Begriffe

Verkehr, grenzüberschreitender; Grenzübertrittsdokumente         von den zuständigen staatlichen Organen speziell für die Realisierung von Sicherheitserfordernissen im grenzüberschreitenden Verkehr ausgestellte Urkunden. Sie sind somit unmittelbarer Ausdruck der Paß- und Visahoheit und damit der Souveränität jedes Staates.          Grenzübertrittsdokumente dienen der Legitimation und dem Identitätsnachweis für eigene Staatsbürger beim Überschreiten der Staatsgrenze (während der Aus- bzw. Wiedereinreise sowie während des Aufenthaltes im Ausland) oder der Legitimation und dem Identitätsnachweis für Ausländer (einschließlich Staatenlose) beim Überschreiten der Staatsgrenze (zum Zwecke der Ein-, Aus- bzw. Durchreise sowie während des Aufenthaltes im Besucherstaat). Aufgrund der genannten Eigenschaften werden die Grenzübertrittsdokumente allgemein von den zuständigen Organen anderer Staaten anerkannt. Durch die Art und Weise ihrer Ausstellung sowie ihrer Gestaltung sind sie relativ sicher gegen Mißbrauch bzw. Fälschung geschützt.        Grenzübertrittsdokumente der DDR sind Pässe, andere Personaldokumente, Visa und andere dem Visum gleichgestellte Berechtigungen der DDR zum Überschreiten der Staatsgrenze der DDR.        Pässe der DDR sind der Diplomaten-, Dienst-, Reise- und Fremdenpaß. Andere Personaldokumente der DDR sind der Personalausweis für Bürger der DDR, der vorläufige Personalausweis, der Wehrdienstausweis, der Kinderausweis, das Seefahrtsbuch, der provisorische Reisepaß für Bürger der DDR und die Identitätsbescheinigung.         Visa werden für Ausreisen aus der DDR, für Einreisen in die DDR und für Transitreisen durch die DDR - als Einzel- oder Sammelvisa - erteilt. Mit ihrer Erteilung können Reisewege und Reiseziele vorgeschrieben werden. Sie können als Anlage zum Paß oder anderen Personaldokumenten erteilt werden.          Grenzübertrittsdokumente können unter bestimmten Voraussetzungen örtlich und zeitlich begrenzt bzw. für ungültig erklärt werden. Grenzübertrittsdokumente können - sofern sie nicht von Organen der DDR ausgestellt wurden - unter bestimmten Voraussetzungen die Anerkennung versagt werden.         Grenzübertrittsdokumente sind objektiv zur Gewinnung politisch-operativer Informationen geeignet. Die aus ihnen zu gewinnenden politisch-operativen Informationen sind für konkrete Schlußfolgerungen hinsichtlich einer qualitativen Echtheitsprüfung ebenso zu nutzen wie - in differenzierter Weise - für die Realisierung weitergehender politisch-operativer Aufgabenstellungen der Diensteinheiten des MfS.