Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 33

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 33 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 33); WS MfS 014-343/83 Berufungen auf den Umfang der Ermittlungen sind n Beschuldigte Aussagen zu bestimmten Problemen verweigern. In diesem Zusammenhang ist unter Berufung auf § 101 StPO die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers herausstellbar , Taktisch nutzbar ist, die Beschuldigten zu veranlassen, ihre Aussageverweigerung zu begründen, um dadurch ihre Verhaltensdisposition zumindest teilweise zu erforschen. BötU osofh utzbar, wenn Die Berufung auf die gesetzlichen Bestimmungen zum Umfang der Ermittlungen ist auch zur Begegnung von Testverhalten Beschuldigter anwendbar. Es tritt in Erscheinung, daß Beschuldigte unkonkrete Geständnisse ablegen oder andere Aussagen lückenhaft tätigen und bemerken, sie wären bereit, auf konkrete Fragen zu antworten. Im Hintergrund kann oftmals die Absicht stehen, Begründungen für Widerrufe der Aussagen zu schaffen, indem dann begründet werden soll, erforderliche Detaills für falsche Aussagen wären aus den konkreten Fragestellungen geschlußfolgert worden. Hier erweist sich eine Unterrichtung zu den für die Au klarung der Straftat bedeutsamen allgemeinen Umständen entsprechend § 101 StPO als zweckmäßig, verbunden mit der Aufforderung an den Beschuldigten, nach dieser Vorgabe konkret auszusagen. Unter Vermeidung jeglicher taktisch ungünstiger Konfrontation kann so dem Beschuldigten, die für ihn ungüstige Initiative der Aussagegestaltung wieder zugespielt werden. Das Recht, sich zusammenhängend zu äußern Dieses Recht ist in ähnlicher Weise vielfältig taktisch nutzbar. Es kann Tests Beschuldigter mit dieser gesetzlichen Regelung entgegengewirkt werden. Oftmals sagen Beschuldigte in Gestänonis-sen wichtige Details nur bruchstückhaft aus, um sich zu vergewissern, ob der Untersuchungsführer tatsächlich Bescheid weiß (zum Beispiel werden von Mittätern nur Spitznamen angegeben oder es erfolgen bei Ortsangaben ungenaue Darlegungen). Vom Beschuldigten dazu erwartete Fragen haben immer den Nachteil, daß sie zu negativen Einschätzungen führen können. -fl;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 33 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 33) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 33 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 33)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Bezirksverwaltungen gewissenhaft untersuchen, welche, wesentlichen Handlungen, Vorkommnisse und Erseheinungen - natürlich unter Berücksichtigung der bisher vorliegenden Erkenntnisse absehbaren Entwicklungen - auf den jeweiligen Transitstrecken auftreten können.

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