Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 27

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 27 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 27); ? 990153 27 - WC I o 022 - 452/C =/ Andererseits sprechen die rechtzeitig erkennten und verhinderten Suizide eindeutig fuer die isichtiglce.it und Motiven-diokeit der Deibshsltuno dieser Kon troll- und Sicherunos-massnahmen. Sie sind keine "Schikanemassnahmen" gegen Verhaftete-, sondern sie erfolgen im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit der Verhafteten, wofuer die Mitarbeiter der Linie XIV waehrend des Untersuchungshaftvollzuges eine hohe Verantwortung tragen.;Abschliessend zu dieser Problematik ist festzustellen, dass grundsaetzlich alle Informationen zu suizidalen Absichten Verhafteter, die bereits im operativen Prufungsstadiun oder bei der Festnahme, waehrend der aerztlichen Aufnahneuntersuchung und weiteren aerztlichen. Behandlungen, den Beschuldigtenvernehmungen und durch zielgerichtete Beobachtungstaetigkeit waehrend der Verwahrung gewonnen oder verdichtet wurden, demLeiter der Un-tersu.chungshaeftanstolt zu uebermitteln sind. Durch ihn sind die erforderlichen Koordinierungsmassnahmen mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie IX und des Medizinischen Dienstes abzustimmen, die.personenbezogenen Sicherungsmassnahmen zu veranlassen und deren exakte Durchfuehrung zu kontrollieren. 2. Die Fuehrung Verhafteter ausserhalb der Vefivsh rraeume Der Grundsatz, dass die Verhafteten waehrend des Untersuchungs haftvollzuges in staendig verschlossenen Verwahrraeumen un-terzubringen sind, schliesst nicht aus, dass Verhaftete unter bestimmten Bedingungen den Verwahrraum verlassen. In einer Untersuchungshaftanstalt ist eine hohe Frequenz von Fuehrungen Verhafteter ausserhalb der Verwahrraeume notwendig und unumgaenglich. Fuehrungen ausserhalb der Verwahrraeume sind erforderlich .zur Durchfuehrung der Beschuldigtenvernehmungen, des taeglichen Aufenthaltes im Freien, der Besuche von Rechtsanwaelten, Familienangehoerigen und anderen Personen sowie Diplomaten;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 27 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 27) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 27 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 27)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Organisierung der Arbeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , der Ordnung über die Ausgabe, Aufbewahrung, Nachweisführung, Wartung und Sicherung von Waffen und Munition im Staatssicherheit ., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Verpflegung. Der Inhaftierte erhält Gemeinschaftsverpflegung nach den geltenden Normen. Der Wirtschaftsleiter hat einen wöchentlichen Speiseplan zu erstellen. Der Speiseplan ist durch den Leiter zu hestätigen.

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