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Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 44

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 44 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 44); ?- 44 - WS MfS o022 - 000044 laege des Gesetzes ueber die Staatshaftung gestellt. Das ist vermeidbar, wenn Ordnung im Umgang mit Effekten herrscht, und sollten Unregelmaessigkeiten trotzdem aufgetreten sein, diese noch vor der Entlassung des Verhafteten geklaert werden. Die Ueberpruefung der Effekten muss auch in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan unter dem Gesichtspunkt erfolgen, welche Gegenstaende des Verhafteten, die nicht durch Beschluss des Gerichtes eingezogen worden sind, durch das Untersuchungsorgan "selbstaendig einzuziehen sind, da sie objektiv qeeio.net sind, die oeffentliche Ordnung und Sicher- * heit zu beeintraechtigen. Derartige Gegenstaende sind durch die verantwortlichen Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie XIV durch entsprechende Kontrollen der Effekten der Verhafteten/Verurteilten festzustellen. Dem Untersuhungs- organ sind Vorschlaege fuer deren Einziehung zu unterbreiten. Wird das zum Beispiel nicht exakt bei der Einweisung rechtskraeftig Verurteilter in den Strafvollzug beachtet, koennen diese Gegenstaende - wie in einigen Faellen vorgekommen -in den Strafvollzug gelangen. Infolge des Regimes in den Strafvollzugsein riehtungen, die Strafgefangenen sind mit der Verwahrung und organisatorisch-technischen Bearbeitung der Effekten der Strafgefangenen unmittelbar zustaendig, koennen sie in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der StrafVollzugs-einrichtung gefaehrden. 2.4. Zur* aerztlichen Entlassunos-untersuchunq An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Ent- / i1 \ * x - ? r ?;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 44 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 44)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 44 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 44)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

DieLeiterderoperativenDiensteinheitenundmittlerenleitendenKaderhabeninVorbereitungderWerbungalsHöhepunktimGewinnungsprozeßinsbesonderezusichern,daßdieWerbungaufderGrundlagederübergebenenFeststellungendurchdiozuständigeArbeitsrichtungderKriminalpolizeiveranlaßtwerden.DiekurzfristigeBearbeitungundderpolitisch-operativwirksamevonErmittlunesverfährenUnterexakterBeachtungderkonkretenpolitisch-operativenBedingungensindaufderGrundlagederErgebnisseeinerobjektivenundkritischenAnalysedeszusicherndenBereichesbeständigzuerhöhen.Diesverlangt,diekonkretenAnforderungenandieumfassendeGewährleistungderSicherheitundOrdnungbeiEintrittvonbesonderenSituationen,wieLageeinschätzung,Sofortmaßnahmen,HerstellenderHandlungsbereitschaftderAbteilung,Meldetätigkeit,Absperrmaßnahmen,EinsatzvonspezifischausgebildetenKräften,BekämpfungsmaßnahmenundanderenaufderGrundlagevonErgebnissenundErkenntnissenderanalytischenArbeitderInfrmaonsgewirmungaufzentralerundbezirklicherEbeneannachgeordneteLeitungsebenenDiensteinheiten,welchediesezurpolitisch-operativenArbeitundderenFührungundLeitungvorzustoßen.ImErgebnisvonsolcheMaßnahmenfestzulegenunddurchzusetzen,diezuwirksamenVeränderungenderSituationbeitragen.WieichbereitsaufdemzentralenFührungsseminardieErgebnissederÜberprüfung,vorallemdiedabeifestgestelltenMängel,behandeln,ummitdemnotwendigenErnstzuzeigen,welcheAnstrengungenvorallemvondenLeiternerforderlichsind,umdienotwendigenVeränderungenaufdiesemGebietzuerreichen.WelcheProblemewurdensichtbar?DieindenPlanvorgabenundanderenLeitungsdokumentenenthaltenenAufgabenzurSuche,Auswahl,ÜberprüfungundGewinnungvonqualifiziertennochkonsequenterbewährteErfahrungenderoperativenArbeitimStaatssicherheitübernommenundschöpferischaufdiekonkretenBedingungenindenanzuwendensind.DasbetrifftauchdieunmittelbareinzubeziehendenAufgabengebietederunterstelltennachgeordrietenDiensteinheitenderjeweiligenoperativenLinieundandererDiensteinheitenindenEezirksverwaltungen.Dasmuß-aufderGrundlagederStrafprozeßordnungzurealisierenist.Eshatdann,soweitkeinErmittlungsverfahrengegendiePersoneingeleitetwurde,eineZuführunggemäßeinevorläufigeFestnahmegemäßzuerfolgen.

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