Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 72

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 72 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 72); 72 WS OHS O001-237/83 I Vorkommnisse) wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Du-gondlicher ist ein integrierter, von spezifischen inhaltlichen Anforderungen gekennzeichneter Bestandteil der Untersuchungsarbeit im MfS (sowie in der DVP). Dio Untersuchungsarbeit wegen gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher hat gegenwärtig und zukünftig einen durchaus beachtenswerten Umfang. So wurden z, B. im Oahre 1902 vom MfS Ermittlungsverfahren gegen insgesamt 90 Dugendliche eingeleitet und bearbeitet. Im Rahmen von Aktionen zu' Sicherung von gesellschaftlichen Ereignissen bzn, bedeutsame. Veranstaltungen in den letzten Oahren1 waren immerhin 37,5 % der zugeführten Personen Dugendliche, der Anteil der Einleitung von Ermittlungsverfahren mit Haft gegen Dugendliche betrug 33,3 ■' und bei der Einleitung von Ermittlungsverfahren ohne Haft o 26,7 % (jeweils von der insgesamt beträchtlichen Gesamtzahl).“ Dabei sind jedoch die gesellschaftsschädlichen Handlungen Ougendlicher selten, die als unmittelbarer Bestandteil der Versuche des Gegners zu werten sind, eine politische Untor-grundtätigkeit bzn. eine innere Opposition zu inspirieren und zu organisieren. Dagegen handelt es sich häufig um gesellschaftsschädliche Handlungen Ougendlicher, die im o. c. Sinne zum Vorfeld gehören und vom Gegner als Ausdruck des "Aufbegehrens Ougendlicher” gegen die Politik und die staatliche Ordnung im Sozialismus hochstilisiert werden bzw. werden können. Das betrifft in der Hauptsache bestimmte Straftaten gegen die staatliche Ordnung (QS 212 - 223 StGB). Vom MfS werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil 1 Im Rahmen der Forschung wurden u, a. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der Untersuchungsarbeit analysiert. Sie umfassen den Zeitraum von 1977 - 1903. 2 Ober den Umfang, den dio Aufklärung und Bearbeitung ч'оп Vorkommnissen wegen gcsellschaftsschädigendcr Handlungen äugend licher insgesamt, d. h., auch außerhalb von Aktionen hat~ können keine Daten angegeben worden. Kopie AR 3 i;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 72 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 72) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 72 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 72)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszu-.gehen, daß die Sammlung von Informationen im Untersuchungshaftvoll-zug zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtungen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den Bedingungen der Verschärfung der Klassenaus- jeinandersetzung mit dem Imperialismus wachsen objektiv die Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesell- schaft.

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