Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 113

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 113 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 113); WS SriS oOOl - 234/84 113 00 1 1 о 1. J. u tralen Erfassungsstelle der Lä.nder.justizverwaltungen Salzgitter so-vvie mit der Ständiqen. Vert retuno der BRD in der DDR. Die Koordinie- . . - --- sJ. , „ .;Л I . и, . Ml т-- - rung wird unter anderem institutionell über den Staatssekretäraus-schuß "für Fragen des geheimen Nachrichtenwesens und der Sicherheit" unter Vorsitz des Chefs des Bundeskanzleramtes, der auch verantwortlich für den BND ist, gesichert. Als Mitglieder gehören dem genannten Staatssekret'ärausschuß das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für innerdeutsehe Beziehungen, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Dustiz und das Bundesministerium der Verteidigung an. Ein enges Zusammenwirken des Bundesministeriumsfür innerdeutsche Beziehungen erfolgt im Staatssekretärausschuß für "Deutschland und Berlinfragen" außerdem mit dem Bundesministerium für Finanzen und anderen Ministerien. Darüber hinaus arbeitet insbesondere das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen über seine Referate "Presse" und "Betreuungsmaßnahmen" sowie über das Referat IV de r" Bu ndesa ns t alt für gesamtdeutsche Auf gaben" of fiziei.l mit Feind-orqanisationen und Massenmedien zusammen. In das gegnerische System des subversiven Vorgehens gegen den Untersuchungshaftvoilzug des MfS sind vor allem einbezogen-: - staatliche Organe und tinrichtungen Geheimdienste der BRD (Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz bzvv. das Landesamt für Verfassungsschutz in West be rlin ) Zentrale Erfassungsstelle der Lä nder justizve rwaltungen in Salzgitte 332 Salzgitter, Am Pfingstanger 2 Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in der Deutschen Demokratischen Republik (Ständige Vertretung) mit Sitz in 1040 Berlin - Mitte, Hannoversche Straße 30 - Feindorganisationen und in diesem Sinne tätige Einrichtungen "Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V.", Hauptsitz: Bonn, Lenn&straße В "Arbeitsgemeinschaft 13. August e. V.", Sitz: 1 Berlin 61, Friedrichstraße 44 "Haus am Checkpoint Charlie" "Internationale Gesellschaft für Menschenrechte e. V.", Sitz: Frankfurt/Main, Kaiserstraße 40.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 113 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 113) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 113 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 113)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der analytischen Arbeit müssen die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren.

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