Begriffe

Operativer Vorgang; Anlegen                      die auf der Grundlage der politisch-operativen und strafrechtlichen Einschätzung eines Ausgangsmaterials getroffene Entscheidung des zuständigen Leiters über den Beginn der Bearbeitung eines Operativen Vorganges.                  Ein Operativer Vorgang ist anzulegen, wenn der Verdacht der Begehung (Vorbereitung, Versuch oder Vollendung) eines Verbrechens gemäß dem ersten und zweiten Kapitel des StGB - Besonderer Teil - oder einer Straftat der allgemeinen Kriminalität gegeben ist, soweit diese einen hohen Grad an Gesellschaftsgefährlichkeit aufweist und in enger Beziehung zu den Staatsverbrechen steht bzw. das MfS durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen für die Bearbeitung zuständig ist. Der Verdacht auf eine der o. g. Straftaten liegt vor, wenn aus überprüften inoffiziellen bzw. offiziellen Informationen und Beweisen aufgrund einer objektiven sachlichen, kritisch und tatbestandsbezogenen Einschätzung mit Wahrscheinlichkeit auf die Verletzung eines Straftatbestandes oder mehrerer Straftatbestände geschlossen werden kann. Die Genauigkeit und Gründlichkeit der politisch-operativen und strafrechtlichen Herausarbeitung des Verdachtes und die Begründung für das Anlegen ermöglicht das Festlegen konkreter und tatbestandsbezogener Ziele der Bearbeitung des Operativen Vorganges. Damit werden bereits beim Anlegen entscheidende Voraussetzungen geschaffen, um eine wirksame Beweisführung, Einschränkung/Verhinderung staatsfeindlicher Tätigkeit zu erreichen.             Für die Bestätigung zum Anlegen ist dem zuständigen Leiter der Beschluß zum Anlegen, der Eröffnungsbericht und der erste Operativplan vorzulegen (Richtlinie 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge).