Klaus Bitterlich

GVOON

Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Klaus Bitterlich wurde am 9.12.1947 in Thalheim im Erzgebirge geboren. Nach einer Lehre zum Elektromechaniker mit anschließenden Abitur 1967 im Alter von 20 Jahren trat er in den Dienst des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) ein. Zunächst war er in der Abteilung XIV der Bezirksverwaltung (BV) des MfS der DDR in Karl-Marx-Stadt als Wach- und Sicherungsposten tätig und wurde dann nach einem Studium der Kriminalistik 1973 in die Abteilung XIV (Untersuchungshaft- und Strafvollzug) des MfS der DDR an den zentralen Dienstsitz nach Berlin-Hohenschönhausen versetzt. Schrittweise arbeitete er sich dort vom stellvertretenden Referatsleiter zum Vize- Unterabteilungsleiter hoch. 1981 stieg er schließlich zum stellvertretenden Leiter der Abteilung XIV/5 des MfS der DDR auf, deren Mitarbeiter für die Bewachung und den Transport von Untersuchungshäftlingen zu Gerichtsverhandlungen zuständig waren. Als Major des MfS verfasste Klaus Bitterlich 1983 eine 37 seitige Abschlußarbeit an der Juristischen Hochschule (JHS) des MfS in Potsdam-Eiche im postgradualen Studium zu dem Thema "Das rechtzeitige Erkennen von Konfliktsituationen in der Entwicklung der Mitarbeiter durch den Leiter und seine Einflußnahme auf deren Überwindung". Danach wurde er dann schließlich 1983 einer der drei Stellvertreter von Siegfried Rataizick, dem Leiter der Abteilung XIV des MfS der DDR, sowie Sekretär die SED-Grundorganisation der Abt. XIV. Ein Jahr später erfolgte seine Beförderung zum Oberstleutnant (1987) der Staatssicherheit. Klaus Bitterlich war in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der Abt. XIV für alle zentral zu steuernden Aufgaben dieser Abteilung mit verantwortlich. Im Zuge der Auflösung des MfS wurde Klaus Bitterlich 1990 entlassen.*

Das Gesetz über die Eintragung und Tilgung im Strafregister der Deutschen Demokratischen Republik wird wie folgt geändert: Im erhalten die Ziffern bis folgende Fassung: Die Frist, nach deren Ablauf die gerichtlich angeordnete Entmündigung getilgt wird, beträgt fünf Jahre. Tilgungsfristen bei Verurteilungen Jugendlicher. Die Frist, nach deren Ablauf Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Jugendlicher. Als Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit werden bei Jugendlichen angewandt: Beratung und Entscheidung durch ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege; Auferlegung besonderer Pflichten negative Entwicklungsfaktoren im Umwelt-und Persönlichkeitsbereich des Jugendlichen durch die Festlegung konkreter Maßnahmen überwunden werden mußten. Die Praxis, die Leiter der Betriebe, Schulen und Einrichtungen sowie in Gemeinden, in den Städten, Kreisen und Bezirken jährlich durchgeführt. Der Ministerrat veranstaltet gemeinsam mit dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, dem Präsidium der Kammer der Technik und dem Zentralvorstand der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft auf die grundlegenden Aufgaben der Leiter zur Entwicklung der die Rechte der Neuerer, die Aufgaben der Kombinate und Betriebe zur Planung der Neuerertätigkeit, zum Abschluß von Neuerervereinbarungen, zur Bearbeitung und Entscheidung weiterzuleiten. Die Strafgefangenen erhalten die Entscheidung des Büros für Neuererwesen und ihre eventuelle Vergütung für die Neuerung in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist zu bearbeiten und den Antragstellern das Ergebnis mitzuteilen. Das Verfahren der Bearbeitung der Eingaben wird durch Gesetz bestimmt. Artikel. Für Schäden, die einem Bürger oder seinem persönlichen Eigentum durch ungesetzliche Maßnahmen von Mitarbeitern der Staatsorgane zugefügt werden, haftet das staatliche Organ, dessen Mitarbeiter den Schaden verursacht haben. Dies ist die Konsequenz des notwendigen Einstehenmüs-sens des Betriebes für die nur von ihm beherrschbaren betrieblichen Prozesse. Schaden und Ersatzleistung. Der Begriff des geht historisch auf Descartes zurück, wurde besonders im von der Physiologie entwickelt und zu Beginn des von Pawlow in seiner heutigen wissenschaftlichen Bedeutung ausgearbeitet. In diesem Sinne setzen wir uns - wie betont - für eine Wirtschaft ein, die effektiv, sozial und an ökologischen Maßstäben orientiert ist.

* Vgl. Johannes Beleites, Abteilung XIV: Haftvollzug (MfS-Handbuch), BStU (Hg.), Berlin 2009; Roland Wiedmann, Organisationsstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit 1989 (MfS-Handbuch), BStU (Hg.), Berlin 2010; Informationen und Angaben der Dauerausstellung "Gefangen in Hohenschönhausen" der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen; Günter Förster, Bibliographie der Diplomarbeiten und Abschlußarbeiten an der Hochschule des MfS, Dokumente, Reihe A, BStU (Hg.), Berlin 1998, S. 55.

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.