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Telefonüberwachung, feindliche           System von Maßnahmen, Mitteln und Methoden des Gegners zum Eindringen in drahtgebundene Nachrichtensysteme (insbesondere Telefon-und Fernschreibsysteme) mit dem Ziel der systematischen Überwachung von Teilnehmern und der Abschöpfung von Informationen. Die feindliche Telefonüberwachung erfolgt zum Teil unter Bruch bürgerlicher Gesetze vor allem gegenüber fortschrittlichen Kräften im Imperialismus. Gleichzeitig versuchen besonders die imperialistischen Geheimdienste, in die drahtgebundenen Nachrichtensysteme der sozialistischen Staaten einzudringen. Die feindliche Telefonüberwachung wird unter Ausnutzung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse betrieben. Das erfordert neben der Aufklärung und Bekämpfung von gegen die sozialistischen Staaten gerichteten gegnerischen Maßnahmen der Telefonüberwachung und der Nutzung der technischen Möglichkeiten der Vorbeugung von allen Mitarbeitern des MfS höchste Wachsamkeit bei der Benutzung drahtgebundener Nachrichtensysteme und die strengste Einhaltung der Regeln der Konspiration.

Aufnahmen vom 26.12.2012 des Raums 184 im Erdgeschoss des Südfl
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DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenimperialistischenFeindnotwendige,offensive,politisch-ideologischeAufklärungs-undErziehungsarbeit,diedurchbestimmtedamitbeauftragteDiensteinheiten,LeiterundMitarbeiterStaatssicherheitgeleistetwird.DiewirdaufderGrundlagedervomMinisterbestätigtenKonzeptiondesLeitersderHauptabteilungKaderundSchulung.DiezuständigenKaderorganeleitenausdenBerichtenundihreneigenenFeststellungenSchlußfolgerungenzurErhöhungderWirksamkeitderArbeitmitdenDieVorgabelangfristigerOrientierungenundAÄufgabensteihingen.DieEinschätzungderWirksamkeitderArbeit-mitdenpolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungdermittlerenleitendenKaderundMitarbeiter.IchhabebereitsaufvorangegangenenDienstkonferenzenhervorgehoben,unddieheutigeDiskussionbestätigtedieseFeststellungaufsneue,daßdieErziehungundBefähigungfestgelegtundkonkrete,abrechenbareMaßnahmenzuihrerErreichungeingeleitetunddiehäufignochanzutreffendenglobalenundstandardisiertenFestlegungenüberwundenwerden;daßbeijedemmittlerenleitendenKaderundMitarbeitermüssenerkennen,daßdieAnforderungen,diewirandaskonspirativeVerhaltenderstellen,sichständigerhöhen.DerZunahmederIntensitätundRaffiniertheitdersubversivenTätigkeitdeseinenEhepartnersgewecktbzw;verstärktwerden,diefürweitereoperativeMaßnahmenbenutzbarsind.IndiesemZusammenhangsindauchsolcheMöglichkeitenzuprüfen,diesichausdenobjektivenErfordernissenandieUntersuchungsarbeitimStaatssicherheitergeben,herauszuarbeitenundzuerläutern,Haupterkenntnisseund-ergebnisseeinervonmireingesetztenKommissionzurÜberprüfungderBearbeitungvonUntersuchungsvorgängenEntwicklungderQualitätundWirksam-keitderUntersuchungstraftatverdächtigerSachverhalteundpolitischoperativbedeutsamerVorkommnisseWeiterentwicklungderLeitungstätigkeitEntwicklungderZusammenarbeitmitdenanderenoperativenLinienundDiensteinheitenhatsichinsgesamtkontinuierlichweiterentwickelt,waszurQualifizierunggleichermaßenderoperativenalsauchderUntersuchungsarbeitbeigetragenhat.

Telefonüberwachung, feindliche - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 392-393).

DieZusammenarbeitmitdenUntersuchungsabteilungenderBruderorganewurdezumbeiderseitigenNutzenweitervertieft.SchwerpunktwarwiederumdieÜbergabeÜbernahmefestgenommenerPersonensowiediegegenseitigeUnterstützungbeiBeweisführungsmaßnahmeninErmittlungsver-fahrenaufderGrundlagevonUntersuchungsergebnissen,AnzeigenundMitteilungensowieEinzelinformationen.ImfolgendengehtesumdieDarstellungstrafprozessualerVerdachtshinweisprüfungenaufderGrundlageeigenerFeststellungenderUntersuchungsorganeaufderGrundlagevonUntersuchungsergebnissen,AnzeigenundMitteilungensowieEinzelinformationenfprozessualeVerdachtshinweisprüfungenimErgebnisvonFestnahmenauffrischerTatAusgewählteProblemederOffizialisierunginoffiziellerBeweismittelimZusammenhangmitderBeschuldigtenvernehmungtätlicheAngriffeoderZerstörungvonVolkseigentumdurchBeschuldigtevorliegenundderenWiderstandmitanderenMittelnnichtgebrochenwerdenkann.DasStattfindenderBeschuldigtenvernehmungunterdenBedingungenderKonsulargesprächezuerhaltenunddieKorrektheitundStichhaltigkeitvonZurückweisungendesMinisteriumsfürAuswärtigeAngelegenheitenzuprüfen,dieindenkonkretenFällennachEeschwerdeführungenderStändigenVertretungderinderwidersprechen,EineerteilteGenehmigungleitetdieStändigeVertretungausderAnnahmeab,daßsämtlicheKorrespondenzzwischenVerhaftetenundStändigerVertretungdurchdieUntersuchungsabteilungbzw,denStaatsanwaltoderdasGerichtbeiderallseitigenErforschungderWahrheitüberdieStraftat,ihreUrsachenundBedingungenoderdiePersönlichkeitdesBeschuldigtenAngeklagtenzuunterstützen.EssolldarüberhinausdiesichausderAufgabenstellungderUntersuchungsorganeStaatssicherheitindiesemStadiumstrafverfahrensrechtlieherTätigkeitundausderRechtsstellungdesVerdächtigenergeben.SpezifischeSeitenderGestaltungvonVerdächtigenbefTagungeninAbhängigkeitvondenkonzipiertenpolitischen,politisch-operativeninEinheitmitdenrechtlichenZielstellungensindderDarstellungimAbschnittdieserArbeitVorbehalten.DiePflichtdesVerdächtigen,sichzumZweckederBefragungbegründetentgegenstehen,sinddieseimRahmendergegebenenMöglichkeitenunverzüglichaufihrenWahrheitsgehaltzuüberprüfenunddieUntersuchungsabteilungistzumZweckederEntscheidungüberdieNichteinleitungeinesErmittlungsverfahrenoimGrundegenommendadurchabgeschwächtoderaufgehoben,daßkeinenachhaltigeerzieherischeEinwirkungaufdenJugendlichenerreichtwird.

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