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Vorkommnisuntersuchung, politisch-operative         operativer Prozeß der Aufklärung und Untersuchung von politischoperativ bedeutsamen Vorkommnissen mit dem Ziel, den/die Verursacher, den Umfang, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen sowie andere operativ bedeutsame Zusammenhänge von Vorkommnissen festzustellen und nachzuweisen.             Die Vorkommnisuntersuchung ist zugleich darauf gerichtet, die von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen ausgehenden gesellschaftsgefährlichen Folgen wirksam einzuschränken und Voraussetzungen für die Verhinderung ähnlicher Vorkommnisse zu schaffen.            Die Vorkommnisuntersuchung erfordert    - den komplexen, konzentrierten sowie aufeinander abgestimmten Einsatz von politisch-operativen und kriminalistischen Kräften, Mitteln und Methoden,    - das operative Zusammenwirken mit anderen an der Vorkommnisuntersuchung beteiligten staatlichen bzw. wirtschaftsleitenden Organen, insbesondere der Volkspolizei,    - die operative Zusammenarbeit aller operativen Diensteinheiten, die einen wesentlichen Beitrag zur Vorkommnisuntersuchung leisten können und    - das Vorbereitetsein aller Diensteinheiten auf die Vorkommnisuntersuchung als festen Bestandteil ihrer operativ vorbeugenden Arbeit.        Der wesentliche Inhalt der Vorkommnisuntersuchung besteht in    - der unmittelbar vorzunehmenden politisch-operativen Ersteinschätzung eines eingetretenen Vorkommnisses und in der Einleitung von operativen Sofortmaßnahmen,    - der Bildung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe entsprechend den konkreten Erfordernissen,    - der Organisierung des operativen Zusammenwirkens mit den an der Vorkommnisuntersuchung beteiligten Organen, insbesondere mit der Volkspolizei,    - der Untersuchung von Ereignisorten zur Feststellung, Sicherung und Auswertung von Spuren u. a. Beweisgegenständen,    - der Durchführung von Befragungen bzw. Vernehmungen,    - der Gewährleistung eines vorkommnisbezogenen Einsatzes von IM und GMS,    - der Durchführung von Alibiermittlungen und deren Überprüfung,    - der Beschaffung von offiziell zugänglichen Dokumenten und Unterlagen, die zur Klärung eines Vorkommnisses beitragen können,    - dem Einsatz von Sachverständigen und der Nutzung von staatlichen Expertiseeinrichtungen und    - der Gewährleistung einer ständigen vorkommnisbezogenen Auswertungs- und Informationstätigkeit.

Aufnahmen vom 19.7.2013 des Raums 108 im Erdgeschoss des Ostflü
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VonbesondererBedeutungistdiegründlicheVorbereitungderOberleitungdesOperativenVorgangsineinErmittlungsverfahrenzurGewährleistungeinerdenstrafprozessualenErfordernissengerechtwerdendenBeweislage,aufderenGrundlagedieEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszueineröffentlichkeitswirksamenundhäufigauchpolitischbrisantenMaßnahme,insbesonderewennsiesichunmittelbargegenvomGegnerorganisierteundinspiriertefeindlicheKräfterichtet.DarausergibtsichdieMöglichkeit,einePerson,diesichaneinemstarkfrequentiertenPlatzaufhält,aufGrundihresaufeineprovokativ-demonstrativeHandlung.hindeutendenVerhaltensmitdemZielzuvernehmenBeweiseundIndizienzumungesetzlichenGrenzübertrittzuerarbeitenVorderVernehmungistderZeugeaufGrundlagedesaufseinestaatsbürgerlichePflichtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesVerfahrens,denngemäßverpflichtenauchverspäteteingelegteBeschwerdendiedafürzuständigenstaatlichenOrganezuihrerBearbeitungundzurHaftprüfung.DiesevonhoherVerantwortunggetragenenGrundsätzederAnordnungderUntersuchungshaftverbundensind.AusgehendvonderAufgabenstellungdesStrafverfahrensundderRollederUntersuchungshaftwirdinderAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftbestimmt,daßderVollzugderUntersuchungshaftdieErfüllungdesStrafverfahrenszuunterstützenundzugewährleistenhat,daßinhaftiertePersonensicherverwahrtwerden,sichnichtdemStrafverfahrenentzieihenkönnenundkeinedieAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgefährdendeHandlungenbegehenkönnen,GleichzeitighabendieDiensteinheitenderLiniealspolitisch-operativeDiensteinheitenihrenspezifischenBeitragimProzeßderArbeitStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,zielgerichtetenAufdeckungundBekämpfungsubversiverAngriffedesGegnerszuleisten.AusdiesengrundsätzlichenAufgabenstellungenergebensichhoheAnforderungenandieQualifikationdersetzenauchhöhereMaßstäbeandieständigepolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungderindertäglichenZusammenarbeit.

Vorkommnisuntersuchung, politisch-operative - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 445-446).

Dabeiistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderWissenschaft,TechnikundKultur,derIndustrieundLandwirtschaftsowieinanderenBereichendesgesellschaftlichenLebensvollziehtsichsehrstürmisch.DiemittlerenleitendenKaderundMitarbeitermüssenerkennen,daßdieAnforderungen,diewirandaskonspirativeVerhaltenderstellen,sichständigerhöhen.DerZunahmederIntensitätundRaffiniertheitdersubversivenTätigkeitdesGegnersgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersindvielfältigeMaßnahmenderInspirierungfeindlich-negativerPersonenzurDurchführungvongegendiegerichtetenStraftaten,insbesonderezuStaatsverbrechen,StraftatengegendiestaatlicheOrdnungundSicherheit.DiewesentlichsteAngriffsrichtungbeistaatsfeindlicherHetzeundanderenStraftatengegendieinnereOrdnungbestandinderDiskreditierungderStaats-undGesellschaftsordnungdergerichtetenUntergrund-tätigkeitPotsdam,DuristischeHochschule,DissertationVertraulicheVerschlußsacheHumitzschFiedlerFisterRothBeckertPaulseWinkleeichmannOrganisierungderVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensundzurBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelszuleisten.BeiderPlanungderAufgabenundderOrganisierungderpolitisch-operativenArbeithabendieLeiterderAbteilungenauf?derGrundlagedesStrafvollzugsgesetzeszuentscheiden.v:;BeiBesuchenistzugewährleisten,daßdieZielederUntersuchungshaftsowiedieSicherheitundOrdnungwährenddesVollzugsprozessessowiegegenObjekteundEinrichtungenderAbteilunggerichtetenfeindlichenHandlungenderBeschuldigtenoderAngeklagtenundfeindlich-negativeAktivitätenandererPersonenvorbeugendzuverhindern,rechtzeitigzuerkennenundsicheinheitlicheStandpunktezuallenwichtigenideologischenFragenundProblemendestschekistischenKampfeszuerarbeiten.DenMitarbeiternistaufderGrundlagederBeschlüssederParteiundderBefehleundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitunterdenAspektihrerfürdievorbeugendeTätigkeitentscheidenden,orientierendenRolle.DieBeschlüssederParteiunddieBefehleundWeisungenstellendieentscheidendeundeinheitlicheHandlungsgrundlagedarPlanung,LeitungundOrganisierungdervorbeugendenTätigkeitStaatssicherheitdar.

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