Begriffe

Subversion            wesentlicher Bestandteil der imperialistischen Strategie und Politik.            Die Subversion umfaßt alle jene Aktivitäten, Handlungen und Operationen, die durch spezielle Organisationen, Institutionen und Kräfte des Imperialismus inspiriert, organisiert und mit dem Ziel betrieben werden, konterrevolutionäre Prozesse, Ereignisse und Entwicklungen zu fördern und auszulösen sowie die materielle und ideelle Kriegsvorbereitung zu unterstützen, um so zu einer Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Imperialismus beizutragen.          Im Mittelpunkt der subversiven Aktivitäten stehen die Untergrabung, Destabilisierung, Zerstörung und letztendliche Beseitigung der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse in den sozialistischen Ländern. Darüber hinaus richtet sich die Subversion gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung und andere antiimperialistische Kräfte in den kapitalistischen Staaten, gegen national befreite Staaten und andere progressive Bewegungen und politische Strömungen in diesen Ländern. Die Subversion ist mit dem Völkerrecht unvereinbar.         Wichtige Erscheinungsformen subversiver Tätigkeit sind die Spionage gegen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die politisch-ideologische Diversion, die gegnerische Kontaktpolitik/Kontakttätigkeit, die Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, die Aufwiegelung der Bevölkerung oder von Teilen der Bevölkerung sozialistischer oder national befreiter Staaten gegen deren verfassungsmäßige Ordnung, die Versuche zur Schaffung einer „inneren Opposition", die Inszenierung von Verschwörungen, die wirtschaftliche Störtätigkeit, der staatsfeindliche Menschenhandel, gewaltsame Angriffe gegen die Staatsgrenze, die Organisierung von Staatsstreichen und Putschen, die Entfaltung großangelegter Hetz- und Verleumdungskampagnen, der Mißbrauch der Massenmedien, die Androhung und Realisierung von Terror und anderen Gewaltakten. Zur Durchsetzung der mit Subversion verbundenen Zielstellung bezieht der Imperialismus ein umfassendes und differenziertes Kräftepotential ein.        Dazu gehören    - die imperialistischen Geheimdienste mit ihrem weitverzweigten Netz von Dienststellen, Residenturen, Agenturen und Hilfsorganen,    - die Zentren der politisch-ideologischen Diversion, sowohl die für die strategische Orientierung verantwortlichen Leitzentren, die Einrichtungen der Kommunismus-, Ost- und DDR-Forschung als auch die imperialistischen Massenmedien,    - die kriminellen Menschenhändlerbanden,    - spezielle Organisationen, Institutionen und Kräfte, die vorrangig Wühl- und Zersetzungstätigkeit gegen die sozialistische Gesellschaft betreiben, die teilweise aus dem Reservoir des Kalten Krieges stammen und zum anderen Teil speziell zum Mißbrauch der Resultate der Entspannungspolitik gebildet wurden,    - Institutionen und Kräfte, die die wirtschaftliche Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die sozialistische Volkswirtschaft und gegen die sozialistische ökonomische Integration organisieren,    - Revanchistenorganisationen und sogenannte Landsmannschaften,    - rechts- und linksextremistische und speziell terroristische Organisationen, Gruppierungen und Kräfte,    - staatliche und halbstaatliche Institutionen mit einem für die Subversion ausnutzbaren Funktionsprofil,    - legale Positionen des Imperialismus in den sozialistischen Staaten,    - feindliche, negative und politisch-ideologisch schwankende Personen und Personenkreise in der sozialistischen Gesellschaft.           Die Subversion wird durch den Einsatz vielfältiger, raffinierter, heimtückischer, brutaler und gewaltsamer Mittel und Methoden zu realisieren versucht. Der Imperialismus treibt einen beträchtlichen Aufwand, das Instrumentarium der Subversionstätigkeit ständig zu vervollkommnen, variabler zu gestalten und zu komplettieren. Dabei sind sowohl Tendenzen der Verfeinerung und Raffinesse als auch der Brutalisierung und Gewaltanwendung vorhanden, verbunden mit dem Bestreben perfekter Tarnung und Verschleierung von Zielen und Hintermännern und Mitteln und Methoden.           Ausdruck der wachsenden Brutalität und Gewaltanwendung im subversiven Vorgehen sind die Organisierung von Grenz- und anderen Provokationen, von Terroranschlägen gegen Einzelpersonen und gesellschaftlich bedeutsame Institutionen, Mordandrohungen gegen progressive Politiker und Bürger, anonyme und pseudonyme Gewaltandrohungen und auch der spektakuläre Einsatz von Gewaltmitteln und technischem Gerät.           Zum Instrumentarium der Subversion gehören insbesondere die geheimdienstliche Arbeitsweise, die Manipulierung, Desinformation, Lüge und Demagogie, die psychische und ideologische Terrorisierung, die Förderung, Unterstützung und Ermunterung antisozialistischer und konterrevolutionärer Kräfte, die indirekte Lenkung ("behutsame Außensteuerung") oppositioneller Personenkreise, die Einbeziehung von Renegaten, Verrätern und ehemaligen Bürgern sozialistischer Staaten in die subversive Tätigkeit. Einen wesentlichen Platz im Instrumentarium der Subversion nimmt der geheimdienstlich gesteuerte Einsatz von Spitzeln und Agenten ein. Ihre Aufgaben sind u. a. die Unterwanderung und Zersetzung progressiver politischer Organisationen und Kräftegruppierungen, die Realisierung von Maßnahmen bei der Organisierung der schleichenden Konterrevolution, die Mitwirkung an politischer, ökonomischer und militärischer Spionage gegen sozialistische Länder. Die subversiven Mittel und Methoden werden ergänzt durch die Einbeziehung von Handlungen, die Tatbeständen der allgemeinen Kriminalität entsprechen, wie Erpressung, aktive und passive Bestechung, schwerer Einbruch, Urkundenfälschung, Anwendung von Drogen und Giften, Versicherungsbetrug, Devisenmanipulation usw. Das subversive Instrumentarium wird weiter charakterisiert durch den zunehmenden Mißbrauch vertraglich eingeräumter legaler politischer, kommerzieller, kultureller u. a. Beziehungen und Möglichkeiten wie legaler Arbeitskontakte und Informationsbefugnisse von bevorrechteten Personen und von Firmen- und Bankenvertretungen und den Mißbrauch des gesamten Ein-, Aus- und Durchreiseverkehrs.         Neue Entwicklungen von Wissenschaft und Technik werden im wachsenden Maße in den Dienst der Subversion gestellt und führen z. B. zum Einsatz von computergesteuerten luft- und bodengestützten elektronischen Aufklärungs- und Informationssystemen für die Spionagetätigkeit, von Computern zur Speicherung von detaillierten Personendaten, elektronischer Geräte zur unbemerkten Analyse interessierender Verhaltensmerkmale (Weiterentwicklung des Lügendetektors) usw.