Begriffe

Paß           Personaldokument, welches im Prinzip von zuständigen staatlichen Organen an Bürger ihres Staates und an Staatenlose für Reisen in das Ausland ausgegeben wird.              Der Inhaber des Passes ist berechtigt, die Grenzen eines oder mehrerer Staaten zu überschreiten und sich im Ausland aufzuhalten, wenn in seinem Paß (bei Visapflicht) die erforderlichen Visa vorhanden sind.             Der Paß enthält in der Regel Angaben zur Paßart, Staatsangehörigkeit bzw. Bezeichnung/Name des Staates, Personalangaben, Lichtbild, Angaben zur Ausstellungsbehörde, Gültigkeitsdauer und zum Geltungsbereich sowie die für den Grenzübertritt und den Aufenthalt im Ausland erforderlichen Sicht-, Kontroll- und Registriervermerke.         Der Paß dient als Personaldokument zur Identifizierung des Paßinhabers während der Grenzpassage und im Aufenthaltsland.            Er dient weiterhin der Rechtssicherheit eines Bürgers bei seinem Aufenthalt im Ausland.           Die zur Ausstellung von Pässen berechtigten staatlichen Organe sind in der  DDR  das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie die von diesem ermächtigten Dienststellen der Deutschen Volkspolizei und im Ausland die hierzu ermächtigten Vertretungen der  DDR.         Im allgemeinen werden von den staatlichen Organen der jeweiligen Staaten Diplomaten-, Dienst- und Reisepässe ausgegeben.         Diesen Hauptarten sind weitere Pässe zuzuordnen, wie z. B. dem Dienstpaß der Sonderpaß, Spezialpaß, Ministerialpaß u. a. und dem Reisepaß der Kollektiv-, Sammel- oder Gruppenpaß, Fremdenpaß, Kinderpaß usw.          Die Regelungen zur Gestaltung und Ausstellung von Pässen sind untrennbarer Bestandteil der politisch-operativen Prozesse zur Sicherung des grenzüberschreitenden Verkehrs und beinhalten grundlegende Möglichkeiten für die Kontrolle von Personen an den Grenzübergangsstellen der  DDR.           Gleichzeitig dienen sie der Aufdeckung und Bekämpfung - vor allem auch der beweismäßigen Sicherung - feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen, insbesondere des staatsfeindlichen Menschenhandels, des ungesetzlichen Grenzübertritts, der Einschleusung von Spionen imperialistischer Geheimdienste und damit dem Schutz unserer Bürger vor diesen Machenschaften.           Diese  spezifischen operativen Nutzungsmöglichkeiten des Passes beruhen vor allem auf    - der durch seine inhaltlichen Angaben möglichen Identifizierung von Personen beim Grenzübertritt und während ihres Aufenthaltes in der DDR,  besonders im Hinblick auf das Erkennen feindlicher und anderer operativ interessanter Kräfte und zur Klärung der Frage  "Wer  ist wer?" im grenzüberschreitenden Verkehr;    - der Ermöglichung und Realisierung von Fahndungen zur Festnahme oder Verhaftung von Rechtsverletzern, insbesondere feindlich tätigen Personen, die das Staatsgebiet der  DDR  betreten oder verlassen bzw. im Transit passieren wollen;    - der Ermöglichung und Realisierung von Reisesperren, um die Ein- oder Ausreise bzw. den Transit bestimmter Personen, gegen die aus den verschiedensten Gründen eine Reisesperre verfügt wurde, zu verhindern;    - der Aufdeckung von Arbeitsmethoden feindlicher bzw. krimineller Kräfte, wie z. B. Fälschung an und von Pässen, mißbräuchliche Benutzung u.a.;    - der Gewinnung von Informationen über Personen aus dem Operationsgebiet und über operativ bedeutsame Verbindungen in das Operationsgebiet;    - der Gewinnung von zeitlichen und örtlichen Hinweisen über die Reisetätigkeit von Personen aus den im Paß eingetragenen Vermerken;    - der offensiven Nutzung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens bei Ein- und Ausreisen für eine den hohen Anforderungen entsprechende politisch-operative Sicherung der Reisetätigkeit von  DDR-Bürgern nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin bzw. von Ausländern in die DDR.