Begriffe

Visum           ein in der Regel im Paß oder auf einer Anlage als Stempelabdruck bzw. ein als Visaformular erteilter zeitlich und örtlich begrenzter Genehmigungsvermerk, der dem Inhaber des Grenzübertrittsdokumentes, in bzw. zu dem das Visum erteilt wurde, die Ein-, Aus- oder Durchreise in das Territorium, aus dem Territorium, durch das Temtorium eines Staates gestattet.        In Übereinstimmung mit der allgemeinen Völkerrechtspraxis und auf den gesetzlichen Grundlagen der DDR für die Erteilung von Visa an Bürger der DDR, Bürger anderer Staaten und Westberlins besteht die Funktion der Visen in der Gewährleistung der Paß- und Visahoheit der DDR und in der Durchsetzung einer den Sicherheitserfordernissen entsprechenden Kontrolle, Abfertigung und Sicherung des grenzüberschreitenden Verkehrs.      Entsprechend dem Charakter der Beziehungen der DDR zu den sozialistischen Staaten bestehen mit diesen Abkommen und Vereinbarungen über die gegenseitige Befreiung von der Visapflicht für verschiedene Reisearten.       Visa werden entsprechend den innerstaatlichen Festlegungen durch das Außenministerium, einschließlich der Auslandsvertretungen, das Innenministerium und das Ministerium für Staatssicherheit (Paßkontrolleinheiten an den GÜST) erteilt.       Visa werden entsprechend dem Zweck der Reise in Ein- bzw. Ein- und Ausreise, Ausreise bzw. Aus- und Wiedereinreise und Transitvisa unterteilt.     Ausgehend von der gesellschaftlichen Stellung des Reisenden oder dem Zweck der Reise wird eine Klassifizierung vorgenommen nach Diplomaten- oder Dienstvisa sowie Visa für Privat- und Touristenreisen.        Die Erteilung von Visa hat dadurch politisch-operative Bedeutung, daß die mit der Visaerteilung beauftragten Organe im Rahmen des Antrags- und Genehmigungsverfahrens (soweit dieses zur Erlangung eines Visum erforderlich ist) die Möglichkeit haben, durch die Genehmigung oder Ablehnung des beantragten Visums Sicherheitserfordernisse durchzusetzen.       Darüber hinaus bestehen objektive Möglichkeiten für die Gewinnung politisch-operativ bedeutsamer Informationen.        Die erteilten Visa erhalten ihre sicherheitspolitische Funktion insbesondere dadurch, daß die zur Ein-, Aus- oder Durchreise gelangenden Personen die mit der Visaerteilung verbundenen Auflagen über Einhaltung der Reisewege, Reisezeiten, Aufenthaltsorte, Ein- bzw. Ausreise-GÜST einzuhalten haben.       Die mit der Kontrolle und Überwachung beauftragten Organe haben zu prüfen, inwieweit diese Auflagen eingehalten werden, und bei Nichteinhaltung entsprechende Maßnahmen zu veranlassen.