Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 53

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 53 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 53);  000053 43 von Schußwaffen oder anderen gefährlichen ftleasMegenstän-den bzw. vor dem Ablegen von sprengstoffverdachtigen Gegenständen in den Besucherräumen kommt der Kontrolle der Person des Besuchers ggtSSBGt und seiner mitgeführten Gepäckstücke besondere Bedeutung zu. VoreMZ zun- Durch die Schaffung der notwendigen materiellen 1 TC-Ani(A gen - Einbau einesVMetallsuchgerätes MSG /t£) in dem einer- Geh 1 eo-porrfVorhandensein von Handmetallsuchgeräten -wird gewährleistet, daß bei operativer Notwendigkeit eine kows-pi-oder1 ot-rcnt Kontro 11 e aer Besucher sowie/seiner mitge- ' führten Gepäckstücke auf Metallgegenstände realisiert werden kann. Durch diese Maßnahme wircJVgesichert daß mögliche derartige Gewalthandlungen, die die Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt ernsthaft beeinträchtigen sowie das Leben und die Gesundheit -der verantt'jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii i ijc.n ijteT II ijj ’A 1) ht streb -dor Porson-selbst bzw ontterer unbeteüigt-er Personen ge-fährden könnterechtzeitig erkannt und/verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell d£fs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei - § 13 Absatz 1 in Verbindung mit § 20 Absatz 2 VP-Gesetz. ?ür vorbeugenden Verhinderung serieller feindlich-negativeff, gegen die Sicherheit und Ordnung gerichtete und die Ziele des Ermittlungsverfahrens gefährdendetf' Handlungen, wie das Aus- bzw. Einschleusen unerlaubter Informationen und Gegenstände aus bzw. in die Untersuchungshaftanstalt werden Verhaftete vor und nach jedem persönlichen Kontakt mit Besuchern körperlich durchsucht. Diesem Ziel dient auch der Sicherheitsgrundsatz, daß bei der Begrüßung und Verabschiedung der Besucher körperlicher Kontakt? - außer dem Händedruck - untersagt ist.;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 53 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 53) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 53 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 53)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Einsatz der und der Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen den zweckmäßigen Einsatz aller anderen, dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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