Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Vernehmung 1960, Seite 227

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 227 (Vern. DDR 1960, S. 227); sich von diesen Untersuchungshandlungen nicht in Einzelheiten, sondern prinzipiell unterscheidet, so dürfte, zumal ihr Nutzen für die Praxis auf der Hand liegt, klar sein, daß sie eine neue, selbständige Untersuchungshandlung darstellt.104) Da aber die Aussagenreproduktion in den geltenden Strafprozeßordnungen der Unionsrepubliken nicht vorgesehen ist, so erhebt sich wenn sie eine selbständige Untersuchungshandlung ist die Frage, ob sie vom Standpunkt der Einhaltung des Gesetzes zulässig ist. Daß diese Handlung im Gesetz nicht vorgesehen ist, bedeutet noch nicht, daß sie ihm widerspricht, da die Strafprozeßordnungen, die vor mehr als dreißig Jahren in Kraft traten, natürlich noch nicht alle neuen Formen der Untersuchung voraussehen konnten, die in der Folgezeit von der Praxis entwickelt wurden.105) Um im Hinblick auf die Gesetzlichkeit der Aussagenreproduktion zu einer richtigen Schlußfolgerung zu kommen, muß man vor allem berücksichtigen, daß diese Handlung nichts aufweist, das im Widerspruch zum Gesetz stünde, und daß ihre wichtigsten Elemente auch in anderen Ermittlungshandlungen Vorkommen, deren Gesetzlichkeit nicht bestritten wird. So wohnen zum Beispiel Beschuldigte und Zeugen bisweilen (wenn der Untersuchungsführer es für nötig hält) der Tatortbesichtigung hei und geben Erklärungen ab, die zur richtigen und vollständigen Besichtigung, zur Entdeckung von Spuren usw. beitragen. Die Teilnahme des Beschuldigten, des Verdächtigen, des Geschädigten oder des Zeugen an der Durchführung eines Untersuchungsexperimentes (eine Untersuchungshandlung, die obwohl sie in der Strafprozeßordnung nicht direkt vorgesehen ist seit langem allgemein anerkannt ist und in die Praxis Eingang gefunden hat) ist in der Regel unbedingt erforderlich, wenn ihre Aussagen auf dem Wege des Experiments überprüft werden. Dabei 104) Eine ähnliche Ansicht wurde bereits von einem der Autoren der vorliegenden Arbeit zum Ausdruck gebracht (s. S. Stepitschew, Die Ausfahrt an den Ereignisort als taktisches Mittel zur Überprüfung von Beweisen, „Sozialistische Gesetzlichkeit“, 1955, Nr. 12, S. 29, russ. ). Prof. M. M. Grodsinski vertritt, wenn er von der „Ausfahrt an den Ereignisort“ spricht, die Meinung, daß „gegenwärtig im sowjetischen Strafprozeß eine neue, früher nicht bekannte Untersuchungshandlung entwickelt wird“ . und daß „die sowjetische prozeßrechtliche und kriminalistische Literatur unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Praxis diese neue von der Praxis geschaffene Untersuchungshandlung theoretisch bearbeiten, ihre prozessuale Form und die Methoden ihrer Durchführung genau bestimmen muß, um ihre richtige und erfolgreiche Anwendung bei der Untersuchung und Entscheidung von Strafsachen zu gewährleisten“ (M. Grodsinski, a. a. O., S. 14 und 15 russ. ). 105) Prof. M. S. Strogowitsch schreibt in einer seiner Arbeiten, daß die „Ausfahrt an den Ereignisort“ zu den unzulässigen und ungesetzlichen Handlungen gehört. Diese Behauptung begründet er durch Fälle, in denen die „Ausfahrt an den Ereignisort“ nur zu dem Zweck erfolgte, damit der Beschuldigte im Beisein unbeteiligter Personen sein Geständnis bekräftigte („Das Geständnis des Beschuldigten als gerichtlicher Beweis“, in „Sowjetische Justiz“, 1957, Nr. 8 russ.). Eine solche Handhabung der „Ausfahrt an den Ereignisort“ wurde allerdings von. niemandem empfohlen, sie ist tatsächlich unzulässig (Genaueres darüber s. nachstehend). 15* 227;

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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit in ausreichendem Maße mit qualifizierten operativen Legenden und operativen Kombinationen operativen Spielen gearbeitet wird. Diese müssen geeignet sein, die betreffenden politisch-operativen Aufgaben zu lösen und die Konspiration und Sicherheit der und auf lange Sicht zu gewährleisten und ein in allen Situationen exakt funktionierendes Verbindungssystem zu schaffen. Die verantwortungsbewußte und schöpferische Durchsetzung der neuen Maßstäbe in der Zusammenarbeit mit Führungs-xM bestehen und auf welche Kernfragen sich die Leiter bei der Arbeit mit konzentrieren müssen, um die von uns skizzierten nachweis und abrechenbaren Erfolge im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit Traditionen berücksichtigt werden und erfordert Kenntnis und Verständnis der objektiven und subjektiven Entwicklungsbedingungen sowie der Interessen und Bedürfnisse der Ougend.