Die politisch-operative schwerpunktmäßige vorbeugende Aufklärung, Verhinderung und Bekämpfung der durch Strafgefangene geplanten Terror- und Gewaltakte in den Strafvollzugseinrichtungen der Haupstadt der DDR - Berlin 1976, Seite 30

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976, Seite 30 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 30); 0 0 0 0 Und zvar dann, *enn sich spontant Strafgefangene zu staats-feindlichen Gruppen zur Durchführung von Meutereien, Gewaltanwendungen gegenüber SV-Angehörigen, Gruppenausbrüche usw. zusamrenschließen, die ein sofortiges Peagieren erforderlich machen. Die Erfahrungen zeigen, daß bisher dieser Seite der inoffiziellen Zusammenarbeit nicht die notwendige Beachtung beigemessen wurde, da die Möglichkeiten ohne Eintritt einer Dekonspiration des IM gering sind. In der Zusammenarbeit muß die Instruierung des IM darauf gerichtet sein, wenn er über Pläne und Absichten anderer Verhafteter und Strafgefangener Kenntnis erhält, die eine unmittelbare Gefauslösen , sich X‘:: '■*% sofort, unter .Anwendung einer Legendepgegenfer einem SV-.'nge- nongen oaer einer zivilen LenkuSi.gSkr.a:ft zum FIM bzw. zum ■' ' !t .* operativen Mitarbeiter vopelden läßt. In diesem Fall ist es ■bö- unbedingt erforderlich f dä'ßdie Legende gegenüber seinen Mit- bk ’fsr*' inhaftierten glaphhhfLst, um damit eine ieiterbeerbeitung „ dieser Strafg#fähg.eheh zu gewährleisten. \ Die Anwendung-solcher Legenden müssen, wie bereits angeführt, glaubhaft und so angelegt sein, daß er außerhalb des Vürw-ahr-raumes und Produktionsraumes ohne Beisein eines anderen Inhaftierten durch den SV-Angehörigen oder der zivilen Lenkungs-, kraft seine Mitteilung über die unverzügliche .Kcntektnerstel-lung mitteilen kann. Zur Erhöhung und ständigen Gewährleistung der Konspiration bei der Durchführung von Treffs in der Strafvo11zugseinri chtung wird vorgeschlagen, daß im Zusammenwirken mit der Leitung des Strafvollzuges rin Aussprschezentrum geschaffen wird, Als Aussprache-zentrum erscheint Haus IV der Strafvollzugs- einrichtung der Hauptstadt der DDP - Berii in diesem Haus die Effektenkammer, die ned gung und Eigengeld untergebracht ist. In c ist.es erforderlich, daß alle Aussprachen durch Rechtsanwälte, Abteilung Inneres, Ve kollektiven, Gerichtssekretäre, Psychologe usw. durchgeführt werden. n - geeignet , da izinische Versories em Zu s 2mm enhang mit Strafgefangenen rtreter von Arbeits-des Strafvollzuges Kopie AR 8 J C.O;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976, Seite 30 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 30) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976, Seite 30 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 30)

Dokumentation: Die politisch-operative schwerpunktmäßige vorbeugende Aufklärung, Verhinderung und Bekämpfung der durch Strafgefangene geplanten Terror- und Gewaltakte in den Strafvollzugseinrichtungen der Haupstadt der DDR - Berlin, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 1-54).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie die Ordnung, Disziplin und Ruhe nicht zu beeinträchtigen. Andere Unterhaltungsspiele als die aus dem Bestand der Untersuchungshaftanstalt sind nicht gestattet.

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