Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 495

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 495 (NW ZK SED DDR 1989, S. 495); B R U L h H P A R I fc H A. . Ш ■, V Die Parteiarbeit der PVAP auf dem Gebiet der DDR Von Leszek Jaszczewski, 1. Sekretär des Komitees der PVAP in der DDR Gegenwärtig arbeiten auf dem Territorium der Deutschen Demokratischen Republik etwa 31 400 polnische Bürger. Davon sind 24580 auf Vertragsbasis im Bauwesen und in Dienstleistungsbereichen tätig sowie 5 820 im Rahmen des Regierungsabkommens in sogenannten Industriegruppen, unter ihnen 2595 im grenznahen Verkehr. Von der Gesamtzahl der in der DDR tätigen polnischen Bürger sind 2624 Mitglieder und Kandidaten der PVAP, in 105 Grundorganisationen organisiert. Die Genossen unter den Beschäftigten im grenznahen Verkehr gehören Parteiorganisationen in der Volksrepublik Polen an. Die Parteiarbeit auf dem Territorium der DDR wird vom Komitee der PVAP in der DDR geleitet, das seinen Sitz in der Botschaft der VRP hat. Dem Komitee gehören 40 Genossen an. Das Sekretariat (die Exekutive) besteht aus 13 Personen. Direkt dem Komitee der PVAP in der DDR unterstellt sind fünf Betriebskomitees: in Halle, Jänsch-walde, Leipzig, Lubmin und von „Instalexport" in Jänschwalde. Die Betriebskomitees koordinieren die Arbeit von 59 Grundorganisationen. Weitere 46 Grundorganisationen der PVAP werden vom Komitee in Berlin angeleitet. Der Anteil der Parteimitglieder an der Gesamtzahl der Beschäftigten beträgt 9,2 Prozent und ist differenziert. Verhältnismäßig niedrig, mit 2,75 Prozent, ist er unter der studierenden polnischen Jugend an den Hochschu? len der DDR. Im Mittelpunkt stehen die Produktionsaufgaben Grundlage der Arbeit des Parteikomitees und aller Parteiorganisationen der PVAP im Ausland sind das Statut und das Programm der PVAP, die Parteitagsdokumente, die Beschlüsse des Zentralkomitees, des Politbüros und des Sekretariats des ZK sowie die Empfehlungen der Abteilung Internationale Verbindungen und der politisch-organisatorischen Abteilung des ZK der PVAP. Im Detail wird die Arbeit der Parteiorganisationen durch die „Richtlinien des Zentralkomitees der PVAP zur Arbeit der Parteiorganisationen im Ausland" von 1987 geregelt. Die Grundorganisationen sind verpflichtet, systematisch Parteiversammlun-gen einzuberufen, den Mitgliedern und Kandidaten Parteiaufträge zu erteilen, mit ihnen persönliche Gespräche zu führen. Jährlich werden Berichtsversammlungen organisiert, in denen die Parteiarbeit eingeschätzt wird und die Aufgaben für das kommende Jahr konkretisiert werden. Im I. Quartal dieses Jahres fanden mit allen Parteimitgliedern persönliche Gespräche statt. Außerdem sind überall Jahresberichtsversammlungen sowie eine Berichtskonferenz auf der Ebene des Parteikomitees in der DDR durchgeführt worden. Worauf konzentriert das Komitee der PVAP in der DDR seine politisch-erzieherische und organisatorische Arbeit? Vor allem auf - die Integration der Arbeitskollektive und die Schaffung einer Atmosphäre zur termingerechten Realisierung der in den Verträgen fixierten Aufgaben in hoher Qualität; - die Erläuterung der Politik und der Beschlüsse der PVAP sowie die Gewinnung auch der Parteilosen für die Reformen, wie sie gegenwärtig in Polen vollzogen werden; - die Herausbildung sozialistischer politisch-ideologischer und moralischer Haltungen und die Erhöhung des Wissens zur Erläuterung und Verteidigung der Linie der Partei im Kampf gegen die feindliche Propaganda; - die Stärkung der führenden und dienenden Rolle der Partei im täglichen Leben und die Schaffung einer Atmosphäre sozialistischer zwischenmenschlicher Beziehungèn, gegenseitigen Wohlwollens, kollegialer Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Verwirklichung der Aufgaben; - die Gewährleistung guter Arbeitsbedingungen sowie Möglichkeiten der Unterbringung und Erholung für die in der DDR beschäftigten Belegschaften; - die Verhütung und Bekämpfung von negativen Erscheinungen und Verstößen gegen die Disziplin, vön Alkoholmißbrauch und illegalem Handel, was vor allem durch persönliche Gespräche und Auswertung von Vor- NW 13/1989 (44.) 495;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher kommt insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.