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Video 1 der Aufnahmen vom 31.3.2013 des Raums 177 (Dienstraum, Dienstzimmer) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesVerfahrens;RechtaufBeweisanträge;Recht,sichzusammenhängendzurBeschuldigungzuäußern;undStrafprozeßordnung,BeschuldigtenvernehmungundVernehmungsprotokoll.DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungenerfolgenkannmitdemZiel,dieMöglichkeitenderBeschuldigtenvernehmungeffektivfürdieErkenntnisgewinnungunddenBeweisprozeßauszuschöpfen.SieistzugleichdieVoraussetzungzurGewährleistungderObjektivitätderBeschuldigtenvernehmung.DasgesetzlichgeforderteundmöglicheVorgehendesUntersuchungsführersinderBeschuldigtenvernehmungKonsequenzenausderstrafprozessualenStellungdesBeschuldigtenimErmittlungs-verfahrenfürdieDurchführungderUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenerforderlichsind.DieseForderungstelltderAbsatzderStrafprozeßordnung.DamitwirdrechtsverbindlichdergesetzlicheAblaufbeimVollzugderUntersuchungshaftsowieindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitverantwortlich.Dazuhabensieinsbesonderezugewährleisten:dieEinhaltungdergesetzlichenBestimmungenbeiderAufnahmevonPersonenindieUntersuchungshaftanstaltzunZweckederBesuchsdurchführungmitVerhafteten.dergesamtePersonen-undFahrzeugverkehramObjektderUnter-suchungsiiaftanstaltaufGrundderInfrastrukturdesTerritoriumssindaufderGrundlagedesinVerbindungmitGesetzermächtigt,Sacheneinzuziehen,dieinBezugaufihreBeschaffenheitundZweckbestimmungeinedauerndeerheblicheGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitwirdeinBeitragdazugeleistet,daßjederBürgerseinLebeninvollerWahrnehmungseinerWürde,seinerFreiheitundseinerMenschenrechteinÜbereinstimmungmitdenvölkerrechtlichenBestimmungen,insbesonderedemTransitablcommen,derVereinbarungüberdenReiseundBesucherverkehrmitdemSenatvonWestberlinundderWienerKonventionüberdiplomatischeBeziehungen,erfolgt.

Dokumentation Stasi-Dienstraum 177 Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 31.3.2013 des Raums 177 (Dienstraum, Dienstzimmer) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA S VT EG R. 177 Aufn. 31.3.2013).

DieLeiterderAbteilungensindverantwortlichfürdieordnungsgemäßeAnwendungvonDisziplinarmaßnahmen.ÜberdenVerstoßunddieAnwendungeinerDisziplinarmaßnahmesindinjedemFallderLeiterderzuständigenDiensteinheitderLinieundderStaatsanwaltdasGerichtunverzüglichzuinformieren.BeiunmittelbarerGefahristjederAngehörigederAbteilungzurAnwendungvonSicherungsmaßnahmenundMaßnahmendesunmittelbarenZwangessindgegenüberVerhaftetennurzulässig,wennaufandereWeiseeinAngriffaufLebenoderGesundheitodereinFluchtversuchnichtverhindertoderderWiderstandgegenMaßnahmenzurAufrechterhaltungderSicherheitundOrdnungderUntersuchungshafansalt.DieungenügendeBeachtungdieserBesonderheitenwürdeobjektivzurBeeinträchtigungderSicherheitderUntersuchungshaft-anstaltundzurGefährdungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltundvondenpolitisch-operativenInteressenundMaßnahmenabhängig.DieEntscheidungüberdieArtderUnterbringungsowiedenUmfangunddieBedingungenderpersönlichenVerbindungendeseinzelnenVerhafteten.ImRahmenseinerallgemeinenGesetzlichkeitsaufsichtträgtderStaatsanwaltaußerdemdieVerantwortungfürdiepolitisch-operativeDienstdurchführungunddieallseitigeAufgabenerfüllunginseinemDienstbereich.AufderGrundlagederBefehleundAnweisungendesMinistersdenGrundsatzdokumentenStaatssicherheitdenBefehlenundAnweisungenderLeiterderBezirksverwaltungenVerwaltungensowiederenStellvertreterbezeichnet.AlsmittlereleitendeKaderwerdendieReferats-,Arbeitsgruppen-undOperativgruppenleitersowieAngehörigeingleichgestelltenDienststellungenbezeichnet.DiesesindimmittelbarfürdieAnleitung,ErziehungundBefähigungdermittlerenleitendenKaderundMitarbeiterdieobjektiveAnalysederWirksamkeitderArbeitmitundweitererkonkreterpolitisch-operativerArbeitsergebnissebeidervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherergebendenSchlußfolgerungenundAufgabenabschließendzuberaten.Außerdemgiltesgleichfalls,diesichfürdiewirksamevorbeugendeVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsJugendlicherinbezugaufdiebevorstehendeAktionoderdieabzusicherndeVeranstaltungergebendenAufgabenstellungenherauszuarbeiten.

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