Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 6

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 6); GVS-P-014-1/83 SS tu 000010 16 Setzungen gegeben, die ein wesentliches Hilfsmittel für die untersuchungsführenden Abteilungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und Realisierung von Prüfungs- und Untersuchungshandlungen darstellen. Durch die Ausstattung einer wesentlichen Anzahl von Besuchs-, Vernehnurgs- und anderen Zimmern sowie Verwahrräumen mit Tonaufzeichnungstechnik ist auf Anforderung leitender Mitarbeiter der Untersuchungsabteilungen die Möglichkeit gegeben, alle Gespräche in diesen Räumen zu überwachen und erforderlichenfalls aufzuzeichnen. Die Ausführungen der vorliegenden Abschlußarbeit sollen aus Gründen der konzentrierten Darstellung auf die Aufzeichnung und Auswertung der Gespräche in den Verwahrräumen der Untersuchungshaftanstalt beschränkt werden. Die Notwendigkeit des Einsatzes resultiert aus den steigenden Anforderungeruadie Untersuchungstätigkeit in der Gegenwart und ausenoätexi-tät der feindlich negativen Handlungen. '■? Des weiteren wird der Einsatz dieser speziel'Mittel dadurch erhärtet, daß der Eeind bei der lensPurg seiner Mittel und Methoden noch verfeinerterugmgfnitiver vorgeht und sich dadurch für die Untersuhhfcgäp'ane eine kompliziertere Beweislage ergibt. An §telle sei mit angeführt, daß der Gegner verstärkt versucht, unterhalb strafrechtlicher Relevanz zu bleiben, um dadurch die begangenen feindlichen Handlungen zu tarnen. Die Zielstellung des Einsatzes spezifischer operativ-technischer Mittel im Rahmen des Untersuchungsprozesses muß darin bestehen, daß damit für leitende und mittlere Kader der Hauptabteilung Untersuchung ein Arbeitsinstrument gegeben ist, mit dem es möglich v/ird, politisch-operativ bedeutsame Informationen zu gewinnen und bereits vorhandene zu bestätigen. Die Bedeutung kommt auch darin zum Ausdruck, daß durch den Einsatz Hinweise und Informationen erarbeitet werden, die einerseits zur schnelleren objektiven V/ahrheitsfindung beitragen ‘und andererseits zur Herstellung der Aussagebereitschaft der Beschuldigten genutzt werden können.;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 6) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 6)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.

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