech endg den politisch-operativen Erfordernissen und der Persönlichkeit der zu erfolgen. Die Zielstellung der Aufträge ist bei voriiegeriäer Notwendigkeit zu legendieren. Die müssen fürl diecErfüllung der Aufträge geeignete Verhaltenslinien einschließlich operativer Legenden erhalten.