Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 34

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 34 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 34); ?WS Mfs 014-343/33 000Ml Belehrungen in diesem Zusammenhang mit ? 47 StPO zu Beginn der freien Darlegung des Beschuldigten, dass entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen Aussagen detailliert und konkret erfolgen muessen, ermoeglicht dieser negativ wirkenden Komponente entgegenzuwirken. Dieses Vorgehen des Untersuchungsfuehrers ist vor allem bei der Begegnung von Widerrufen bedeutsam. Es ist Beschuldigten nicht moeglich, das Vorgehen des Untersuchungsfuehrers in Begruendungen fuer falsche Aussagen einzubeziehen, wenn der Beschuldigte dadurch angehalten war, eine vom Untersuchungsfuehrer nicht beeinflusste freie Darstellung abzugeben. Belehrungen ueber Rechte Beschuldigter Bedeutsam bei der Gestaltung des Vorgehens in der BeschuldiS?-en Vernehmung sind insbesondere Aufforderungen an Beschuldigte zur Darlegung entlastender Umstaende und zum Stellen von Beweisan~ traegen. Das ermoeglicht unter anderem, Beschuldigte gezielt Offenbarung von Details ihrer Verteidigungskonzeption zu vsP" anlassen. Auch Beweisantraege Beschuldigter, die das Untersuchungsorgan ablenken und beschaeftigen sollen, muessen entsprechend den 9e" setzlichen Regelungen entgegengenommen werden. Sie sind nutz" bar, um Beschuldigten ihre Verhaltensdisposition nachzuweiser1 indem zum Beispiel nach mehreren derartigen Antraegen und de ., -5 f d / ren Analysierung eine Beschuldigtenvernehmung durchgefuehrt w in der Beschuldigte zur Darlegung der Gruende ihres Vorgehen5 aufcFordert werden. Das Beschwerderecht Beschuldigter Das Beschwerderecht Beschuldigter ist verwendbar, um Klarhe11" ueber deren Absichten in der Beschuldigtenvernehmung zu eris,r1" gen, insbesondere wenn eingeschaetzt wird, dass eventuell prcv? kationen zu erwarten sind.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 34 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 34) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 34 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 34)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die Bedingungen des Verteidigungszustandes garantieren. Die Voraussetzungen zur Gewährleistung der Zielstellung der Mobilmachungsarbeit werden durch Inhalt und Umfang der Mobilmachung und der Mobilmachungsbereitschaft Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X