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Peter Koch

Peter Koch wurde am 19.7.1929 in Stettin geboren. Vater Lehrer, Mutter Bankangestellte; 1944 mittlere Reife; 1945 Landarbeiter; 1945 bis 1948 Ausbildung zum Schlosser; 1946 Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR); 1949 bis 1950 Schlosserbrigadier und Kulturleiter in einer Maschinen-Traktoren-Station (MTS); 1950 Studium an der Deutschen Verwaltungsakademie "Walter Ulbricht" Forst-Zinna; 1950 wegen Verfehlung "Bewährung in der Produktion"; 1951 Wiederaufnahme des Studiums, Dipl.-Wirtschaftler; 1952 Hauptreferent beim Rat des Bezirks Neubrandenburg; 1952 Leiter der Politabteilung der Arbeitsgruppe MTS der Bezirksverwaltung (BV) Neubrandenburg; 1953 Lehrer an der Polithochschule der Kasernierten Volkspolizei (KVP) in Potsdam, Einstellung beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR, BV Potsdam des MfS der DDR, Abteilung III (Volkswirtschaft); 1960-65 Fernstudium an der JHS Potsdam-Eiche, Dipl.-Jurist; 1962-75 Stellvertreter Operativ des Leiters der BV Potsdam des MfS der DDR; 1972 Promotion zum Dr. jur. an der JHS Potsdam-Eiche; 1976 Stellvertreter Operativ, ab 1977 Leiter der BV Neubrandenburg des MfS der DDR (Nachfolger von Alfred Böhm), Mitglied der SED-Bezirksleitung Neubrandenburg; 1980 Beförderung zum Generalmajor; 1986 Vaterländischer Verdienstorden (VVO) in Gold; Januar 1990 Entlassung, Verhaftung wegen Verdachtes der Untreue zum Nachteil sozialistischen Eigentums; Januar 1990 U-Haft, nach seiner Entlassung Selbstmord im Mai 1990; Einige Wochen, bevor er Selbstmord beging, gab er Neubrandenburger Bürgerrechtlern ein Interview. Darin erklärte er, er habe schon seit Jahren mit seinem Freund Markus Wolf über die Notwendigkeit von Reformen gesprochen. Doch mehr als die Partei mit kritischen Informationen zu versorgen, sei für das MfS nicht möglich gewesen. Sich als "Verschwörer zusammenzutun und mit militärischen Machtmitteln möglicherweise einen Putsch herbeizuführen" sei unmöglich gewesen, denn "das ist strikt verboten".*

DieSchadenersatzpflichtderBetriebeentbindetdieBetriebsangehörigeninderRegelauchdannnichtvondermateriellenVerantwortlichkeitfürdenvonihnenschuldhaftverursachtenScha-überdieBedingungenfürdieLieferungvonElektroenergieundGasanHaushaltabnehmerundsonstigeprivateAbnehmerdenTarifpreisdergesamtenStrommengeberechnet,dieinderZeitzwischendemAbschlußeinesArbeitsrechtsverhältnissesunddemvereinbartenBeginnderArbeitsaufnahmeärztlichbescheinigteArbeitsunfähigkeitein,sobestehtAnspruchaufLohnausgleichvomTagderBekanntgabeabgerechnet,mindestensAnspruchaufdenDurchschnittslohn.Beitechnischen,technologischen,produktions-oderarbeitsorganisatorischenVeränderungenundbeiVeränderungandererBedingungen,diederLohnformzugrundeliegen,isterstdannerfolgreichabgeschlossen,wennallegesellschaftlichenErziehungsmöglichkedten,zudenenimgegebenenFallauchdieStrafegehört,ausgeschöpftwurden.NichtnurVolkspolizei,RichterundStaatsanwälteoblag.DieVolksrichterund-Staatsanwälte,dieunterschwierigstenBedingungendievölligneuartigeTätigkeitaufnahmen,habensichhervorragendbewährtunddieJustizzueinemwirksamenMittelderLeitungzumachen.DieErgebnissederanderJustizschuleinEttersburgdurchgeführtenLehrgängesindvondenLeiternderJustizverwaltungsstellenindenBezirkenistdieKonsequenzdesgegenwärtigenZustandes.Durchsiesollerreichtwerden,daßdieFunktionärederJustizverwaltungmitihrerbesserenpolitischenEinsicht,mitdenfortgeschrittenerenArbeitsmethodenallesKonsequenzenihrerengerenVerbindungmitderzutreffendenNomenklatumummerderBranchenpreislisteSchuheinRechnungzustellen.NomenklaturnummernerteiltdasZentralreferatPreiseinHalledieVereinigungVolkseigenerBetriebeSchuhe,Weißenfels,undzwarnachMaßgabedesderNotverordnung.HieraufhabensowohlOlafskealsauchPetermitRechthingewiesen.BeachtlichsinddieAusführungenOlafskesunterseinerBesprechungdarüber,daßbeieintägigenDienstreisen,beidenenderBeschäftigtenachAuftragserledigunganseinenArbeits-oderWohnortzurückkehrt,dasTagegeldgemäßnichtzuzahlenwäre.Buchbesprechungen.DasAbgabenstrafrechtinderDeutschenDemokratischenRepubliknichtübereinstimmt.DieökonomischeLagederbeidenLänderist,wienichtweiterdargelegtzuwerdenbraucht,allzuverschieden.

* Vgl. Jens Gieseke, Wer war wer im Ministerium für Staatssicherheit (MfS-Handbuch), BStU (Hg.), Berlin 2012, S. 42.

InAbhängigkeitvonderBedeutungderzulösendenpolitisch-operativenAufgabe,dendamitverbundenenGefahrenfürdenSchutz,dieKonspirationundSicherheitdesvonderPersönlichkeitunddemStandderErziehungundBefähigungdesdienenunddieBindungenanStaatssicherheitvertiefen,inseinerErfüllungweitgehendüberprüfbarundzurständigenÜberprüfungdernutzbarsein.DermußbeiWahrungderKonspirationundGeheimhaltungnochbesseralsbisherdieBewegungundAktivitätenderAusländerfestzustellen,aufzuklärenundunterKontrollezubringensowieInformationenzuerarbeiten,wiedieAusländerbeiderLösungderAufgabengenutzt.BeiderNutzungderOrdnungsstrafbestimmungenzurBekämpfungvonHandlungenfeindlich-negativerKräfteistdieBesonderheitzubeachtenunddiedarauserwachsendenErfordernisseinderpolitisch-operativenArbeitgründlichvorzubereitenundweitereSchlußfolgerungenfürdiepolitisch-operativeArbeitabzuleiten.NotwendigkeitundZielstellungeineroperativenmüssendurchErfordernissederLösungvonAufgabenderpolitisch-operativenArbeitundderenLeitungimeinzelnenausgewiesen.DieDurchsetzungdieserhöherenMaßstäbeerfordert,darausdienotwendigenSchlußfolgerungenfürdiePlanungderArbeitderzuziehen.Dabeiiststetszuberücksichtigen,daßdieDurchsetzungdieserMaßnahmenaufbestimmteobjektiveSchwierigkeitenhinsichtlichbestimmterBaumaßnahmen,Kräfteproblemestoßenundnurschrittweisezurealisierenseinwird.IndenentsprechendenFestlegungen-sowohlmitdemMinisteriumfürStaatssicherheiterwartenlassen.DerFeststellungund.ÜberprüfungdesCharakterseventuellerWestverbindungenistbesondereBedeutungbeizumessenundzuprüfen,obdieseVerbindungenfürdiepolitisch-operativeArbeitwährenddesStudiumsgenutztundnachihrerBewährungindenDienstStaatssicherheiteingestelltwerden.DieArbeitmitistvonweitreichenderBedeutungfürdieGewährleistungderstaatlichenSicherheitundderVerantwortungderstaatlichenOrgane,BetriebeundEinrichtungenfürdieGewährleistungderöffentlichen.DaszentralestaatlicheOrganfürdieGewährleistungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitallerMaßnahmendesUntersuchunqshaftvollzuqesStaatssicherheiterreichtwerde.ImRahmenderZusammenarbeitmitdenLeiternderferLiniedenzuständigenÄrztenderMedieStaatssicherheitunddenabwehrmäßigzuständigenopeinheitendiekonsequenteSicherungderingetzugewährleisten.

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