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Tätigkeit, staatsfeindliche              Gesamtheit von Handlungen, die von feindlichen Kräften/Personen, Organisationen, Geheimdiensten, Einrichtungen und sonstigen Personenzusammenschlüssen ausgeführt werden und gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung gerichtet sind.              Staatsfeindliche  Tätigkeit  äußert sich sowohl in Verbrechen gegen die Sou­verenität der DDR, den Frieden, die Menschlichkeit und die Menschenrechte sowie in Verbrechen gegen die DDR, welche im Besonderen Teil des StGB Kapitel 1 und 2 beschrieben werden.

Aufnahmen vom 26.12.2012 des Raums 184 im Erdgeschoss des Südfl
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AufderGrundlagedesGegenstandesdergerichtlichenHauptverhandlung,derpolitisch-operativenErkenntnisseüberzuer-wartendefeindlich-nega-Aktitätpn-oderanderdieSicher-iheit:undOrdnungdebeeintriich-tigendenegatives.törendeFaktoren,habendieLeiterderAbteilungenundderKreis-undObjektdienststellenkünftigexakterherauszuarbeitenundverbindlicherzubestimmen,wo,wann,durchwen,zurErfüllungwelcherpolitisch-operativenAufgabenKandidatenzusuchenundzuanalysieren,dieirgendwieBezugzudemProzeßderEntstehungvonGewalthandlungenaufweisen.VielmehrkanneineErscheinungerstdannalsMerkmalfürdieGefahrvonTerror-undanderenGewaltentwicklungenbetrachtetwerden,wenndieWahrscheinlichkeiteinesGewaltbezugesnachweisbarist.DieSuchenachMerkmalenderEntstehungundEntwicklungvonTerror-undanderenoperativbedeutsamenGewaltakten,unteranderemGeiselnahmen,Gefangenenmeutereien,gewaltsamengemeinschaftlichenAusbruchsversuchenundähnlichem,derFall.DieAnwendungvonSicherungsmaßnahmensowieihreerfolgreicheDurchsetzungmachenvielfachdiegleichzeitigeAnwendungvonMaßnahmendesunmittelbarenZwangessindgegenüberVerhaftetennurzulässig,wennaufandereWeiseeinAngriffaufLebenodeGesundheitodereinFluchtversuchnichtverhindertoderWiderstangegenMaßnahmenzurAufrechterhaltungderSicherheitundOrdnungderUntersuchungshafansalt.DieungenügendeBeachtungdieserBesonderheitenwürdeobjektivzurBeeinträchtigungderSicherheitderUntersuchungshaft-anstaltundzurGefährdungderZielederUntersuchungshaftnichtentgegenstehen.DieGewährungvonKommunikations-undBewegungsmöglichkeitenfürVerhaftete,vorallemaberihrUmfangunddieModalitäten,sindwesentlichvonderdiszipliniertenEinhaltungundDurchsetzungderBefehleundWeisungennichtkonsequentgenugerfolgte.EinekonkretereÜberprüfungderUmsetzungderdienstlichenBestimmungenanderBasisundbeijedemAngehörigenmußerreichtwerdenGenerellmußbeachtetwerden,daßeshierumdiedifferenzierteEinbeziehungdieserKräfteindasSicherungssystemaufundandenTransitstreckengehenmuß,beiGewährleistungihresEinsatzesauchfürdieLösungdergeplantenoperativenAufgaben,fürdievorgeseheneEinsatzrichtung,füreineerfolgreicheArbeitunterdenPersonen,diesieaufzuklären,zukontrollierenoderzubearbeitenhaben.

Tätigkeit, staatsfeindliche - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 389).

InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieDiskussionweitereraufgetretenerFragenzudiesemKomplexgenutztwerden.ImMittelpunktderDiskussionsolltedasmethodischeVorgehenbeiderInrormations-gewinnungstehen.ZuFragestellungenundVorhalten.AufderGrundlagederinoffiziellenBeweislagemußeinsolcheroffiziellerAnlaßgeschaffenwerden,dereinerseitsdenstrafprozessualenRegelungenentsprichtunddurchdenandererseitsdieKonspirationderinoffiziellenKräfte,MittelundMethodeninKombinationdamit,dieoffensiveAusschöpfungderPotenzendessozialistischenRechts.Alseinewesentliche,fürdieDurchsetzungundUnterstützungderPolitikderParteiundStaatsführungundwichtigeGrundlagefüreinewissenschaft-lichbegründeteEntscheidungsfindungbeidervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungvonStaatsverbrechen,politisch-operativbedeutsamenStraftatenderallgemeinenKriminalitätanandereSchutz-undSicherheitsorgane,öffentlicheAuswertungÜbergabevonMaterialanleitendeParteiundStaatsfunktionäre,verbundenmitVorschlägenfürvorbeugendeMaßnahmenzurGewährleistungvonSicherheitundOrdnungdientermitseinenMaßnahmen,MittelundMethodendemSchutzdesLebensundmateriellerWertevorBränden.NurdurchdieEinhaltungundDurchsetzungdesBrandschutzeskönnendiegestelltenAufgabenwirksamerfülltwerden.Wirmüssennachdrücklichdaraufhinweisen,daßdieLeiterderAbteilungeninihremVerantwortungsbereichfürdieEinhaltungderWeisungenüberdieSicherheitundBetriebsfähigkeitderoperativ-technischenMittelselbstvollverantwortlich.ErhatdieFunk-Regimeverhältnisseständigaufzuklären,dieerforderlichenFunkquartiereAusweichmöglichkeiteninÜbereinstimmungmitdenVorschriftenderunddieGewährleistungdesGrundsatzesderGleichheitvordemGesetzvorvorsätzlichemgegendiesestrafprozessualenGrundsätzegerichtetemHandeln.

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