Begriffe

Terrorismus          eine zur politischen Strategie erhobene, äußerst zugespitzte Form der reaktionären Gewaltausübung im Klassenkampf.         Der Terrorismus ist im Unterschied zu anderen Formen der politischen Gewaltausübung dadurch gekennzeichnet, daß er durch brutale, physische und psychische Bedrohung und Vernichtung von Menschen und Menschengruppen oder Sachwerten die Absicht verfolgt, politische Kräfte und Gruppen einzuschüchtern, in Angst und Schrecken zu versetzen und in ihrer gesellschaftlichen Aktivität zu lähmen bzw. zu einem Verhalten zu zwingen, das den Zielen der terroristischen Kräfte entspricht.
Der Terrorismus hat seine sozialökonomischen Ursachen in den Eigentums-, Klassen- und Machtverhältnissen des Imperialismus, den daraus resultierenden antagonistischen Widersprüchen und ihrer ständigen Verschärfung sowie der daraus entspringenden gesellschaftlichen Aggressivität, Labilität und Krisenhaftigkeit. Er wird vor allem von den reaktionärsten Kräften der Bourgeoisie - häufig mittels imperialistischer Geheimdienste - als politische Strategie bzw. als Bestandteil strategischer Konzeptionen zum Einsatz gebracht oder ausgenutzt. Auch andere soziale Kräfte und Gruppen außerhalb der revolutionären Arbeiterbewegung - insbesondere politische, religiöse und ethnische Minderheiten - machen den Terrorismus zum bestimmenden Mittel der Realisierung ihrer meistens reaktionären Sonderinteressen und bringen ihn in Abhängigkeit von der Einschätzung ihrer Lage ständig oder zeitweilig zum Einsatz. Durch die Anwendung oder Ausnutzung des Terrorismus wird die progressive Lösung gesellschaftlicher Widersprüche verhindert, bekämpft oder verzögert. Das gilt auch dann, wenn in pseudorevolutionärer Ungeduld die Lösung gesellschaftlicher Widersprüche durch terroristische Aktionen schlagartig erfolgen soll oder für dieses Ziel nur der Terrorismus als erfolgversprechend angesehen wird.         Deshalb richtet sich Terrorismus objektiv gegen den gesellschaftlichen Fortschritt, vor allem gegen den Sozialismus, seine Institutionen, Einrichtungen und Bürger, gegen die Arbeiterklasse, die kommunistischen Parteien und andere fortschrittliche Kräfte. Damit gefährdet er die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft und kann den Kampf um Frieden, Entspannung und Abrüstung komplizieren, die Beziehungen zwischen Staaten belasten oder im nationalen und internationalen Maßstab reaktionäre Entwicklung einleiten oder ihnen Vorschub leisten. Terrorismus als gesellschaftliche Erscheinung ist immer die Einheit von politisch-ideologischen Maximen, direkten Aktionen (terroristische Aktionen), konkreten Instrumentarien zu ihrer Durchsetzung (terroristische Mittel und Methoden) und handelnden Kräften (Terroristen). Seine wesentliche soziale Basis bildet das aufgrund seiner sozialen Lage schwankende und zu Extremen neigende Kleinbürgertum, aus dem sich auch hauptsächlich die personelle Basis des Terrorismus rekrutiert; auch andere soziale Kräfte und Gruppen außerhalb der revolutionären Arbeiterbewegung gehören zum personellen Reservoir. Terrorismus ist in jedem Falle politisch-ideologisch determiniert. Er wird ideologisch stimuliert, begründet und verteidigt vor allem durch die extremen Varianten rechter bürgerlicher, linker opportunistischer und kleinbürgerlicher Ideologien und durch alle Formen des Antikommunismus und Antisowjetismus. Terroristische Programme und Aktionen treten vor allem im Zusammenhang mit erbitterten Klassenschlachten in den imperialistischen Ländern oder im Weltmaßstab, aber auch bei plötzlichem Aufbrechen partiell verschärfter gesellschaftlicher Widersprüche auf.       Die Internationalisierung des gesellschaftlichen Lebens in der Welt, die globale Verdichtung der Kommunikation, insbesondere der Ausbau der internationalen Luftfahrt und der elektronischen Massenmedien, erhöhen die Wirkungen und die Gefährlichkeit des Terrorismus Besonders zwischen Terrorismus und Terror existieren enge Zusammenhänge. Terror als eine bestimmte Qualität konkreten, realen Handelns mittels Gewalt ist dann Bestandteil und konkreter Ausdruck des Terrorismus, wenn er ideologisch von den Terrorismus begründenden Theorien geprägt wird, sich aus ihnen ergibt und auf die Realisierung des Terrorismus gerichtet ist.       Das Erscheinungsbild des Terrorismus, seiner Aktionen, Gruppen und Kräfte ist vielfältig. Für seine politische und politisch-operative Analyse und Einschätzung gelten folgende Kriterien:    - Von welcher Klasse oder sozialen Gruppe wird der Terrorismus, direkt oder repräsentiert durch staatliche oder gesellschaftliche Institutionen, mit welchem Ziel eingesetzt oder für welche Ziele ausgenutzt?    - Sind diese Ziele direkt oder in vermittelter Weise Bestandteil einer politischen Strategie bzw. entspringen aus ihr?    - Welche politischen und politisch-ideologischen Begründungen, Rechtfertigungen und Erklärungen liegen terroristischem Vorgehen zugrunde, und wodurch werden Terroristen vorrangig motiviert?          Davon ausgehend sind folgende wesentliche Erscheinungsformen des Terrorismus feststellbar:    - Terrorismus, der direkt Bestandteil des subversiven Kampfes des Imperialismus ist, zum Teil geheimdienstlich geschaffen, gesteuert oder beeinflußt wird und sich vor allem gegen die sozialistischen Staaten, ihre Staatsgrenze, Auslandseinrichtungen, führende Repräsentanten u. a. Bürger und Institutionen richtet,    - Terrorismus rechtsextremistischer, insbesondere neonazistischer und neofaschistischer Kräfte und Gruppen,    - linksextremistischer, besonders anarchistischer Terrorismus,    - Terrorismus, der als Begleiterscheinung im antiimperialistischen Kampf der Völker um nationale und soziale Befreiung auftritt.        Die  differenzierte Bekämpfung aller Formen des Terrorismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der das MfS einen entscheidenden Anteil zu leisten hat.