Begriffe

Schwerpunkt, politisch-operativer             eine konkrete politisch-operative Aufgabe, deren vorrangige Lösung durch den konzentrierten Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden einen entscheidenden sicherheitspolitischen Nutzen für die Sicherung eines Schwerpunktbereiches und zur Gewährleistung der Sicherheit im Gesamtverantwortungsbereich in einem bestimmten Zeitraum erbringt. Politisch-operative Schwerpunkte können sein:    - die Entwicklung, Bearbeitung und der Abschluß Operativer Vorgänge und die Realisierung bedeutender Operativer Personenkontrollen,    - weitere Aufgaben zur Klärung der Frage "Wer ist wer?" ausgewählter und konkret festgelegter Personen in einem exakt begrenzten Zeitraum,    - die unverzügliche Klärung operativer m Vorkommnisse und anderer operativ bedeutsamer Erscheinungen in einem exakt begrenzten Zeit    - die Sicherung gesellschaftlicher Höhepunkte und anderer bedeutender Ereignisse durch operative Aktionen und Einsätze,    - besondere Überprüfungsmaßnahmen in staatlichen, ökonomischen und anderen gesellschaftlichen Bereichen des Verantwortungsbereiches zur Vorbereitung auf Katastrophenfälle oder veränderte politisch-operative Lagebedingungen.       Politisch-operative Schwerpunkte sind immer in dem Verantwortungsbereich konkret zu bestimmen, in dem sie der Hauptinhalt der politisch-operativen Arbeit im jeweiligen Zeitraum sein müssen. Sie sind vor allem zur Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche zu bestimmen. Objektiv entstehen jedoch politisch-operative Schwerpunkte auch außerhalb der Schwerpunktbereiche. Auch diese müssen rechtzeitig und richtig erkannt und ebenso konsequent durch den konzentrierten Einsatz operativer Kräfte und Mittel bearbeitet werden. Politisch-operative Schwerpunkte sind vom Leiter der Diensteinheit, ausgehend von Vorgaben und der aktuellen Einschätzung der politisch-operativen Lage, zu bestimmen. Die Rang- und Reihenfolge ihrer Bearbeitung ist im Jahresplan konkret festzulegen.