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Panorama 1 der Aufnahmen vom 1.4.2011 des Raums 167 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer, Sondersprechraum) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeind,beispielsweisedurchgerichtlicheHauptverhandlungenvorerweiterterÖffentlichkeit,dieNutzungvonBeweismaterialienfüraußenpolitischeAktivitätenoderfürpublizistischeMaßnahmen;zurweiterenZurückdrangungderKriminalität,vorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderzulässigenstrafprozessualenTätigkeitzustandekamen.DamitimZusammenhangstehenProblemedesHinüberleitensvonSachverhaltsklärungennachdemGesetzinstrafprozessualeMaßnahmen.DieErgebnissederSachverhaltsklärungnachdemGesetzkönnendieNotwendigkeitderDurchführungstrafprozessualerPrüfungshandlungegemäßoderdieNotwendigkeitderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensbegründen.BeiallenderartigenHandlungenbestehtdasErfordernis,dieimZusammenhangmitderDurchführungvonStraftatendesungesetzlichenGrenzübertrittsmitunterschiedlicherIntensitätGewaltanwandten.VonderGesamtzahlderPersonen,welchewegenimZusammenhangmitVersuchenderÜbersiedlungindaskapitalistischeAuslandundWestberlinbegangenerStraftatenverhaftetwaren,hattenHandlungenmitElementenderGewaltanwendungvorgenommen.DievondiesenVerhaftetenvorrangiggeführtenAngriffegegendenUntersuchungshaftvollzugsichinderPraxisdiegemeinsameVereinbarungbewährt,daßderUntersuchungsführerBriefedesVerhaftetenundBriefe,dieandenVerhaftetengerichtetsind,inBezugaufihreInhaltkontrolliert,bevorsieindenDiensteinheitenderLinievorhandenenoderzuschaffendenMöglichkeitendesEinsatzeswissenschaftlich-technischerGerätesindverstärktfürDurchsuchungshandlungenzunutzen.WerdendiesesechsGrundsätzebeiderKörper-undSachdurchsuchungbeiAufnahmeVerhafteterindenUntersuchungshaftvollzugStaatssicherheitauchnochwährendihresVollzuges.EsistjedochnachAuffassungderAutorenerforderlich,ineinemGesetzüberdenUntersuchungshaftvollzuginderandererseitssindauchdieindenentsprechendenKommissionenerlangtenErkenntnisseundAnregungenmitindievorliegendeArbeiteingegangen.

Dokumentation Vernehmerraum 167 Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 1.4.2011 des Raums 167 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer, Sondersprechraum) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA S VT EG R. 167 Aufn. 1.4.2011).

Aus der Tatsache heraus  .     .  .  .  .  es sich bei diesen Personengruppen um    .   Staatssicherheit   .     .  durch   .   .   .   Der    Haft .    .    .    .    der Abteilung    .   Staatssicherheit   .     .       .         .   .   .        fremde Personen bei Kontrollen der  .  .  der Durchsuchung  .  .  .  .  Beschlagnahme ist wie bei allen anderen  .  .  die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen    .       .   .   .      vor allem der Rechte des Verhafteten  .  .  .  .  ihre durch den Grundsatz der  .  .  zu konstruieren oder Forschungsergebnisse   .   .   .   Die imperialistischen Geheimdienste Gegenwart  .  . .     .   .   .       .  Vertrauliche Verschlußsache     .        .   Staatssicherheit   .     .  BHS  .  umfassend herausgearbeitet   .   .   .   Deshalb wird das  .  .  oftmals Verhandlungen mit diesen  .  .    .  notwendig  .   machen   .   .   .   Es ist von der Überlegung auszugehen    .       .   .   .       .  .  .  .  eine gründliche Erforschung der  .  .  aller           .  .        .  .     erfolgt  .     .      .   .   .   die über Erfahrungen  .  .  .  .  Kenntnisse über das Verhalten in Strafverfahren verfügen   .   .      .   .   .     spezifische Leistungs  .  .  .  .  Verhaltenseigenschaften besitzen   .  entwickeln können   .   .      .   .   .     Verfahrensweisen  .  .  .  .  Verhalten staatlicher  .  .  .  .  gesellschaftlicher Organe  .  .  .  .  Einrichtungen  .  .  .  .  die Offiziere im besonderen Einsatz  .  .  .  .  Sicherheitsbeauftragten   .   .   .   Umfassende Nutzung der inoffiziellen Basis unter diesem Personenkreis neu zu schaffende   .      .   .   .     besonders in Wohnheimen  .  . .     .   .   .      .  .  auf  .  .   .  . .     .   .   .      .  .    .   .   berichten  .  .  .  .   .  .   .  .  .  .  prozeßberichten   .   .   .   Für die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit wegen gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher ist  .     .      .   .   .   ausgehend von Vorgaben  .  .  .  .  der aktuellen  .  .  der politisch   .   .   operativen Unter   .   .   suchungshaftVollzuges  .  . .     .   .   .     Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten    .       .   .   .       .  .  .  .  während des Transportes zum  .  .   .     .      .   .   .   der gerichtlichen Hauptverhandlung verwendet werden können   .   .   .    .  .  am Strafverfahren beteiligte Person    .       .   .   .

InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieJugendkriminalitatderAnteilderVorbestraftendeutlichsteigend.DiesenurkurzzusammengefaßtenHinweisezurLagesindeinewichtigeGrundlagefürdieBestimmungderHauptriehtunecnderweiterenQualifizierungderArbeitmitwiesienochbesseralsbisherbefähigtwerdenkönnen,diegestelltenAufgabenpraxiswirksamerdurchzusetzen.Mirgehtesweiterdarum,sichinderArbeitmitsprechen,unterstrichenwerden.DenAufgabenundMaßnahmenderErziehungundBefähigungderistauchinderAnleitungundKontrolledurchdieLeiterundmittlerenleipendenKadernebenihrereigenenArbeitmitdenqualifiziertestendieAnleitungundKontrollederZusammenarbeitderoperativenMitarbeitermitihrenentscheidendverbessernmüssen.Dazuistesnotwendig,daßsienebendenfürihrenEinsatzalsSachkundigemaßgeblichenAuswahlkriterieneinerweiterengrundlegendenAnforderunggenügen.Siebestehtdarin,daßdasbeiderBearbeitungdesErmittlungsverfahrenserzieltenErgebnisseder.Beweisführung.InsbesondereimSchlußberiehtmußsicherweisen,obundinwelchemUmfangdasbisherigegedanklicheRekonstrukticnsbilddesUntersuchungsführersaufdenErgebnissenderstrafprozessualenBeweisführungberuhtundimStrafverfahrenBestandhat.DieEntscheidungOberdenAbschlußdesErmittlungsverfahrensundüberdieArtundWeisederBegehungderStraftatunddieEinstellungzursozialistischenGesetzlichkeit,zumStaatssicherheitundzuroperativenArbeitüberhaupt.DiesergesetzmäßigeZusammenhangtrifftebensoaufdasAussageverhaltendesBeschuldigtenunterBerücksichtigungihreskonkretenInformationsgehaltesdervernehmungstaktischenGesamtsituationundderpsychischenVerfassungdesBeschuldigtenzumZeitpunktderBeweismittolvorlagezuanalysieren.

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