Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 194

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194); VVS OHS oOOl - 234/84 p n ■? о и и и X “ 4 194 den Bedingungen der Konsulsrgespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der BRD erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der BRD auch rechtswidrige Kontakte zu DDR-Bürgern, um Informationen über den Untersuchungshsft-vollzug zu erhalten. So wurde in durch die Linie IX bearbeiteten Er-■ mittlungsverfahren bekannt, daß DDR-Bürger, welche verhaftet waren und sich zum Zwecke der Unterstützung ihrer Bemühungen zum Verlassen der DDR an die Ständige Vertretung der 3RD gewandt hatten, dort nach den Gründen und Umständen ihrer Festnahme, den dieser zugrunde liegen den Handlungen, den Haftbedingungen sowie der Behandlung im Unter-suchungshaftvollzug sowie zu ihnen bekannt gewordenen Verhafteten, welche gleichfalls die DDR verlassen wollten, befragt wurden. Bezüglich einer zielgerichteten Ausnutzung der Konsularbetreuung Verhafteter durch Missionen weiterer kapitalistischer Staaten (USA, Großbri-tanien u. a.) zu feindlichen Aktivitäten lagen den Autoren keine eine Verallgemeinerung rechtfertigenden Erkenntnisse vor. Im Prozeß der operativen Sicherung zur Verhinderung der Übermittlung von Informationen über den Untersuchungshaftvollzug durch Verhaftete an Kontaktpartner außerhalb der Untersuchungshaftanstalt sind auch di im Abschnitt 2.2.2. genannten Möglichkeiten, welche vom Gegner im stärkeren Maße zur Informationsgewinnung genutzt werden sowie die sich aus möglichen Weiterungen der Kommunikationsbeziehungen für Verhaftete im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Untersuchungs-haftvollzugsgesetzes ergeben können, zu beachten. 2.3.4. Das feindliche Wirken Verhafteter durch demonstrativ-provo-kative Aktivitäten sowie Handlungen mit Gewaltanwendung Auf der Basis ihrer feindlichen Einstellung und den gegnerischen Inspirationen folgend, werden Verhaftete im Untersuchungshaftvollzug vor allem durch feindlich-negative Beeinflussungen von anderen Verhafteten, insbesondere in Form der permanenten Propagierung und Verherrlichung kapitalistischer Lebensverhältnisse, des Einwirkens zurungesetzlichen Verlassen der DDR bzw. zur Ausprägung von Übersiedlungsbestrebungen in das kapitalistische Ausland und Westberlin, der;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Untersuchungsarbeit, vor allem auf untersuchungsmethodischem Gebiet und in der Leitungstätigkeit, sowie in der Mobilisierung der Leiter und Untersuchungsführer zur Erhöhung ihrer persönlichen Verantwortung, Leistungsbereitschaft undv-rhigkeit.

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