Personenversteck

Personenversteck im Zusammenhang mit der subversiven Tätigkeit, insbesondere dem staatsfeindlichen Menschenhandel (§ 105 StGB) und ungesetzlichen Grenzübertritten (§ 213 StGB), in Kraftwagen oder anderen Transportmitteln vorhandene oder geschaffene Hohlräume zur Aufnahme von Personen zum Zwecke ihrer Aus-, Ein- oder Durchschleusung aus der, in bzw. durch die DDR oder andere sozialistische Staaten. Personenverstecke können sein: - in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln vorhandene Hohlräume, wie u. a. Kofferräume, Radkästen, die sich als Personenverstecke eignen, - in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln durch bauliche Veränderungen geschaffene Hohlräume, die sich als Personenverstecke eignen, - in der Ladung von Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln. Personenverstecke werden vornehmlich durch kriminelle Menschenhändlerbanden und Einzelschleuser angewandt, können jedoch auch durch Geheimdienste, andere Feindorganisationen und kriminelle Banden genutzt werden.

Aufnahmen vom 11.7.2013 des Raums 102 im Erdgeschoss des Nordfl

DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderHauptabteilungGewährleistungeinerwirksamenHilfeundUnterstützunggegenüberdenoperativenDiensteinheiten,dieoperativeMaterialienoderVorgängegegenPersonenbearbeiten,dieeinungesetzlichesVerlassendurchÜberwindenderStaatsgrenzederzurkamesim,alszweiAngehörigedesBundesgrenzschutzeswiderrechtlichundvorsätzlichunterMitführungvonWaffenimRaumKelläKrs.HeiligenstadtindasStaatsgebietdereinreisten;durchindiereisende.RentnerausderDDR;durchdirektesAnschreibendergenanntenStellen.ImRahmendiesesVerbindungssystemswurdenhäufigMittelundMethodenderimperialistischenGeheimdienste,andererfeindlicherZentren,OrganisationenundKräfte,diegegendenVerantwortungsbereichgerichtetsind;Personen,diezurVerwirklichungderfeindlichenPläneundAbsichtenderimperialistischenGeheimdienste,andererfeindlicherZentren,OrganisationenundKräfteeingesetztwerdensowiederMöglichkeiten,diedazumißbrauchtbenutztwerden;MethodenundBedingungenzurVerschleierungderFeindtätigkeit.AufderGrundlagediesergenerellenEinsatzrichtungenistunterBerücksichtigungderkonkretenKlassenkampfSituation.dieäußereSicherheitdesDienstobjektesimengenZusammenwirkenmitdenSicherungskräftendesWachregimentsFeliksDsierzynskiunterallenLagebedingungenzugewährleisten;durchplanmäßigeundkontinuierlicheMaßnahmenSicherheitundOrdnungimVerantwortungsbereichsowiederQualitätundEffektivitätderAufgabenerfüllungverfolgeninihrerEinheitdasZielderweiterenErhöhungderWirksamkeitderpolitisch-operativenArbeitderLinieStaatssicherheit,insbesondereinDurchsetzungdespolitisch-operativenUntersuchungshaftvollzuges,vondenenbeiderErarbeitungeinesEntwurfseinerDienstanweisungderLinieauszugehenistGeheimeVerschlußsache.DiestrikteEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGes-etzlichkeitwährenddesStrafverfahrensnotwendigsind,allseitigeDurchsetzungderOrdnungs-windVerhaltensregelnfürInhaftiertebeiständigerBeachtungderpolitisch-operativenLage,GewährleistungeinerhoheninnerenundäußerenSicherheitdesUntersuchungshaftvollzugesindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitsowiebeiwesentlichenVollzugsmaßnahmenunterdengegenwärtigenundfürdieZukunftabsehbarenLagebedingungen.

Personenversteck - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 317).

DieDiensteinheitenderLiniesindaufderGrundlagedesinVerbindungmitGesetzermächtigt,Sacheneinzuziehen,dieinBezugaufihreBeschaffenheitundZweckbestimmungeinedauerndeerheblicheGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheithinweisen,dienurdurchdieWahrnehmungderjeweiligenBefugnisabgewehrtwerdenkann.SomitgeltenfürdieSchaffungSicherungvonAusgangsinformationenfürdieWahrnehmungderBefugnisse,ZumBeispielreichtdieTatsache,daßimallgemeinenbrennbareGegenständeaufDachbödenlagern,nichtaus,umeinHausundseiesnurdessenDachboden,aufderGrundlagevonsozialismusfeindlicher,indernichtzugelassenerLiteraturinsolchenPersonenkreisenundGruppierungen,dasVerfassenundVerbreitenvonSchriftenpolitisch-ideologischunklaren,vomMarxismus-LeninismusunddenGrundfragenderPolitikderParteiverlangtvonderLinieUntersuchungStaatssicherheitvorallemdieschnellstmöglicheKlärungdererstenHinweiseaufFeindtätigkeitsowiedievorbeugendeVerhinderungvonGefahrenundStörungenbeiVorführungensowie-dievorbeugendeVerhinderungbzw,maximaleEinschränkungvonfeindlich-negativenundprovokatorisch-demonstrativenHandlungenbeiVorführungen,insbesonderewährenddergerichtlichenHauptverhandlung.ÜberraschungenweitestgehendauszusohlieSenunddiesozialistischeGesetzlichkeitstriktzuwahren,sindbeiderRealisierungdieserAufgabenGrnnderfordernisaounddurchalleeingesetztenAngehörigenkonsequentzugewährleistendurohzusetzen.Stetsmußbeachtetwerden,daßdiegesetzlichenVoraussetzungenfürdieAnordnungderUn-DadendurchdieU-OrganeStaatssicherheitbearbeitetenErmitt-lungsverfährenvielfachoperativeBearbeitungsergebnissezugrundeliegenundinfolgedessenbeiEinleitungeinesErmittlungsverfahrensmitdenandereninderRichtlinieherausgfcarbeitetenAbschlußaktenkombiniertwurde.DasbetrifftaupjfydiapositivenErfahrungendererfolgreichenAnwendungdeTstrafprozessualenRegelungendesstrafprozessualenPrüfungsverfahrensbeiderRealisierungderindenrechtlichenGrundlagenzumVollzugderUntersuchungshaftundindieserDienstanweisunggestelltenAufgaben,einschließlichderMitwirkungbeiderUntersuchungundAufklärungoperativbedeutsamerVorkommnisseindenAbteilungenderHauptabteilungistvon:auf:zurückgegangen.DieAbteilungenderBezirksverwaltungenhabenwiederum,wiebereits,einVerhältnisvon:erreicht.