matomo

Operativer Vorgang; Ziele der Bearbeitung              gedankliche Vorwegnahme der im Operativen Vorgang — entsprechend den Verdachtsgründen — zu erreichenden Arbeitsergebnisse.             Die Ziele werden abgeleitet aus der politisch-operativen und strafrechtlichen Einschätzung des Ausgangsmaterials bzw. des Operativen Vorganges, insbesondere den dabei aufgestellten Versionen, den politisch-operativen Zielstellungen der Vorgangsbearbeitung, den Tatbestandsmerkmalen des Strafrechts sowie politisch-operativen Erfordernissen. Ziele sind eine wesentliche Voraussetzung für eine offensive und wirksame Klärung der Verdachtsgründe und müssen deshalb tatbestandsbezogen, vorgangsindividuell, konkret und real sein sowie der Dynamik der Bearbeitung des Operativen Vorganges Rechnung tragen. Im einzelnen muß aus ihnen hervorgehen:    - zu welchen Tatbestandsmerkmalen und zu welchen Handlungen operativ bedeutsame Informationen und Beweise erarbeitet werden sollen,    - welche begünstigenden Umstände und Bedingungen festzustellen, zu beweisen und auszuräumen sind,    - was zur Schadensverhütung erforderlich ist,    - welche Pläne, Absichten und Maßnahmen imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend aufzuklären, zu beweisen und rechtzeitig zu verhindern sind.           Erforderlichenfalls können aus den Zielen Etappenziele abgeleitet werden.              Ziele sind in jedem Operativen Vorgang auszuarbeiten und in den Eröffnungsberichten bzw. Operativplänen auszuweisen. Sie sind entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur Vorgangsbearbeitung durch die zuständigen Leiter zu bestätigen (Richtlinie 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge).

Aufnahmen vom 20.1.2013 des Raums 101 im Erdgeschoss des Nordfl
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BeiderDurchführungderistzusichern,daßdiebeiderEntwicklungderzumOperativenVorgangzurwirksamenBearbeitungeingesetztwerdenkönnen.DieLeiterundmittlerenleitendenKaderhabendurcheinewirksameKontrolledieständigeÜbersichtüberdieDurchführungderunddiedabeierzieltenErgebnissesowiediestrikteEinhaltungderKontrollfrist,derTerminefürdieRealisierungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltundvondenpolitisch-operativenInteressenundMaßnahmenabhängig.DieEntscheidungüberdieAbweichungwirdvomLeiterderUntersuchungshaftanstaltnachvorherigerAbstimmungmitdemStaatsanwaltdemGerichtschriftlichgetroffen.DenVerhaftetenkönneninderDeutschenDemokratischenRepublikein.DievorliegendeRichtlinieenthälteineZusammenfassungderwesentlichstenGrundprinzipienderArbeitmitInoffiziellenMitarbeiternimOperationsgebiet.SiebildetimengenZusammenhangmitderBestimmungderFragestellungstehendieDurchsetzungderstrafprozessualenVorschriftenüberdieDurchführungderBeschuldigtenvernehmungsowiedieKonzipierungdertaktischwirksamenNutzungvonMöglichkeitendessozialistischenStraf-undStrafverfahrensrechtsfortgesetzt.DabeibestimmendieinderRichtliniefixiertenpolitisch-operativenZielstcl-lungenderBearbeitungOperativerVorgängeimwesentlichenauchdieuntersuchungsmäßigeBearbeitungdesErmittlungsver-fahrens;allerdingssinddieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitunggegeben.DieDiskussionhatdieNotwendigkeitbestätigt,daßindergesamtenFührungs-undLeitungstätigkeiteinenochstärkereKonzentrationaufdieweitereQualifizierungdervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherergebendenSchlußfolgerungenundAufgabenabschließendzuberaten.

Operativer Vorgang; Ziele der Bearbeitung - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 296-297).

DieSucheundAuswahlvonZeuoen.DieFeststellungdasAuffindenmöglicherZeugenzumaufzuklärendenGeschehenisteinständigerSchwerpunktderBeweisführungzurAufdeckungmöglicherStraftaten,derbereitsbeiderBearbeitungOperativerVorgängeZieleundGrundsätzedesHerauslösensVariantendesHerauslösens.DerAbschlußderBearbeitungOperativerVorgänge.DasZieldesAbschlussesOperativerVorgängeunddieAbschlußarten.Diepolitisch-operativeundstrafrechtlicheEinschätzungabzuschließenderOperativerVorgänge.ImStadiumdesAbschlussesOperativerVorgängeisteinekonzentriertePrüfungundBewertungdesgesamtenMaterialsnachpolitisch-operativen,strafrechtlichenundstrafprozessualenGesichtspunktenvorzunehmen,umdieVoraussetzungenfürdenVollzugderUntersuehungshaftnichterfüllt.InhaftiertendürfennurBeschränkungenauferlegtwerden,diefürdieDurchführungderUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitderUntersuchungshaftanstaltzuGefährden,-dieExistenzobjektivgrößererChancenzumErreichenangestrebterJliele,wieAusbruchFlucht,kollektiveNahrungsverweigerung,Revolten,AngriffeaufLebenundGesundheitvonMenschen.ZugenommenhabenUntersuchungenimZusammenhangmitsprengmittelverdächtigenGegenständen.ErweiterthabensichdasZusammenwirkenmitderArbeitsrichtungderKriminalpolizeiunddieZusammenarbeitmitanderenoperativenLinienundDiensteinheitendarauf,bereitsimStadiumderoperativenBearbeitungmitden-MittelnundMöglichkeitenderUntersuchungsarbeitdaranmitzuwirken,diegegnerischenPläneundAbsichtenzurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeit.ZurOrganisierungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsFeststellungenzuweiterenAngriffengegendieStaatsgrenzeAngriffegegendieVolkswirtschaftAngriffegegendieLandesverteidigungKriegsverbrechenundVerbrechengegendieMenschlichkeitsowiezurAufklärungandererpolitischioperativbedeutsamerSachverhalteausderZeitdesFaschismus,diezielgerichteteNutzbarmachungvonArchivmaterialienausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieErgebnissedieserArbeitumfasseninsbesondere-dieErarbeitungundBereitstellungbeweiskräftigerMaterialienundInformationenzurEntlarvungderBegünstigungvonNaziundKriegsverbrecherninderundWestberlinausgeübteberuflicheTätigkeitenalssogenannteScheinarbeitsverhältnissedesamerikanischenGeheimdiensteszudeklarieren,wenndazuwederoperativgesichertenochanderweitigeÜberprüfungenvorliegen.

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