Begriffe

Vorbeugung          als Wesenselement der Sicherheitspolitik der Partei generelle Aufgabe aller Staatsorgane, Sicherheits- und Rechtspflegeorgane, wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe und Institutionen sowie gesellschaftlichen Organisationen. Sie ist als eine der Hauptaufgaben des MfS integrierter Bestandteil der politisch-operativen Arbeit aller Diensteinheiten.       Die vorbeugende Tätigkeit des MfS ist darauf gerichtet, Bedrohungen der staatlichen Sicherheit sowie das Eintreten schadensverursachender Situationen und Handlungen rechtzeitig zu erkennen, zu verhindern, Ursachen und begünstigende Bedingungen für Staatsverbrechen auszuräumen bzw. in ihrer Wirksamkeit zu paralysieren, die Verantwortung der o. g. Organe für vorbeugende Aktivitäten zu unterstützen und zu festigen. Die Hauptbereiche der Vorbeugung in der Tätigkeit des MfS sind die vorbeugende politisch-operative Arbeit aller Diensteinheiten des MfS, das vorbeugende Zusammenwirken der politisch-operativen Diensteinheiten mit den Partnern in ihrem Verantwortungsbereich und die Öffentlichkeitsarbeit des MfS.         Die gesellschaftliche und politisch-operative Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit ist insbesondere daran zu messen, ob und inwieweit es gelungen ist,    - beabsichtigte, vorbereitete oder geplante feindlich-negative Aktivitäten bereits in der Entstehungsphase zu erkennen und zu verhindern;    - erkannte feindlich-negative Handlungen zu unterbinden, insbesondere so zu arbeiten, daß möglichst keine erheblichen negativen gesellschaftsschädigenden Auswirkungen eintreten;    - Personen, die mit der Entwicklung der DDR in Konflikt geraten sind und dem Feind günstige Ansatzpunkte bieten, zu erkennen und so abzusichern, daß sie sich nicht mißbrauchen lassen und schrittweise auf eine positive gesellschaftliche Position zurückgewonnen werden;    - Situationen, die insbesondere Havarien, Explosionen, Brände u. a. Vorkommnisse hervorrufen können, rechtzeitig zu erkennen und zu überwinden;    - erkannte feindlich tätige Personen/-gruppen zu zersetzen, zu isolieren und zu zerschlagen, also an der Herbeiführung weiterer gesellschaftsgefährlicher Auswirkungen zu hindern;    - durch eine qualifizierte Informationstätigkeit die Politik der Partei- und Staatsführung sowie die Maßnahmen der Bezirks- und Kreisleitungen der SED sowie der nachgeordneten Parteiorganisationen zur politischen und politisch-ideologischen Auseinandersetzung zu unterstützen;    - durch das operative Zusammenwirken einen nachweisbar höheren Effekt zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit zu erzielen.        Das Kernstück der Vorbeugung besteht darin, feindlich-negative Aktivitäten sowie gefahrdrohende Situationen von politisch-operativer Bedeutsamkeit rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Ein erfolgreiches Verhindern liegt vor allem dann vor, wenn es gelingt, beabsichtigte, vorbereitete oder geplante feindlich-negative Handlungen nicht zur Entfaltung bzw. zur Realisierung kommen zu lassen. Hierzu bedarf es vor allem zweier Voraussetzungen: Zunächst ist es notwendig, mit den IM/GMS dort plaziert zu sein, wo Pläne, Absichten, Vorhaben oder Aktivitäten subversiver Art geschmiedet werden bzw. sich gefahrdrohende Situationen herausbilden können. Die vorbeugende Dislozierung der IM/GMS entsprechend den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und den sich daraus ergebenden Schwerpunktbereichen ist daher ein grundlegendes Erfordernis zur Erzielung von politisch-operativen Arbeitsergebnissen oben genannter Bewertungskriterien. Zum anderen erfordert ein erfolgreiches Verhindern die rechtzeitige Einleitung offensiver, ideenreicher und schadensverhütender Maßnahmen sowie Kontrolle darüber, daß diese Maßnahmen realisiert und gesellschaftspolitisch positive Veränderungen herbeigeführt werden.         Besondere Bedeutung sind daher beizumessen der Einleitung von schadensverhütenden Maßnahmen im Rahmen der Operativen Personenkontrolle sowie der Vorgangsbearbeitung; dem allseitigen Vorbereitetsein auf den Eintritt von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen; der Zurückgewinnung von Personen, die bereits in dieser oder jener Form in die subversive Tätigkeit einbezogen sind; dem zielgerichteten, systematischen und differenzierten Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf ankommt, in differenzierter Weise auf die Feindbildvevmittlung, auf die Erhöhung der Wachsamkeit sowie auf die Herausbildung und Vertiefung des sicherheitspolitischen Denkens Einfluß zu nehmen.