Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 45

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 45 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 45); ?- 45 - WS i-1 f3 oue22 - n n n. o AdW: U iassung eines Verhafteten/Verurteilten aus der Untersu-chungshaftanstalt durchzufuehrende aerztliche Entlassunos-untersjchunn. Die Entlassungsuntersuchung steht objektiv in einem sachlichen Zusammenhang mit der Aufnahmeuntersuchung, Sie hat nicht nur der Feststellung des Gesundheitszustandes zu dienen, sondern auch die wesentlichsten Veraenderungen des Gesundheitszustandes nach der Aufnahmeun-tersuchung zusammenzufassen, ihre Ursachen und Art und Umfang der fachaerztliehen Behandlung zu dokumentieren. Es ist daher stets zu gewaehrleisten, dass die Entlassungsuntersuchung nicht routinemaessig, unter Zeitdruck oder sonstigen beeintraechtigenden Faktoren realisiert wird, sondern mit aeusserster Sorgfalt auf der Grundlage der geltenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, Insbesondere im nachhinein koennen die Dokumentationen ueber die aerztliche Entlassungsuntersuchung der Verhafteten/Verurteilten an Bedeutung gewinnen. Nicht zuletzt unter dem Aspekt, dass von aus der Untersuchungshaft des MfS entlassenen Personen unter anderem Vorwuerfe, provokative Beschuldigungen, unberechtigte Schadenersatzansprueche oder Verleumdungen gegen die - medizinische Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS vorgebracht werden koennen, die vom Gegner fuer seine gegen die Sicherheitsorgane der DDR gezielt vorgetragenen Angriffe aufgegriffen und zur Hetze und Verleumdung der DDR ausgenutzt werden. Exakte Dokumentationen ueber die vorgenommene medizinische Betreuung sind deshalb zur Entkraeftung dieser Angriffe objektiv erfo.rder- ? lieh. In abgestimmter Zusammenarbeit mit den zustaendigen Angehoerigen des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medizinischen,Dienste der BVfS ist deshalb zu sichern, dass das MfS stets in der Lage ist, allen potentiellen Angriffen des Gegners im Zusammenhang mit der medizinischen Betreuung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstal- / CJT;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 45 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 45) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 45 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 45)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind hierdurch verpflichtet, von möglicherweise mehreren geeigneten Befugnissen diejenige wahrzunehmen, mit der in die Rechte der Bürger am wenigsten eingegriffen wird.

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