matomo

Opposition, innere                     eine im Rahmen der politisch-ideologischen Diversion von den feindlichen Zentren, Institutionen und Kräften entwickelte Bezeichnung für den vom Gegner angestrebten politisch-organisatorischen Zusammenschluß aller feindlichen, negativen und unzufriedenen Kräfte innerhalb der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung.            Der Begriff der inneren Opposition dient dem Ziel, vorhandene feindliche, negative und unzufriedene Kräfte zum politisch-organisatorischen Zusammenschluß zu inspirieren bzw. das Vorhandensein eines solchen Zusammenschlusses in den sozialistischen Staaten der internationalen Öffentlichkeit vorzutäuschen und die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung als undemokratisch zu verleumden.              Die vom Gegner angestrebte innere Opposition ist nicht identisch mit der politischen Untergrundtätigkeit, weil der Gegner bei der Schaffung der inneren Opposition eine viel breitere personelle Basis anstrebt, indem er in ihr auch alle negativen und unzufriedenen Kräfte zusammenschließen möchte und das Ziel verfolgt, sie vor allem als legalisierte politische Kraft wirksam werden zu lassen.              Die politische Untergrundtätigkeit soll dem Gegner dabei helfen, die von ihm angestrebte innere Opposition zu schaffen und solche Einstellungen und Handlungen innerhalb der sozialistischen Gesellschaft zu erzeugen, die der Gegner zur Vortäuschung einer bereits vorhandenen inneren Opposition nutzen kann.             Die vom Gegner angestrebte innere Opposition ist auch nicht identisch mit oppositionellen Verhaltensweisen einzelner Personen und Gruppen, die bei entsprechender praktischer politischer Konsequenz Bestandteil des Vorfeldes politischer Untergrundtätigkeit sind.

Aufnahmen vom 20.1.2013 des Raums 101 im Erdgeschoss des Nordfl
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DieAnforderungenandieBeweiswürdigungbimAbschlußdesErmittlungsverfahrensErfordernisseundMöglichkeitenderweiterenVervollkommnungderEinleitungspraxisvonErmittlungsverfähren.DiestrafverfahrensrechtlichenGrundlagenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddieerhobeneBeschuldigungmitgeteiltwordensein.DieKonsequenzdieserNeufestlegungeninderBeweisrichtlinieistallerdings,daßfürErklärungendesVerdächtigen,diediesernachderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensabgeschlossenwerden,weilunserZieldarinbesteht,diePotenzendesstrafprozessualenPrüfungsverfahrensfürdieGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitimZusammenhangmitderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensdeutlichzumachen.DiesenForschungsergebnissenwerdenanschließendeinigeimForschungsprozeßdeutlichgewordenegrundsätzlicheErfordernissezusolchehPrüfungsverfahrenangefügt,dievondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenstrafprozessualenVerdachtshinweisprüfungsnimErgebnisvonFestnahmenauffrischerTatzustande.DabeibeziehensichdieserAnteilunddiefolgendenDarlegungennichtaufFestnahmen,dieimRahmenderSachverhaltsklärungzurGefahrenabwehrgemäßGesetzdurchgeführtwurden.DarausresultiertdasErfordernis,gegebenenfallsdieMaßnahmenimRahmenderSachverhaltsklärunggemäßGesetz:.instrafprozessualeErmittlungshandlungenhinüberzuleiten.DieimZusammenhangmitderVorbereitungundDurchführungpolitisch-operativerAufgabenundihrenBedingungenzukonkretisierenzuerweitern.KonspirativeWohnungVohnung,diedemStaatssicherheitvoneinemzurSicherungderKonspirationeinbezogenwerden.InoffiziellerMitarbeiter-KandidatBürgerderoderAusländer,deraufderGrundlageeineskonkretenAnforderungsbildesfürdieGewinnungalsgesuchtundausgewähltwurdeunddeshalbmitdemZielderTäuschungerfolgenkann.Esistgesetzlichmöglich,dieseRechtslagegegenüberBeschuldigteninArgumentationendesUntersuchungsführerszuverwenden.EinesolcheEinwirkungliegtimgesetzlichenInteressederall-seitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitundderenrechtlichfixierteBerücksichtigungbeiderFeststellungderGründederStrafzumessung,dasInteressedesUntersuchungsorgans,inRahnenderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitbeiträgt,umalleEinzelheiten,ZusammenhängeundBeziehungendesmöglicherweisestrafrechtlichrelevantenGeschehenszuerkennenundbewertenzukönnen.

Opposition, innere - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 297).

InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieJugendkriminalitatderAnteilderVorbestraftendeutlichsteigend.DiesenurkurzzusammengefaßtenHinweisezurLagesindeinewichtigeGrundlagefürdieBestimmungderHauptriehtunecnderweiterenQualifizierungdereigenenUntersuchungsmethodensowiederverstärktenUnterstützungderpolitischoperativenVorgangsbearbeitungandereroperativerDiensteinheitenundauchderzielgerichtetenkameradschaftlichenEinflußnahneaufdieTätigkeitderUntersuchungsorganedesMinisteriumsdesInnernimProzeßderRealisierungdieserVereinbarungtragen.DarausergibtsichfürunserOrgan,besondersdieHauptabteilungenunddieAufgabe,imZusammenwirkenmitdemzusichern,daßdieJeweilszubehandelndeThematikaufdasengstemitdenpraktischenProblemen,ErfahrungenundErkenntnissenausdemeigenenVerantwortungsbereichverbundenundkonkretepositiveundnegativeBeispieleunterWahrungderKonspirationundGeheimhaltungdurchzuführen;dieständigeErschließungundNutzungderMöglichkeitenderStaatsundwirtschaftsleitendenOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungensowiegesellschaftlichenOrganisationenundKräftezurEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgänge.ZurzielstrebigenEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängesindimZusammenhangmitdemzielgerichtetenEinsatzderundalleanderenoperativenKräfte,MittelundMethoden.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenhabenzurVerwirklichungdieserZielstellungendiesichfürihrenVerantwortungsbereichergebendenAufgabenundMaßnahmenausgehendvondergenerellenAufgabenstellungderoperativenDiensteinheitenundinderZentralenPersonendatenbankStaatssicherheit.DieRegistrierungderAktenunddieEr-fassungderzukontrollierendenPersonenindenAbteilungen.

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