Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 103

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 103 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 103);  3 ■7 Aufgrund gegenwärtig existierender Unzulänglichkeiten bei v.-/der Überprüfung von Personen/aus dem zivilen Bereich, d. h. , Idaß keine zentrale Auskunft gegeben werden kann / - welche Person ,tereiti/auf Zuverlässigkeit überprüft wurde, /1 welche Überprüfungsergebnisse vorliegen uhql welche. Ent- Scheidungen getroffen wurderi hinsichtlich ihres Einsatzes* in einem MfS-0bjekt , v insbesondere Ablehnungsgründe betref-/ fend? ■ \ / - welche Dienstobjekte des MfS hat die Person bereits betreten, und welche Kenntnisse über/das interne Dienstregime erlangte sie? X /. . \ / / i v sollte geprüft werden, inwieweit in der Perspektive dieser Personenkreis nach den aufgeführten Merkmalen in Speicher der ZAXG (ZPDB) oder der HA 11/21 erfaßt werden könnte. Dio Autoror folgende Ausschließungsgrunde- - -" füfPersonen aus dem zivilen Bereich®einheitlich axjf'der Linie XIV in Anwendung zu.brifigen, insbesondere-Bei Längerfristigen Einsätzen-iüzw. bei Arbeiten .miifWiederholungs-charaktef, undPenSonen zu sperren, die \ '■ ■■ - - vorbestraft sind wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerdfejf' Straf taten der allgemeinen Kriminalität, - rechtswidrig Anträge auf laocung-awe deas* Staatrsbügpgeg- Übersiedlung ftaetrder BRD/WB gestellt haben, v . : ' ■' n , - ausgeprägte, intensive Westkontakte unterhalten, - NSW-Reisekader sind, - kurz vor der Erreichung der. Altersgrenze für eine Beren- tung stehen und in fcurze die Möglichkeit haben, Reisen in das NSW zu unternehmen,: . v fSyeyfrtA. aus spezifischenf'operativen Gründen für einen Einsatz in einer UHA des MfS ausscheiden. cg?. ' Über die ebjelct orri-teri-aJ.verantwortliehenvDienst- einheiten ist zu erwirken, daß die gesperrten Personen für Aufgaben an bzw. in der UHA des MTS nicht mehr zum Einsatz kommen. . /I Gleichfalls sollte mit diesen Diensteinheiten vereinbart/werden, daß bei Dienstleistungen mit Wiederholungscharakteistets der bestätigte Stamm von Arbeitskräften mit diesen spezifischen --ufgaben beauftragt. wird. Bestätigte Personen des zivilen Bereichs sind bei ihrem Einsatz in der UHAzu registrieren, zu belehren und während ihres Aufenthaltes im Bereich der UHA ständig unter Kontrolle zu halten./ fv -&r;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 103 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 103) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 103 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 103)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung entgegen. Er informiert den zuständigen Leiter der Untersuchungsabteilung über die Weisungen. Durchgeführte Überprüfungen der Untersuchungshaftanstalten und erteilte Weisungen des aufsichtsführenden Bezirksstaatsanwaltes sind protokollarisch zu erfassen und der Abteilung Staatssicherheit zuzusenden Weisungen der am Strafverfahren beteiligten Organe in Bezug auf die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges sind umgehend durchzusetzen, wenn sie nicht gegen die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.

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