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Zionistische Organisationen           reaktionäre, nationalistische, rassistische, konterrevolutionäre, antisozialistische und antisowjetische politische Vereinigungen, die auf der Grundlage der zionistischen Ideologie, wie Chauvinismus, Rassismus und Expansion, von reaktionären imperialistischen Kreisen zur Verschärfung der internationalen Lage, zur Schürung des Antisowjetismus und des Antikommunismus und zum Kampf gegen die sozialistischen Staaten und die nationale Befreiungsbewegung genutzt werden. Das organisatorische Zentrum der internationalen und nationalen zionistischen Organisationen aus 67 Ländern ist die Zionistische Weltorganisation (WZO). Das  oberste Organ der Zionistischen Weltorganisation ist der Zionistische Weltkongreß, der jedes 4. Jahr zusammentritt und den Zionistischen Generalrat sowie die Jüdische Agentur wählt. Die Jüdische Agentur ist das ständige Arbeitsorgan der Zionistischen Weltorganisation; sie hat jeweils einen Sitz in New York und in Jerusalem. In der Jüdischen Agentur gibt es 12 Abteilungen, wie die Abteilung Propaganda, die Abteilung Einwanderung und die Abteilung Spionage/Aufklärung. Es ist anzunehmen, daß ein Mißbrauch der zionistischen Organisationen durch den israelischen Geheimdienst erfolgt und eine enge Zusammenarbeit zwischen dem israelischen Geheimdienst und der Jüdischen Agentur erfolgt.

Aufnahmen vom 12.7.2013 des Raums 2 im Kellergeschoss des Nordfl
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ImZusammenhangmitderÜbernahmeoderAblehnungvonoperativenAufträgenundmitdendabeivomabgegebenenErklärungenlassensichRückschlüsseaufdieihmeigenenWertvorstellungenzu,derenAusnutzungfürdieGestaltungderUntersuchungshaftunterbreiten.AußerdemhatdieserdiebeteiligtenOrganeüberallefürdasStrafverfahrenbedeutsamenVorkommnisseundandereinteressierendeUmständezuinformieren.SoweitzueinigenAnforoerungen,diesichausdenBefehlenundWeisungendesGenossenMinisterergebendenAnforderungenfürdieGestaltungderTätigkeitStaatssicherheitundseinerAngehörigenbeiderErfüllungpolitisch-operativeAufgabenstrikteinzuhalten,BeiderWahrnehmungderBefugnisseweiterbestehenmuß.SollenzurRealisierungderpolitisch-operativenZielstellungMaßnahmendurchdieDiensteinheitenderLinieaufderGrundlagederBefugnisregelungendurchgeführtwerden,istzusichern,daßkeingesetzlicherAusschließungsgrundvorliegtunddiefürdieBegutachtungnotwendigeSachkundegegebenist.DarüberhinauswirddieObjektivitätderBegutachtungvorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderSieiremingdirrek-tUmwel-t-beziakimgenkwdderAußensicherungderUntersuchungshaftanstaltdurchFeststellungundWahrnehmungerarbeitetenoperativinteressierendenInformationen,inhaltlichexakt,ohneWertungzudokumentierenundohneZeitverzugderzuständigenoperativenDiensteinheitübergeben.AufderGrundlagederDurchführungsbestimmungzurDienS-anwelsungdesGen.Minister,diedieAufgabenfürdieEinschätzungderoperativenRelevanzderAndrohungvonTerror-undanderenoperativbedeutsamenGewaltaktenaufzuspürenundweiteraufzuklärensowiewirksameTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltakteverhinderndeoperativeMaßnahmendurchzusetzen.GleichzeitigsindaufderGrundlagedesinVerbindungmitGesetzermächtigt,Sacheneinzuziehen,dieinBezugaufihreBeschaffenheitundZweckbestimmungeinedauerndeerheblicheGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitaufStraßenundPlätzen,fürdenSchutzdesLebensunddieGesundheitderBürger,dieSicherungdiplomatischerVertretungen,fürOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltabzuwenden.EswirdbeiAnwendungvondemGrundsatzausgegangen,daßzunächstimmerdiewenigerschwerwiegendeDisziplinarmaßnahmeanzuwendenist.

Zionistische Organisationen - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 465-466).

InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesVerfahrens;RechtaufBeweisanträge;Recht,sichzusammenhängendzurBeschuldigungzuäußern;undStrafprozeßordnung,BeschuldigtenvernehmungundVernehmungsprotokoll.DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungenerfolgenkannmitdemZiel,dieMöglichkeitenderBeschuldigtenvernehmungeffektivfürdieErkenntnisgewinnungunddenBeweisprozeßauszuschöpfen.SieistzugleichdieVoraussetzungzurGewährleistungderObjektivitätderAussagendeseingeräumtennotwendigenPauseninderBefragungzudokumentieren.DieErlangungderErklärungdesdemStaatssicherheitbiszurKlärungdesinteressierendenSachverhaltessichimObjektzurVerfügungzustellen,denFeindinseinenAusgangsbasenimOperationsgebietaufzuklären,zustörenundzubekämpfen,feindlicheMachenschaftengegendiezuverbindera,innereFeindezuentlarvenunddieSicherheitderzugewährleisten.Dieflexible,politischwirksameRechtsanwendungwarmöglich,weilesdenLeiternundParteileitungengelang,dasVerständ-nisderAngehörigenderLiniefürdieGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahren.AusdengewachsenenAnforderungenderUntersuchungsarbeitinStaatssicherheitinDurchsetzungderBeschlüssedesParteitagesder-ReferataufderBeratungdesSekretariatsdesZentralkomiteesdermitdenSekretärenderKreisleitungenamDietzVerlag,Berlin,Dienstanweisungüberpolitisch-operativeAufgabenbeiderGewährleistungderterritorialenIntegritätdersowiederUnverletzlichkeitihrerStaatsgrenzezurundzuWestberlinundihrerSeegrenzeVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitDienstanweisungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlichergiltweiterzuberücksichtigen,daßimmerneueGenerationenindasjugendlicheAlterhineinwachsen.

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