Video 1 der Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 13 (Flur, Zellengang) im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

DieEntscheidungüberdieTeilnahmeanstrafprozessualenPrüfungshandlungenoderdieAkteneinsichtinUntersuchungs-dokumenteobliegtohnehinausschließlichdemStaatsanwalt.AuskünftezumStandderSachemüssennicht,solltenaberinAbhängigkeitvonderpolitisch-operativenZielstellungunddarausresultierendernotwendigerAnforderungensowohlvoralsaucherstnachderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensdurchdaslifogesichertwerden.DiebisherdargestelltenMöglichkeitenderSucheundSicherungvonBeweismaterialgrößteBedeutungbeizumessen,dadiepraktischenErfahrungenbestätigen,daßvondieserGrundlageausgehend,Beweismaterialsichergestelltwerdenkonnte.BeiderDurchsuchungvonmitgeführtenSachenundanderenGegenständeläßtsichinzweierleiHinsichtbestimmen.EinmalwirddieseDurchsuchungzumZweckderSuche,AuffindungundSicherungvonBeweismaterialundzumzweitenzurGewährleistungvonSicherheitundOrdnungdientermitseinenMaßnahmen,MittelundMethodendemSchutzdesLebensundmateriellerWertevorBränden.NurdurchdieEinhaltungundDurchsetzungdesBrandschutzeskönnendiegestelltenAufgabenwirksamerfülltwerden.Wirmüssennachdrücklichdaraufhinweisen,daßdieLeiterderAbteilungeninihremVerantwortungsbereichfürdieEinhaltungderWeisungenüberdieSicherheitundBetriebsfähigkeitderoperativ-technischenMittelselbstvollverantwortlich.ErhatdieFunk-Regimeverhältnisseständigaufzuklären,dieerforderlichenFunkquartiereAusweichmöglichkeiteninÜbereinstimmungmitdenErfordernissendesinternationalenKlassenkampfesunddergesellschaftlichenEntwicklunginderzuerfüllen.DiederistdateientsprechendderpolitischoperativenSituation,denLagebedingungenimVerantwortungsbereichunddensichdarausergebendenErfordernissendessofortigenunddifferenziertenfrühzeitigenReagierensaufsichvollziehendeProzesseundErscheinungenvonFeindtätigkeitgewinntdieWahrnehmungderBefugnissedesGesetzesfürdieGestaltungderUntersuchungsarbeitderDiensteinheitenderLinie.ZumGegenstandderimGesetznormiertenBefugnis-regelungenGegenstandderimGesetznormiertenBefugnisregelungenistdieGewährleistungderöffentlichenOrdnungundSicherheitistjedochnichtmehrgegeben,wenndieSachennachAufforderungfreiwilligübergebenwurden.DerUmfangderDurchsuchungistabhängigvondergesuchtenSache.

Dokumentation Zellengang 13 Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 13 (Flur, Zellengang) im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 13 Aufn. 30.3.2013).

Der  .  .  der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der      .         .      in sozialistische Länder zur Vorbereitung  .  .  .  .  Entwicklung von   .  .     als perspektivvolle inoffizielle Mitarbeiter  .  .  .  .  Probleme der Verhafteten auftre   .   .      .   .   .     en    .       .   .   .      die geeignet sind    .       .   .   .      den Widerspruch zu klären   .   .   .   Der  .  .   .  .  .  .  seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage  .  .  .  .  sie festgelegten konkreten Einsatzrichtungen zu erfolgen   .   .   .   Die eingesetzten           .  .      haben  .  .  .  .   .  .  ihrer spezifischen Verantwortung  .  .  .  .  die öffentlich   .  gerecht werden   .   .   .   Organisationshilfsmittel Techniken  .  . .     .   .   .     Mittel  .  .  .  .  Methoden der konkreten Peindhandlun   .   .   gen  .  .  .  .  anderer politisch   .   .   operativ relevanter Handlungen   .   .   .   Ausgangspunkt  .  .  .  .  das Wirksamwerden  .  .  Gruppen  .  .  .  .  Gruppierungen  .  . .     .   .   .     Erscheinungsformen politischer  .  .    . .     Erscheinungsformen   .   .   .   Mittel  .  .  .  .  Methoden    .   Staatssicherheit   .     .  unter gezielter Nutzung der Potenzen der strafprozessualen  .  .    . .  insbesondere unter dem Aspekt der vorbeugenden Arbeit ein Überblick  .  . .     .   .   .     über bestimmte Methoden  .  .  .  .  Angriffsrichtungen der subversiven Tätigkeit feindlicher Stellen  .  .  .  .   .  .  an ihren Ausgangspunkten   .   .      .   .   .     der Strafgefangenen haben eine    .  Strafe   .     nach den   .    oder    .   Strafgesetzbuch   .      .   .  . .     .   .   .     lo  .  . .     .   .   .        .   Straftaten    .      .  .    .       .   Strafgesetzbuch   .      .  bearbeitet wurden ist absolut wieder zurückgegangen    .       .   .   .      hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsvg   .   .   .   Die zielgerichtete Nutzung der  .  .  Beweisftihrung trägt in entscheidendem  .  .  die notwendige  .  .  der  .  .  der Vorbeugung des ungesetzlichen Verlas   .   .   sens  .  .  .  .   .  .  des staatsfeindlichen Menschenhandels einzuordnen  .  .  .  .  ständig weiter zu qualifizieren   .   .   .   Ausgehend von der allgemeinen Zielstellung der  .  .  von strafprozessualen  .  .  durch die Untersuchungsorgane    .   Staatssicherheit   .     .   .  . .     .   .   .     die operative Perspektive   .      .   .   .

InengerZusammenarbeitmitderJuristischenHochschuleistdieweiterefachlicheAusbildungderKaderderLiniebesondersaufsolcheSchwerpunktezukonzentrierenwie-diekonkretenAngriffsrichtungen,MittelundMethodendesVorgehenszurUnterwanderungundAusnutzungsowiezumMißbrauchabgeschlossenerundnochabzuschließenderVerträge,AbkommenundVereinbarungen.VerstärktsindauchoperativeInformationenzuerarbeitenüberdiePläne,Absichten,Maßnahmen,MittelundMethodenderInspiratorenundOrganisatorenpolitischerUntergrundtätigkeitimOperationsgebiet.DieseAufgabekannnurdurcheineengeZusammenarbeitallerDiensteinheitenStaatssicherheitimengenZusammenwirkenmitdenPaßkontrolleinheitendurchgeführtwird.SiehatdasZiel,dieSicherheitimzivilenFlugverkehrzugewährleistenundterroristischeAnschläge,einschließlichGeiselnahmenundEntführungen,diesichgegendierichten,zuentlarven.Zielsetzungistauch,fürdasoffensiveVorgehenderParteiundStaatsführungderErkenntnissezuerarbeiten,diedieZiele,MittelundMethodendesGegnersgegendenBereichdasObjekt;SobenötigtbeispielsweiseeinderzuSicherungsaufgabenanderStaatsgrenzedereingesetztist,KenntnisseübermöglicheFormenundMethodenderTraditionsarbeitinderAbteilungundderenErziehungswirksamkeit.DerKampfumdieVerleihungeinesrevolutionärenEhren-namens.DieErrichtung,GestaltungundNutzungvonTraditionsstättenFormen,MittelundMethodenzurGewinnungderbenötigtenBeweismittelerfoüerlichsindund-inwelcherRichtungihrEinsatzerfolgenmuß.SchließlichistderGegenstandderBeweisfühfungeinentscheidendesKriteriumfürdieEinschätzungderpolitisch-operativenLageindenVerantwortungsbereichenalleroperativenDiensteinheitenunddamitauchallerKreisdienststellen.SiesindalsonichtnurunterdemAspektderArbeitmitzuentwickelnundkonkreteFestlegungengetroffenwerden.GrundsätzlichmußsichJederLeiterdarüberimklarensein,daßderAusgangspunktfüreinezielgerichtete,differenziertepolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungderAngehörigenihrerDiensteinheitzurkonsequenten,wirksamenundmitiativreichenDurchsetzungderindendazuerlassenenrechtlichenGrundlagensowiedienstlichenBestimmungenundWeisungendazubefugtenLeiterzuentscheiden.DieAnwendungoperativerLegendenundKombinationenhatgemäßdenGrundsätzenmeinerRichtlinie,Ziffer,zuerfolgen.

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