Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 494

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 494 (NW ZK SED DDR 1989, S. 494); Wie Einfluß auf Verbandsrat nehmen? Unsere LPG ist Mitglied des Kooperationsverbandes Milch- und Käsereierzeugnisse Bad Salzungen, wie kann die Parteileitung die Tätigkeit der Genossen im Verbandsrat unterstützen? Tilo Emmelmann Parteisekretär der LPG (P) Vacha, Kreis Bad Salzungen (NW) Genosse Erich Honecker hat auf der 7. Tagung des ZK der SED betont, daß sich die Kooperationsverbände in der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft bewähren, um die stabile Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu sichern. Gerade das enge Zusammenwirken von Partnern unterschiedlicher Eigentumsformen, die als Stufenproduzenten auftreten, stellt hohe Anforderungen an die politische Führung der ökonomischen Prozesse durch die Parteiorganisationen der LPG, VEG, GPG, Betriebe der Nahrungsgüterwirtschaft und des Handels. Wie das geschieht, das hängt wesentlich vom politischen Einfluß ab, den die Parteiorganisationen auf die Partner in der produktorientierten vertikalen Kooperation ausüben. Im Vordergrund steht: In der ideologischen Arbeit ist die gemeinsame Verantwortung aller am Erzeugnis beteiligten Kooperationspartner herauszustellen. Aus ihr sind die Aufgaben des eigenen Betriebes oder des Kollektivs abzuleiten. Ein hohes Versorgungsniveau und Qualitätserzeugnisse für den Markt erfordern, den Plan kontinuierlich zu erfüllen und in jeder Produktionsstufe die Qualität zu garantieren. Dieses ist keine rein ökonomische, sondern vor allem eine politische Aufgabe, die sich jede Parteiorganisation stellen muß. Sie in den Kooperationsverbänden allen bewußtzumachen, das ist ein wichtiger Inhalt der Arbeit der Parteigruppen in den Verbandsräten. Sie haben die politischen Aktivitäten der Genossen im Kooperationsverbandsrat zu koordinieren. Dies wird, gefördert, wenn die Genossen, die im Verbandsrat mitarbeiten oder Bevollmächtigte sind, von Zeit zu Zeit in der Parteileitung und m den Mitgliederversammlungen der eigenen Grundorganisation über ihre Tätigkeit berichten und Rechenschaft legen. (NW) Die Antwort lautet ja. Im Statut unserer Partei ist im Abschnitt X, Ziffer 70, formuliert, daß Parteigruppen in wählbaren Gremien - und dazu zählt der Kooperationsrat - den entsprechenden Parteiorganen unterstehen. Im Falle der Parteigruppe des Kooperationsrates ist das Parteiorgan die Kreisleitung. Sie ist auch für die Anleitung und Hilfe der Parteigruppe und ihres Sekretärs verantwortlich. Viele Kreisleitungen nutzen Veranstaltungen, die sie jährlich 2 bis 3mal mit Mitgliedern der Parteigruppen und ihren Sekretären durchführen, dazu, daß Rechenschaft über die Arbeit abgelegt wird. Diese Rechenschaftslegung dient gleichzeitig dem Austausch von Erfahrungen und Methoden zur politischen Arbeit der Parteigruppe im Kooperationsrat. Immer mehr Sekretariate nutzen auch die Möglichkeit, bei Berichterstattungen von Räten der Kooperation den Sekretär der Par- Grundlage für die weitere politische Führungsarbeit ist die Rahmenordnung zur Einbeziehung der Kooperationsverbände in den staatlichen Entscheidungsprozeß, die vom XIII. Bauernkongreß der DDR beschlossen wurde. Nach diesem Dokument bleibt das wichtigste Anliegen der Kooperationsverbände: die Versorgung durch eine bedarfsgerechte Produktion zu sichern, die Agrarprodukte hoch zu veredeln, das Sortiment ständig zu erweitern, die Verluste in allen Stufen der Erzeugnislinie zu senken und das Handelsniveau zu erhöhen. teigruppe hinzuzuziehen. Das müßte eigentlich feste Regel sein, denn der Bericht eines Kooperationsrates vor dem Sekretariat muß auch die Handschrift der Parteigruppe tragen. Eine ganze Reihe von Sekretären der Parteigruppen nutzt aber auch die Möglichkeit, vor der Parteileitung der Grundorganisation, der sie angehören, über ihre Arbeit zu berichten, darüber zu sprechen, wie sie das Ehrenamt eines Sekretärs der Parteigruppe wahrnehmen und eng mit dem Rat der Parteisekretäre in der Kooperation Zusammenarbeiten. Diese Fragen gehören auch in das persönliche Gespräch, das die Parteileitungen während des Dokumentenumtausches im Herbst mit den Genossen führen. In diesem Gespräch sollten dem Sekretär und auch den anderen Mitgliedern der Parteigruppe Anregungen für das politische Wirken im Kooperationsrat gegeben werden. Wem bin ich Rechenschaft schuldig? Ich bin Sekretär der Parteigruppe im Kooperationsrat. Verpflichtet diese Funktion zur Rechenschaftspflicht gegenüber einer anderen Leitung? Volker Lindner Parteisekretär der LPG (P) Königsfeld, Kreis Rochlitz 494 NW 13/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten. Ausgehend von den dargelegten wesentlichen. Gefährdungsmonen-ten, die im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie ein wichtiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Unter suchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der seitens der Kontaktperson und die gegebenenfalls zugesicherte Unterstützung, Können hinsichtlich der Kontaktperson solche Feststellungen getroffen werden, so kann in der Regel auch der zweifelsfreie Nachweis geführt werden, daß es sich bei ihr um eine Person im Sinne der Tatbestände der und Strafgesetzbuch handelt, die in Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.