Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 7

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 7 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 7); \~ltr- GVS-P-014-1/83 Ebenso können wertvolle Erkenntnisse hinsichtlich der unterschiedlichen Reaktionen der Beschuldigten auf verschiedenartige Untersuchungshandlungen erarbeitet werden. Anzuführen seien hier nur solche Aspekte, wie die Reaktionen der Inhaftierten auf ihre Festnahme oder die Reaktionen auf Vorhalte der Beweismittel. Informationen und'Hinweise über die Täterpersönlichkeit und über die Motivation der Beschuldigten hinsichtlich der begangenen Straftaten untermauern den Einsatz der spezifischen Mittel und Möglichkeiten im Rahmen der Untersuchung. Sine ebenso gleichwertige Bedeutung kommt dem Binsatz in der Hinsicht zu, daß auf diesem Wege Möglichkeiten genutzt werden, die inoffizielle Basis in den Untersuchungs-abteilungen zu stärken. Hier können Hinweise gegeben werden, welche Beschuldigten sich eventuell als Zelleninformanten, entsprechend der Richtlinie 2/81 , eignen. Des weiteren können bereits tätige Zelleninformanten auf Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit und Wahrung der Konspiration entsprechend dem Au&tfltg überprüft werden. Diese bisher aufgezeigten Pakten verdeutlicBSEpgTTotwendig-keit und die Bedeutung des EinsatzefcpeziffBner operativ-technischer Mi11e 1 im Untersujaesmlsprä&eß. 2. Grundsätze der An Mittel ung spezifisch operativ-technischer Die Hauptabteilung Untersuchung, speziell verantwortlich dafür die AKG/Bereich Koordinierung, verfügt über die Möglichkeit, eine größere Anzahl von Verwahrräumen in der Untersuchungshaftanstalt Berlin des MfS unter Kontrolle zu nehmen. Die Bedingungen für den Einsatz spezifischer operativ-technischer Mittel sind an eine Reihe von Pakten gebunden, die durch die untersuchungsführenden Abteilungen geprüft werden müssen. Generell erfolgt durch eine vernehmungsführende Abteilung ein .Auftrag an die AKG/Bereich Koordinierung, um den Einsatz dieser Mittel in Untersuchungsprozeß zu veranlassen.;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 7 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 7) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 7 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 7)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.

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