Die Vernehmung 1960, Seite 60

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 60 (Vern. DDR 1960, S. 60); bringt, wenn sich der Untersuchungsführer selbst gut in den Fragen auskennt, die er bei der Vernehmung zu klären wünscht. Wenn die Materialien der Sache dem Untersuchungsführer unklare Spezialausdrücke, Hinweise auf unbekannte buchhalterische Operationen oder technologische Prozesse usw. enthalten, so muß er sich, nach Möglichkeit noch vor Beginn der Vernehmung, über ihren Sinn klar werden. Zu diesem Zweck kann der Untersuchungsführer Spezialisten konsultieren, und er muß sich mit der entsprechenden Literatur vertraut machen. Wenn z. B. eine Vernehmung bevorsteht, bei der es um einen dem Untersuchungsführer unbekannten technologischen Prozeß geht, so ist es mitunter nützlich, wenn er persönlich den Betrieb aufsucht, in dem sich das zu untersuchende Geschehen zugetragen hat, und an Ort und Stelle die Technologie der Produktion kennenlernt. Kann der Untersuchungsführer den Zeugen nicht persönlich vernehmen, so muß er, wenn er einem anderen Untersuchungsorgan gemäß Art. 126 StPO RSFSR einen gesonderten Auftrag erteilt, nicht nur auf alle über die Umstände der Sache bekannten Daten und die zu klärenden Fragen hinweisen, sondern auch auf die Beziehung dieses Zeugen zu dem zu untersuchenden Geschehen. Nach der Analyse der Materialien der Sache muß der Untersuchungsführer einen Plan der Zeugenvernehmung aufstellen, nachdem er nochmals den Untersuchungsplan der Sache durchgesehen hat, damit nicht für die Sache wichtige Fragen ausgelassen werden, die bei der Vernehmung des betreffenden Zeugen zu klären sind.9) Einen ausführlichen schriftlichen Plan stellt man bei komplizierten Vernehmungen zusammen, besonders bei Strafsachen, die sich aus vielen Episoden zusammensetzen. In diesen Fällen empfiehlt es sich, auf einem gesonderten Blatt die Fakten zu notieren, nach denen jeder der Zeugen gefragt werden muß, und im Bedarfsfall auch die Fragen, die gestellt werden sollen. Manchmal ist es nützlich, sich einige Daten zu notieren, die den Zeugen selbst betreffen, wenn solche aus den Materialien der Sache ersichtlich sind. In den übrigen Fällen ist es kaum notwendig, schriftliche Pläne in ausführlicher Form aufzustellen. Wenn z. B. ein Zeuge in einer nur aus einer Episode bestehenden Sache vernommen werden soll und nur ein bis zwei verhältnismäßig einfache Fragen zu klären sind, so kann sich der Untersuchungsführer auf das Zusammenstellen einer kurzen Serie von Fragen beschränken. 9) vgl. hierzu: Gertig / Schädli c h , Lehrbuch für Kriminalisten, S. 303, Wassil-j e w / Mudjugin / Jakubowitsch, Die Planung der Verbrechensuntersuchung, deutsch: Kleine Fachbücherei, Heft 6, Verlag des Ministeriums des Innern St. 60;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Auf der Grundlage der Einschätzung der Wirksamkeit der insgesamt und der einzelnen sowie der Übersicht über den Stand und die erreichten Ergebnisse sind rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen-Linien und Diensteinheiten Entscheidungen vorzubereiten, wie diese Aufgaben und Probleme insgesamt einer zweckmäßigen Lösungzugeführt werden sollen, welche politisch-operativen Maßnahmen im einzelnen notwendig sind.

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