Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 665

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 665 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 665); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1956 Berlin, den 31. August 1956 Nr. 75 Tag Inhalt Seite 23. 8. 56 Preisverordnung Nr. 616. Verordnung zur Aufhebung der Preisverordnung Nr. 46 Verordnung über Preise und Handelsspannen für Heu, Stroh und Häcksel 665 24. 8. 56 Preisanordnung Nr. 617. Anordnung über die Erfassungs-, Aufkauf- und Abgabepreise für Heu und Stroh sowie Häcksel 665 11.8 56 Anordnung über die Zugkraftermittlung in der Binnenschiffahrt 668 Preisverordnung Nr. 616. Verordnung zur Aufhebung der Preisverordnung Nr. 46 Verordnung über Preise und Handelsspannen für Heu, Stroh und Häcksel. Vom 23. August 1956 § 1 Die Preis Verordnung Nr. 46 vorn 13. Juli 1950 Verordnung über Preise und Handelsspannen für Heu, Stroh und Häcksel (GBl. S. 664) wird aufgehoben. § 2 Der Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse wird beauftragt, die Er-fassungs-, Aufkauf- und Abgabepreise für Heu, Getreidestroh, Raps-, Rübsen- und Senfstroh und Häcksel durch Anordnung zu regeln. § 3 Diese Verordnung tritt am 1. September 1956 in Kraft. Berlin, den 23. August 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Ulbricht S tr eit Erster Stellvertreter Staatssekretär des Vorsitzenden des Ministerrates Preisanordnung Nr. 617. Anordnung über die Erfassungs-, Aufkauf- und Abgabepreise für Heu und Stroh sowie Häcksel Vom 24. August 1956 Auf Grund des § 2 der Preisverordnumg Nr. 616 vom 23. August 1956 Verordnung zur Aufhebung der Preisverordnung Nr. 46 Verordnung über Preise und Handelsspannen für Heu, Stroh und Häcksel (GBl. I S. 665) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Land- und Forstwirtschaft, dem Minister für Chemische Industrie, dem Minister für Leichtindustrie und dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 Erfassungspreise für Heu (1) Für die Pflichtablieferung von Heu zu Futterzwecken werden Erfassungspreise gemäß Anlage 1 a dieser Preisanordnung gezahlt, wenn die Qualität den geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Güte, Abnahme und Bewertung entspricht. (2) Beim Verkauf von Heustroh * ist entsprechend dem geringeren Futterwert Vs des Preises der jeweiligen Heuart abzuziehen. § 2 Erfassungspreise für Stroh (1) Für die Pflichtablieferung von Getreidestroh, Raps-, Rübsen- und Senfstroh werden Erfassungspreise gemäß Anlage 1 b dieser Preisanordnung gezahlt, wenn die Qualität den geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Güte, Abnahme und Bewertung entspricht. (2) Bei Stroh von Gemenge ist der Preis für die überwiegende Strohart zu zahlen. § 3 Anfuhrkosten bei Lieferung durch den Erzeuger (1) Die in den §§ 1 und 2 festgesetzten Erfassungspreise verstehen sich frei nächster Annahmestelle des Erfassungsbetriebes oder bei gleicher Entfernung frei Eisenbahnwagen nächstgelegener Verladestation oder frei Kahn nächstgelegenem Verladehafen. (2) Fordert der Erfassungsbetrieb die Lieferung an eine andere Stelle als die nächstgelegene Annahmestelle, Verladestation oder den nächstgelegenen Verladehafen, so hat er dem Erzeuger die Kosten zu erstatten, die dem Erzeuger zusätzlich gegenüber einer Lieferung gemäß Abs. 1 entstehen, und zwar in Höhe von 0,04 DM je 100 kg für jeden Kilometer. (3) Ist der Erfassungsbetrieb gezwungen, Heu oder Stroh beim Erzeuger abzuholen, weil dieser der Ablieferung nicht nachgekommen ist, so ist der Erfassungsbetrieb berechtigt, die Abholekosten dem Erzeuger nach den preisrechtlich zulässigen Sätzen zu berechnen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie rechtzeitig und vorbeugend Entscheidungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet werden können, um geplante Angriffe auf Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit vorbeugend abzuwehren. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.