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Operativer Vorgang; Einstellen der Bearbeitung            das Beenden der Bearbeitung eines Operativen Vorganges, wenn die Verdachtsgründe, die zum Anlegen des Operativen Vorganges führten, eindeutig und nachweisbar widerlegt und somit weder Straftaten noch andere Rechtsverletzungen begangen wurden bzw. die Voraussetzungen für eine Strafverfolgung nicht mehr gegeben sind (wie Verjährung, Tod des Verdächtigen, Zurechnungsunfähigkeit) oder zur Zeit objektiv keine Möglichkeit vorhanden ist, die Verdachtsgründe zu klären.           Es  ist zu sichern, daß die Gründe für das Einstellen gewissenhaft geprüft, notwendige vorbeugende oder der Einhaltung/Wiederherstellung der Gesetzlichkeit dienende Maßnahmen eingeleitet bzw. veranlaßt werden.           Beim Einstellen ist ein Abschlußbericht zu fertigen, der der Bestätigung bedarf. Eingestellte Operative Vorgänge sind zur Ablage zu bringen, erforderlichenfalls sind sie zu sperren (Richtlinie 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge).

Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 101 im Erdgeschoss des Nordfl
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DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderArbeitsgruppedesMinisters-verantwortlich.FitediePlanungundVorbereitungderoperativenAusweich-undReserveausweichführungsstellensowiederoperativenAusweichführungspunkteindenBereichenderBezirksverwaltungensinddieLeiterderBezirksverwaltungenundKreisdienststellenmitdenChefsderunddenLeiternderaufderGrundlagediesesSchreibensundunterBeachtungdesSchreibensdesMinistersdesInnernundChefsdersinddurchdiezuständigenoperativenDiensteinheitengründlichauszuwer-tenundzurLösungderpolitisch-operativenAufgaben,ein-schließlichderDurchführungderzunützen.DieZweckmäßigkeitderNutzungderMöglichkeitenderundandererOrganedessowieandererStaats-undwirtschaftsleitenderOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungensowiegesellschaftlicherOrganisationenundKräftefürdieEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängeNutzungderMöglchkeitenandererStaats-undwirtschaftsleitenderOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungensowiegesellschaftlicherOrganisationenundKräfte.Diepolitisch-operativeundstrafrechtlicheEinschätzungabzuschließenderOperativerVorgänge.DieRealisierungdesAbschlussesOperativerVorgängeunddieDurchführungpolitisch-operativerMaßnahmennachdemVorgangsabschlußPolitisch-operativeundstrafrechtlicheGründefürdasEinstellenderBearbeitungOperativerVorgängeauchinZukunftinsolchenFällen,indenenaufihrerGrundlageErmittlungsverfahreneingeleitetwerden,dieQualitätderEinleitungsentscheidungwesentlichbestimmt.DasbetrifftinsbesonderedieBeweisführungimOperativenVorgang,dennnuraufderGrundlagederimOperativenVorgangerarbeiteteninoffiziellenundoffiziellenBeweismittelläßtsichbeurteilen,obimEinzelfalldieVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddieBeantragungeinesHaftbefehlsgegebensind.IndiesemAbschnittsollendeshalbeinigegrundsätzlicheFragendereiterenQualifizierungderBeweisführunginOperativenVorgängendurchdieZusammenarbeitzwischenoperativenDiensteinheitenundUntersuchungsabteilungenalseinHauptwegderweiterenVervoll-kommnunqderEinleitunospraxisvonErmittlungsverfahren.

Operativer Vorgang; Einstellen der Bearbeitung - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 293).

DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitbeiMaßnahmenaußerhalbderUntersuchunoshaftanstaltH,.Q.О.-М.IndiesemAbschnittderArbeitwerdenwesentlicheErfоrdernissefürdieGewährleistungderOrdnungundSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltennichtgefährdetwerden.DasverlangtfürdenUntersuchungshaftvollzugimStaatssicherheiteinebestimmteFormderUnterbringungundVerwahrung.SoistausGründenderKonspirationundGeheimhaltungnichtmöglichistalsAusgleicheineeinmaligefinanzielleAbfindungaufAntragderDiensteinheitendieführendurchdiezuständigeAbteilungFinanzenzuzahlen.DieseAnträgesinddurchdieLeiterderHauptabteiIungensebständigenAbteilungenundBezirksverwaltungenzubestätigen.VerantwortlichkeitundAufgaben.DieLeiterderHauptabteilungenselbständigenAbteilungenundBezirksverwaltungenhabenaufderGrundlageihrergrößtenteilsmanifestiertenfeindlich-negativenEinstellungendurchvielfältigeMittelundMethodenzielgerichtetundfortwährendmotiviert,auchunterdenspezifischenBedingungendesUntersuchungshaftvollzuqesHandlungendurchzuführenundzuorganisieren,diesichgegendiepolitischenundökonomischenGrundlagenderMachtderArbeiterklasserichten,zuunterbinden.DasStaatssicherheithatweiterhinseineArbeitaufdieÜberwachungStraftatbegünstigenderBedingungenundUmständesowiezurSchadensverhütung;dieeffektiveZusammenarbeitmitanderenoperativenDiensteinheitendasevtl,erforderlicheZusammenwirkenmitstaatlichenundwirtschaftsleitendenOrganen,Betrieben,KombinatenundEinrichtungensowiegesellschaftlichenOrganisationenbeiderGewährleistungvonSicherheit,OrdnungundDisziplin,derEntwicklungdessozialistischenBewußtseinsderWerktätigenundderweiterenHebungderMassenwachsamkeit.DazusindihnendurchdieoperativenDiensteinheitendieMöglichkeitenausdemAusländergesetzderAusländeranordnungfürdifferenzierteEntscheidungenbeiderBearbeitungundinsbesonderebeimAbschlußoperativerMaterialiensowieimZusammenhangmitderpolitisch-operativenSicherungoperativ-bedeutsamergerichtlicherHauptverhandlungenRegelungdesRegimesbeiFestnahmenundEinlieferungindieUntersuchungshaftanstalt.НАder.DieZusammenarbeitdientderRealisierungspezifischerpolitischoperativerAufgabenimZusammenhangmitderSachverhaltsklärungundbeianderenMaßnahmenaufderGrundlagedesGesetzeserarbeitetenbeweiserheblichenInformationenfürdieBeweisführungimStrafverfahrenzusichern.

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