Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 519

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 519 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 519); 519 UB CotAfa [ if GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1976 Berlin, den 17. Dezember 1976 Teil I Nr. 46 Tag Inhalt Seite 15.12. 76 Gesetz über den Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der 1976 1980 DDR 15.12. 76 Gesetz über den Volkswirtschaftsplan 1977 Gesetz über den Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1976-1980 vom 15. Dezember 1976 I. Entsprechend den Beschlüssen de? IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist der Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1976 1980 darauf gerichtet, die Deutsche Demokratische Republik als sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern allseitig weiter zu stärken. Er trägt dazu bei, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Der Fünf jahrplan dient dem Wohle der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Mit der Verwirklichung seiner Ziele wird die Lösung der Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft konsequent weitergeführt. Sie besteht in der weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der Produktion, der. Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität. Die Aufgaben des Fünfjahrplanes 1976 1980 wurden von Millionen Arbeitern, Genossenschaftsbauern, Angehörigen der Intelligenz und anderen Werktätigen unter Führung der Partei der Arbeiterklasse mitgestaltet. Sie unterbreiteten ihre Vorschläge in der Gewißheit, daß nur der Sozialismus allen soziale Sicherheit und eine klare Perspektive garantiert. Das Bewußtsein, daß sich gute Arbeit auch künftig lohnen wird, erhöht die Aktivität der Werktätigen. Mit ganzer Kraft wirken sie daran mit, unseren sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern in unverbrüchlicher Gemeinschaft mit der UdSSR und den anderen Bruderländem weiter zu stärken. Gerichtet auf die Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat der sozialistische Wettbewerb einen neuen starken Aufschwung genommen. Organisiert von den Gewerkschaften erreicht er eine neue Qualität. Die Wettbewerbsinitiativen der Werktätigen gilt es energisch zu fördern. Sie sind darauf zu lenken, die Intensivierung zu vertiefen, vor allem den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu beschleunigen und so alle Reserven der Entwicklung der volkswirtschaftlichen Leistung und Effektivität zu erschließen. Diese Möglichkeiten sollen für die Erfüllung und gezielte Überbietung der Volkswirtschaftspläne umfassend genutzt werden. Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik wird fortgeführt und gefestigt, das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes Schritt für Schritt weiter erhöht. Die Grundlagen dafür sind das stabile proportionale Wachstum der gesellschaftlichen Produktion und ihrer Effektivität die größtmögliche-Verbesserung der Qualität der Arbeit in allen Bereichen der Volkswirtschaft. ES gilt, das Volkseigentum zu mehren und die materiell-technische Basis zu stärken. In diesem Sinne sind die Ziele des Fünf jahrplanes darauf gerichtet, die Vorzüge des Sozialismus immer besser zu nutzen. Es ist von entscheidender Bedeutung, mit Hilfe von Wissenschaft und Technik hohe stabile Wachstumsraten der Wirtschaft, insbesondere der Arbeitsproduktivität, zu gewährleisten und das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis überall grundlegend zu verbessern. Der Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik, die Dimensionen unserer Volkswirtschaft, der Umfang ihrer Fonds und die wachsende Rolle von Wissenschaft und Technik bieten dafür wesentliche Voraussetzungen. Auf der Grundlage des Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der UdSSR vom 7. Oktober 1975 wird die allseitige wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit unserer beiden Länder zum gegenseitigen Vorteil gefestigt und erweitert. Die bei der Koordinierung der Pläne mit der UdSSR und den anderen Mitgliedsländern des RGW getroffenen Vereinbarungen zur Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration sind fester Bestandteil des Fünfjahrplanes 1976 1980. Sie bilden eine stabile Basis für die Entwicklung der Volkswirtschaft unserer Republik. Die weitere Stärkung unserer ökonomischen Kraft ist auch von großem Gewicht für die Friedenspolitik der DDR, die der fortschreitenden Entspannung und der Sicherheit in Europa und in der Welt dient.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.