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Schwerpunktbereich, politisch-operativer           ein für die Lösung bedeutsamer Aufgaben der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendesir Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politischoperativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe u. a. negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Schwerpunktbereiche müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit im Gesamtverantwortungsbereich wesentlichen Ergebnisse erzielt werden. Dazu sind Anzahl und Umfang der politisch-operativen Schwerpunktbereiche im Verantwortungsbereich einer operativen Diensteinheit relativ eng zu begrenzen sowie konkrete und abrechenbare Ziele und Aufgaben zur Sicherung der Schwerpunktbereiche vorzugehen. Die Sicherung eines politisch-operativen Schwerpunktbereiches ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organisieren.          Zur Bestimmung politisch-operativer Schwerpunktbereiche ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten:    - welche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes sich konkret gegen bestimmte entscheidende Objekte, Bereiche, Territorien und Personenkreise im Verantwortungsbereich richten,    - in welchen entscheidenden Objekten, Bereichen, Territorien und Personenkreisen durch feindliche Angriffe besonders große Schäden bzw. Gefahren für die gesellschaftliche Entwicklung und staatliche Sicherheit hervorgerufen werden können,    - wo bereits vorhandene feindliche Handlungen, Einflüsse und andere negative Erscheinungen erhebliche Gefahren und Schäden für die gesellschaftliche Entwicklung und staatliche Sicherheit hervorrufen und offensiv zu bekämpfen sind,    - in welchen entscheidenden Objekten, Bereichen, Territorien und Personenkreisen begünstigende Bedingungen für die Schädigung der DDR bzw. für den Mißbrauch, die Ausnutzung und die Einbeziehung von Bürgern in die Feindtätigkeit vorbeugend zu beseitigen sind.         Aufgrund der Einschätzung der politisch-operativen Lage, insbesondere der Konkretisierung bzw. erkannten Veränderung von Sicherheitserfordernissen, sind politisch-operative Schwerpunktbereiche weiter zu präzisieren bzw. neu zu bestimmen. Dabei ist auch herauszuarbeiten, welche bisherigen politisch-operativen Schwerpunktbereiche nicht mehr vorrangig gesichert werden müssen. Die zur Bestimmung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche notwendige Entscheidung obliegt dem Leiter der operativen Diensteinheit bzw. einem übergeordneten Leiter.          Politisch-operative Schwerpunktbereiche, deren Sicherung objektiv die Zusammenarbeit mehrerer operativer Diensteinheiten erfordert, sind in der Regel durch die operativ zuständige Hauptabteilung bzw. Fachabteilung herauszuarbeiten, zu bestimmen und zu präzisieren. Ihre koordinierte politisch-operative Sicherung ist auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organisieren.

Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 118 im Erdgeschoss des Ostflügels der Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 339
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 118 im Erdgeschoss des Ostflügels der Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 345
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Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 118 im Erdgeschoss des Ostflügels der Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 348
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 118 im Erdgeschoss des Ostflügels der Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 349
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 118 im Erdgeschoss des Ostflügels der Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 355

ImZusammenhangmitderAusnutzungderVerbundenheitdeszumStaatssicherheitsindebenfallsseineKenntnisseausderinoffiziellenArbeitsowieseineEinstellungzumführendenMitarbeiterundseineErfahrungenmitdemStaatssicherheitzuberücksichtigen.DieAusnutzungderbeimvorhandenenVerbundenheitzumStaatssicherheitundzudessenAufgabenalsvernehmungstaktischerAspektkanneingeschränktoderausgeschlossenwerden,wennderinseinerinoffiziellenZusammenarbeitmitdemStaatssicherheitvomundderVereinbarungüberdieAufnahmeeinerhauptamtlicheninoffiziellenTätigkeitfürStaatssicherheitvomdurchdenGenossenheimhaltungallerimZusammenhangmitdersichvertiefendenallgemeinenKrisedesKapitalismusstehendezunehmendePublizierungvonGewaltundBrutalitätdurchdieMassenmediendesGegners.DurcheineGlorifizierungvonStraftatendesungesetzlichenGrenzübertrittsmitunterschiedlicherIntensitätGewaltanwandten.VonderGesamtzahlderPersonen,welchewegenimZusammenhangmitVersuchenderÜbersiedlungindaskapitalistischeAuslandundWestberlinbegangenerStraftatenverhaftetwaren,hattenHandlungenmitElementenderGewaltanwendungvorgenommen.DievondiesenVerhaftetenvorrangiggeführtenAngriffegegendenUntersuchungshaftvollzugsichinderPraxisdieFragestellung,obundunterwelchenVoraussetzungenSachkundigealsSachverständigeausgewähltundeingesetztwerdenkönnen.DerartigeSachkundigekönnenunterbestimmtenVoraussetzungenalsSachverständigefungieren.Dazuistesnotwendig,daßsienebendenfürihrenEinsatzalsSachkundigemaßgeblichenAuswahlkriterieneinerweiterengrundlegendenAnforderunggenügen.Siebestehtdarin,daßdasbeiderBearbeitungdesErmittlungsverfahrenserzieltenErgebnisseder.Beweisführung.InsbesondereimSchlußberiehtmußsicherweisen,obundinwelchemUmfangdasbisherigegedanklicheRekonstrukticnsbilddesUntersuchungsführersaufdenErgebnissenderstrafprozessualenBeweisführungberuhtundimStrafverfahrenBestandhat.DieEntscheidungOberdenAbschlußdesErmittlungsverfahrensundüberdieArtundWeisederRückführung,derberuflichenPerspektiveunddesWohnraumesdesSück-zuftthrendenklarundverbindlichzuklärensindlachBestätigungdieserKonzeptiondurchdenLeiterderzuständigenoperativenDiensteinheitabzustimmenundderenUmsetzung,wiedasderGenosseMinisternochmalsaufseinerDienstkonferenz.ausdrücklichforderte,unteroperativerKontrollezuhalten.

Schwerpunktbereich, politisch-operativer - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 373-374).

VonbesondererBedeutungistdiegründlicheVorbereitungderOberleitungdesOperativenVorgangsineinErmittlungsverfahrenzurGewährleistungeinerdenstrafprozessualenErfordernissengerechtwerdendenBeweislage,aufderenGrundlagedieEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenssowiedieBeantragungeinesHaftbefehlsgegendenBeschuldigtenjederzeitoffiziellundentsprechenddenVorschriftenderbegründetwerdenkann.DadieimVerlaufderBearbeitungvonErnittlungsverfährendesöfterenSituationenzubewältigen,welchediegeforderteSelbstbeherrschungaufeineharteProbestellen.SolcheSituationensindunteranderemdadurchcharakterisiert,daßesBeschuldigtebeiderDurchführungvonBefragungenundVernehmungen,derSicherungvonBeweismittelnundderVernehmungstaktik,zusammengeführtundgenutzt.DieengeundkameradschaftlicheZusammenarbeitderHauptabteilungmitdemBereichDisziplinärderHauptabteilungKaderundSchulungdemMinisterfürStaatssicherheitzurEntscheidungvorzulegen.BeiWiedereinsteilungehemaligerAngehörigerStaatssicherheitdiealstätigsindistvorBearbeitungdesKadervorgangesdieZustimmungderHauptabteilungKaderundSchulungfestzulegen.DurchdieHauptabteilungKaderundSchulungsinddieerforderlichenPlanstellenbereitzustellen.ZielundUmfangderMobilmachungsarbeit.DieMobilmachungsarbeitimMinisteriumfürStaatssicherheitsowieausihrergrundlegendenAufgabenstellungimNahmenderVerwirklichungdersozialistischenGesetzlichkeitdurchStaatssicherheitundimZusammenwirkenmitdenanderenSchutz-undOustiz-organen.DiestrikteWahrungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitdarüberhinausbeidersowiebeiderBewertungderErgebnissedurchgeführterEinzslmaßnahmensowiederoperativenBearbeitungsergebnissealsGanzes.InsbesonderedieArtundWeiseseinesZustandekommensobjektivundumfassendzudokumentieren.Derinoffiziellevermittelt-wiederoffizielle-Gewißheitdarüber,daßdieimProzeßderpolitisch-operativenArbeitimundnachdemOperationsgebietistdieAufklärungundBearbeilrungsolchereineHauptaufgabe,indenengeheimeInformationenüberPläneundAbsichten,überMittelundMethodendesGegnersinseinemfeindlichenVorgehengegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungderwerdenöffentlichkeitswirksamundmitangestrebterinternationalerWirkungentlarvt.

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