Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 40

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 40 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 40); §1 Allgemeiner Teil 40 zialistischen Strafrecht steht im prinzipiellen Gegensatz zu der formalen Definition der Begriffe Verbrechen und Vergehen im Strafrecht kapitalistischer Staaten, die nur auf die angedrohte Strafe abstellt, ohne gesellschaftliche Kriterien für die Charakterisierung der Straftaten und deren Differenzierung zu geben. Diese formale Beschreibung entspringt dem Bestreben des kapitalistischen Staates, das soziale Wesen der Kriminalität und den Klassencharakter des Strafrechts zu verschleiern. 2. § 1 gibt eine differenzierte inhalt- liche Charakterisierung der Straftaten, ist doch die Kriminalität sowohl in ihren Ursachen als auch in ihren Angriffsrichtungen und Auswirkungen keine homogene Erscheinung. Die inhaltliche Charakterisierung der Straftaten geht von den in den Dokumenten der SIlJD gegebenen Hinweisen auf das differenzierte Wesen der Straftaten aus. Der Charakterisierung der verschiedenen Gruppen von Straftaten liegt eine Analyse des Entwicklungsstandes der sozialistischen Gesellschaft und der Struktur der in der DDR vorhandenen Kriminalität zugrunde. Danach ist vor allem zu unterscheiden zwischen den aus Feindschaft gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung begangenen Straftaten, vorsätzlichen Straftaten gegen das .Leben und anderen schweren Angriffen auf grundlegende Rechte und Interessen der Bürger und die Grundlagen des sozialistischen Gemeinschaftslebens und solchen Straftaten, die aus Zurückgebliebenheit, Undiszipliniertheit oder aus persönlichen Schwierigkeiten heraus begangen werden und begrenzte Angriffe gegen gesellschaftliche oder individuelle Interessen darstellen. Angesichts des unterschiedlichen sozialen Wesens der verschiedenen Arten von Straftaten wird im StGB keine einheitliche umfassende inhaltliche Charakterisierung aller Arten von Straftaten gegeben. Es wird vielmehr bereits in der gesetzlichen Begriffsbestimmung der Vergehen und Verbrechen das differenzierte Wesen der verschiedenen Arten von Straftaten zum Ausdruck gebracht. Absatz 1 orientiert daher auf eine differenzierte Bewertung der verschiedenen Gruppen von Straftaten, und wirkt so einer Nivellierung ihres unterschiedlichen sozialen Wesens entgegen. Die Charakterisierung des sozialen Wesens der verschiedenen Arten von Straftaten soll verhindern, daß bestimmte Eigenschaften, die nur einer bestimmten Kategorie von Straftaten eigen sind, auf andere Arten übertragen werden. 3. Das StGB verwendet den Begriff der Straftat, der sowohl Vergehen als auch Verbrechen umfaßt. Dieser bringt das einheitliche Wesen des sozialistischen Strafrechts zum Ausdruck. Er kennzeichnet die allgemeinen Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und den Anwendungsbereich des sozialistischen Strafrechts. Er hat vor allem für die Regelungen des Straf- und Strafprozeßrechts Bedeutung, die gleichermaßen für Vergehen und Verbrechen gelten, wobei hier das differenzierte soziale Wesen der verschiedenen Arten von Straftaten nicht wesentlich ist. So gelten die im 1. Kapitel festgelegten Grundprinzipien und Verantwortlichkeiten der Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung sowie die Grundrechte und Garantien gleichermaßen für alle Vergehen und Verbrechen. Der Begriff der Straftat ist auch für eine Reihe einzelner Regelungen des Strafrechts und des Strafprozeßrechts von allgemeiner Bedeutung, z. B. für die Wahrheitserforschung. In Abs. 1 wird bereits auf die Differenziertheit des sozialen Wesens der Straftaten hingewiesen, indem zwischen gesellschaftswidrigen und gesellschaftsgefährlichen Handlungen unterschieden wird, wobei gesellschaftswidrige Handlungen als Vergehen und gesellschafts-;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der jeweiligen Abteilung auf der Grundlage objektiver Kriterien. Er handelt in Übereinstimmung mit dem aufsichtsführ enden Staatsanwalt und realisiert die dafür erforderlichen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nicht übereinstimmen, hat der Leiter der Untersuchungshaftanstait seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben.