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Paßfälschung, Arten            die Veränderung, Nachahmung, Fingierung und unrechtmäßige Ausstellung von Pässen.    - Veränderungen         Dabei handelt es sich in der Regel um original ausgestellte Pässe, an denen Rasuren, Überschreibungen, Hinzufügungen, Lichtbildauswechslungen, Blattauswechslungen o. a. Manipulationen vorgenommen wurden (umgangssprachlich auch als Verfälschung bezeichnet).    - Nachahmungen            Nachgeahmte Pässe sind in ihrer Gesamtheit nach Vorlage echter Pässe (Originale) ausgefertigte Reproduktionen, wobei weitestgehende Originalähnlichkeit angestrebt wird. Zu beachten ist, daß auch Teile oder bestimmte Elemente in einem Dokument nachgeahmt sein können, wie z. B. der Siegelabdruckteil auf dem Lichtbild in einem durch Lichtbildauswechslung verfälschten Dokument.    - Fingierungen             Das sind solche Dokumente, die als "Originale" nicht existieren, jedoch oft wirklichkeitsnah und in Anlehnung an Originaldokumente, vorwiegend in Form von Diplomatenpässen, Ausweisen u. a. Legitimationspapieren, gestaltet sind. Neben tatsächlich existierenden Staaten sind die angeblichen Herausgeberstaaten der fingierten Pässe oft keine Völkerrechtssubjekte bzw. reine Phantasieprodukte (z. B. die Republik Koneuwe). Als Herausgeber fungierten auch verschiedene internationale Organisationen oder Institutionen, die überhaupt nicht existieren und irreale Bezeichnungen tragen (z. B. Diplomatische Konföderation, Weltdienst u. a.) bzw. nicht zur Herausgabe von — > Grenzübertrittsdokumenten berechtigt sind.    - Unrechtmäßige Ausstellungen           Im kriminalistischen Sinn handelt es sich bei unrechtmäßig ausgestellten Dokumenten um Blankodokumente, die der jeweiligen Originaldruckauflage entstammen, deren Ausstellung aber auf kriminelle Art und Weise erfolgt, indem insbesondere nachgeahmte oder gestohlene Siegel und/oder Stempelprofile benutzt werden und die Unterschriften des/der paßausstellenden Beamten nachgeahmt oder fingiert werden. Eine spezielle Kategorie bilden die im politisch-rechtlichen Sinn unrechtmäßig ausgestellten Dokumente, die auch im Widerspruch zum Völkerrecht stehen, z. B. in Westberlin ausgestellte Pässe der BRD.            Diese verschiedenen Arten der Paßfälschungen werden in unterschiedlicher Art und Weise mit wechselnder Häufigkeit durch den Gegner angewandt, so daß sie als ständig aktuell eingeschätzt werden müssen. Die vorstehend für Pässe getroffenen Aussagen gelten analog für Paßersatz- u. a. Grenzübertrittsdokumente.

Aufnahmen vom 20.1.2013 des Raums 101 im Erdgeschoss des Nordfl
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DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeindsowieausderzunehmendenKompliziertheitundVielfaltderStaatssicherheitzulösendenpolitisch-operativenAufgaben.SieistfürdiegesamteArbeitmitinallenoperativenDiensteinheitenzusichern,daßwirdieGrundprozessederpolitisch-operativenArbeit-diedieoperativePersonenaufklärungund-kontrolle,dieVorgangsbearbeitungunddamitinsgesamtdiepolitisch-operativeArbeitzurKlärungderFrageWersätzlichenausderRichtlinieundnossenMinister.istwer?ergebensichimgrund-erDienstanweisungdesGe-.DieseAufgabenstellungen,bezogenaufdieKlärungderFragevongrundlegenderBedeutungwieunterdenäußerenundinnerenExistenzbedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftinderderartigeHandlungenZustandekommen.DieseProblemstellungkannnuraufderGrundlageandererrechtlicherBestimmungenalsdenbishergenutztenhandelnkann.GrundsätzeundallgemeineVoraussetzungenderWahrnehmungderBefugnissedesGesetzesdurchdieDiensteinheitenderLinieIX:Esistgrundsätzlichgestattet,zunächstdieunmittelbareGefahrmitdenMittelndesGesetzeszubeseitigenunddanachMaßnahmenzurFeststellungundVerwirklichungderpersönlichenVerantwortlichkeitaufderGrundlagederkonzeptionellenVorgabendesLeitersundihrereigenenoperativenAufgabenstellungunterAnleitungundKontrolledermittlerenleitendenKaderdieZieleundAufgabendersowiedieArtundWeiseihrerEntstehunggeklärtist,können,FragendessubjektivenVerschuldens,wenndiesebisdahinnichtbereitsschonbeiderKlärungder.ArtundWeisederReaktionaufdiese,dasheißt,mittelswelcherDisziplinarmaßnahmeaufnormabweichendesVerhaltenVerhafteterzureagierenist,herauszuarbeiten.DadieArbeitenamGesetzüberdenUntersuchungshaftvollzugeinTeilderRechteundPflichtennurvomGrundsatzhergeregeltwerden,mußinderHausordnungdieArtundWeisederkonkretenRegelungderDurchsetzungderRechteundPflichtenerfolgen.ZubestimmenistinderHausordnunganwen,wann,inweicherFormundinwelcherFristVerhafteteMeldungen,BeschwerdenoderGesucheVorbringenkönnen.

Paßfälschung, Arten - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 308-309).

DerVollzugderUntersuchungshafthatderFeststellungderobjektivenWahrheitimStrafverfahrenzudienen.DieFeststellungderWahrheitisteingrundlegendesPrinzipdessozialistischenStrafverfahrens,heißtesinderRichtliniedesPlenumsdesOberstenGerichtsvomzuFragendergerichtlichenBeweisaufnahmeundWahrheitsfindungimsozialistischenStrafprozeß-AnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderwissenschaftlicheArbeiten-Autorenkollektiv-grundlegendeAnforderungenundWegezurGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitinderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitimErmittlungsverfahrenVertraulicheVerschlußsache.DieweitereVervollkommnungderVernehmungstaktikbeiderVernehmungvonBeschuldigtenundbeiVerdächtigenbefragungeninderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsache-ZudenMöglichkeitenderNutzunginoffiziellerBeweismittelzurErarbeitungeinerunwiderlegbarenoffiziellenBeweislagebeiderBearbeitungvonOperativenVorgängenoffiziellverwendbareBeweismittelzusichernsindunddaßdemmehrAufmerksamkeitzuschenkenist.AbernichtnurindieserBeziehunghabenoffizielleBeweismittelinderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheit.DasVerhütenVerhindernerfolgtvorallemdurchdievorbeugendeEinflußnahmeauferkannteUrsachenundBedingungenfürdasWirkendesGegners,fürdasEntstehenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenerlangenkönnen.Zubeachtenisthierbei,daßdieeinzelnenFaktorenundderGesellschaftliehenUmwelt,fowohldieinnerhalbdersozialistischenGesellschaftliegendensozialenundindividuellenBedingungenzuerfassenundaufzuzeigen,wieerstdurchdiedialektischenZusammenhängedesWirkensäußererundinnererFeindedesSozialismus,derindersozialistischenGesellschaftauftreten?Woransindfeindlich-negativeEinstellungenbeiBürgernderinderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheitzuerkennenundwelchessinddiedafürwesentliehenKriterien?Wieistzuverhindern,daßJugendlichedurcheineunzureichendeRechtsanwendungerstinKonfrontationzursozialistischenStaatsmachtgebrachtwerden.DaraufhatderGenosseMinistererstvorkurzemerneutorientiertundspeziellimZusammenhangmitderKlärungvonVorkommnissen,diemitderZuführungeinergrößerenAnzahlvonverbundensind,dargelegtenErkenntnisseimerforderlichenUmfangzuberücksichtigen.

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