Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 15

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 15); ?WS iifs 014-343/83 Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergruende und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhaenge zu nutzen. In den von der Linie IX bearbeiteten Verfahren umfasst das vor allem die Entlarvung und den Nachweis moeglicher Zusammenhaenge der Straftat als direktes feindlich gesteuertes Vorgehen. Die Erlangung von Informationen ueber gegnerische Plaene und konkrete Vorhaben feindlich-negativer Kraefte ist von grosser Bedeutung fuer die Wahrung der den Untersuchungsorganen des MfS obliegenden Verantwortung zur Bekaempfung feindlicher Taetigkeit . Die Feststellung der gesellschaftlichen Zusammenhaenge strafrechtlich relevanten Geschehens, die Feststellungen ihrer Beziehungen zum Vorgehen des Gegners, dient der realen Wesensbestimmung der Straftat, Sie sind Grundlage fuer die Erarbeitung der persoenlichen Tatbeitraege, die die Beschuldigten rechtlich zu verantworten haben. Der Informationsbedarf der Beschuldigtenvernehmung umfasst alle Elemente des Gegenstandes der Beweisfuehrung. D. h. die Beantwortung der Frage: "Was soll und muss im Ermittlungsverfahren erkannt und bewiesen werden?". Das ist insbesondere: - der Nachweis der Identitaet des Beschuldigten mit dem Taeter einer stattgefundenen Straftat, - der Beweis der Tatbestandsmaessigkeit der Handlung auf das angegriffene Objekt, - der Beweis zu den sich aus dem jeweiligen Straftatbestand ergebenden Anforderungen bezueglich der objektiven Seite des Handelns des Beschuldigten in Form eines aktiven Tuns oder Unterlassens,;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 15) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 15)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit unter Berufung auf ärztliche Weisungen und zum gegenseitigen Ausspielen des Medizinischen Dienstes, der Abteilung und der Abteilung wurden in vielen Fällen rechtzeitig Provokationen verhindert, Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.

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