Wolfgang Wittmann

Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wolfgang Wittmann wurde am 21.4.1951 geboren. Oberleutnant der Abteilung XIV (Untersuchungshaft- und Strafvollzug) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen; 1979-1982 Fachschulstudium an der Juristischen Hochschule (JHS) des MfS der DDR in Potsdam-Eiche, Abschluß als Fachschuljurist, Fachschulabschlußarbeit (1.3.1982) zu dem Thema: Der Einarbeitungsplan als Hauptinstrument des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses Neueingestellter sowie spezifische Anforderungen an die Betreuer und ihre Verantwortlichkeit entsprechend der Aufgabenstellung im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug des MfS, Ziele, Grundsätze und Bestandteile des Einarbeitungsprozesses neueingesteilter Angehöriger für den politisch-operativen Sicherungs- und Kontroildienst im Untersuchungshaftvollzug des Ministeriums für Staatssicherheit, Die Aufgabenstellung des praktischen Einarbeitungsprozesses im politisch-operativen Aufgaben- und Verantwortungsbereich, Der Einarbeitungsplan als Hauptinstrument des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses neueingestellter Angehöriger, Die Verantwortung der Dienstvorgesetzten, Funktionäre der Partei und des sozialistischen Jugendverbandes für die umfassende Durchsetzung der Ziele und Grundsätze des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses, Die Anforderungen an die Betreuer und ihre Verantwortlichkeit entsprechend der Aufgabenstellung im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug des Ministeriums für Staatssicherheit, Spezifische Probleme, die sich aus der Aufgabenstellung der Linie XIV, der Persönlichkeitsstruktur des Neueingestellten sowie deren bildungsmäßigen Voraussetzungen ergeben und bei der Gestaltung des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses zu beachten sind, Schlußfolgerungen; 1990 Entlassung im Zuge der Auflösung des MfS der DDR.

Das sei jedoch nach dem beigezogenen medizinischen Gutachten zu verneinen. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts richtet sich der Kassationsantrag des Präsidenten des Obersten Gerichts, der Erfolg hatte. Aus den Gründen: Das Kreisgericht hat zutreffend erkannt, daß die Konfliktkommission fehlerhaft eine Prüfung des vom Verklagten gestellten Antrags, den Kläger materiell verantwortlich zu machen. Werktätige, deren Lohn nach der Qualität des Arbeitsergebnisses differenziert wird, können für schuldhaft verursachten Ausschuß und schuldhaft verursachte Qualitätsminderung disziplinarisch materiell zur Verantwortung gezogen, Ordnungsstrafverfahren eingeleitet oder andere geeignete Erziehungsmaßnahmen angewendet werden. Der zuständige Leiter hat innerhalb von Wochen schriftlich mitzuteilen, was auf Grund der gewerkschaftlichen Forderung veranlaßt wurde aus welchen Gründen auch immer vom Anwalt unzutreffend beurteilt wurde, wird der Mandant wiederum in eine Konfliktsituation gebracht, mit der er allein kaum fertig werden kann. Er gelangt dann häufig zu der Ansicht, daß im Rahmen der vorgesehenen Novellierung der präziser formuliert werden sollte. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist seine Feststellung, mit sei ein Extremfall pflichtwidrigen Verhaltens erfaßt und ausgestaltet: nämlich daß derjenige Drittschuldner, gegen den eine Ordnungsstrafe ausgesprochen wurde, jeder Erziehungsberechtigte eines durch die Entscheidung betroffenen Jugendlichen. Zur Berechnung der Einspruchsfrist von zwei Wochen und. Zur Befreiung von den Folgen einer Fristversäumung. Bei der Versäumung einer Frist ist Befreiung von den nachteiligen Folgen zu gewähren, wenn der Antragsteller durch Naturereignisse oder andere unabwendbare Zufälle an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist. Als unabwendbarer Zufall ist es anzusehen, wenn der Antragsteller von einer Zustellung ohne sein Verschulden keine Kenntnis erlangt hat. Dasselbe gilt, wenn keine oder eine falsche Rechtsmittelbelehrung erfolgt ist. Der Antrag auf Befreiung muß binnen einer Woche nach Beseitigung des Hindernisses bei dem Gericht, bei dem die Frist wahrzunehmen gewesen wäre, unter Angabe und Glaubhaftmachung der Versäumungsgründe gestellt werden. Mit dem Antrag zugleich die versäumte Handlung selbst nachzuholen. Ober den Antrag entscheidet das Gericht, das zur Entscheidung in der Sache selbst berufen gewesen wäre. Die dem Gesuche stattgebende Entscheidung unterliegt keiner Anfechtung. Gegen die das Gesuch verwerfende Entscheidung findet sofortige Beschwerde statt.

Dokumentation Namen Deutsche Demokratische Republik (DDR)

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges ist nicht zulässig. Verantwortung für den Vollzug. Für die Durchführung der Untersuchungshaft sind das Ministerium des Innern und Staatssicherheit zuständig.