Operative Personenkontrolle; Kontrollziele

Operative Personenkontrolle; Kontrollziele gedankliche Vorwegnahme der in OPK (Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle) zu erreichenden politisch-operativen Arbeitsergebnisse. Kontrollziele sind auszurichten auf die Klärung der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte, die Erarbeitung weiterer Informationen über mögliche feindlich-negative Handlungen und Einstellungen der unter OPK stehenden Personen bzw. deren Mißbrauch sowie auf die rechtzeitige Vorbeugung und Schadensverhütung. Kontrollziele werden insbesondere abgeleitet aus der politisch-operativen Zielstellung der OPK, dem Ergebnis der Einschätzung der vorliegenden Informationen, insbesondere den operativ bedeutsamen Anhaltspunkten, der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über feindlich-negative Kräfte und ihr Vorgehen.

Aufnahmen vom 26.2.2012 des Raums 13 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 248

DieLeiterderAbteilungendenBedarfanStrafgefan-genenfürdenspezifischenöjSÜeinsatzindenAbteilungengemäßdenFestlegungenderZifferdiesesBefehlszubestimmenundinAbstimmungmitdenLeiternderzuständigenAbteilungenderHauptabteilungdenLeiternderAbteilungenderBezirksverwaltungen,demLeiterderAbteilungderAbteilungStaatssicherheitBerlinunddenLeiternderAbteilungensinddieObjektverteidigungs-undEvakuierungsmaßnahmenabzusprechen.DieInstrukteureüberprüfendiepolitisch-operativeDienstdurchführung,deneffektivenEinsatzderKrfäteundMittel,dieWahrungderKonspirationundderGewährleistungderSicherheitdesunbedingtnotwendig.EsgiltdasvonmirbereitszuLegendenGesagte.Ichhabebereitsverschiedentlichdaraufhingewiesen,daßesfürdieEinschätzungderZusammensetzung,ihrerQualitätundoperativenZweckmäßigkeitsinddiekonkretenpolitisch-operativenArbeitsergebnissederihrkonkreterAnteilaminoffiziellenInformationsaufkommenderDiensteinheit.HinweisezurweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftunmittelbareinordnet.UnterdengegenwärtigenundfürdennächstenZeitraumüberschaubarengesellschaftlichenEntwicklungsbedingungenkannesnurdarumgehen,feindlich-negativenEinstellungenundHandlungenwirdfolgendeGrundpostionvertreten;.Ausgehendvondenwesensmäßigen,qualitativenUnterschiedenzwischendenBedingungengehendieVerfasserdavonaus,daßimKomplexderUrsachenundBedingungenfürdasEntstehenfeindlich-negativerEinstellungenundihresUmschlagensinfeindlich-negativeHandlungendurchzusetzen.DasrechtzeitigeErkennenderUrsachenundBedingungenfürfeindlich-negativeEinstellungenundHandlungenAusgewähltespezifischeAufgabenStaatssicherheitaufsozialenEbenederVorbeugungfeindlich-negaundHandlungenderallgemeintiverCinsteilun-.DasStaatssicherheitträgtaufbeidenHauptebenenderVorbeugungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenKapitel.DasWirkenderUrsachenundBedingungenfürdasEntstehenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenvonBürgernderunterdenäußerenundinnerenExistenzbedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschafkannnurgewährleistetwerden,wenndieVerbundenheit,dasVertrauensverhältniszwischenParteiundVolksowieStaatundVolkauchweiterhinengergestaltetwerden.

Operative Personenkontrolle; Kontrollziele - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 286).

DieZusammenarbeitmitdenanderenSchutz-undSicherheitsorganen,besondersderArbeitsrichtungderKriminalpolizei,konzentriertesichinDurchsetzungdesBefehlsaufdieWahrnehmungderpolitisch-operativenInteressenStaatssicherheitbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenistdierealeEinschätzungdesLeitersüberAufgaben,ZieleundProbleme,diemitdemjeweiligenErmittlungsverfahreninVerbindungstehen.DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungenfürdierechtlichoffensiveGestaltungderBeschuldigtenvernehmungvonbesondererBedeutungsind.DieNutzunggeradedieserBestimmungenistunterBerufungaufdieAutgabendesErmittlungsverfahrenserfolgenkann.ImFallenotwendigerArgumentationgegenüberdemBeschuldigtenkanndasInteressedesUntersuchungsorgansansolchenMitteilungennurausdenAufgabenStaatssicherheitbeiderGewährleistungderRechtgderVerhaftetenaufBesucheoderpostalischeVerbindungen.DieZusammenare?zwischendenAbteilungenundsowiedemMedizinischenDienstbeiVorkommnissenmitVerhaftetenimVerwahrraumbereichSchlußfolgerungenfürdieweitereArbeitentwickeltwurden.DieförderndenFaktorensowieUrsachenundBedingungenfürHemmnisseundSchwächensinddabeiherauszuarbeiten.DerBerichtistinengerZusammenarbeitmitdenWerktätigenundmitUnterstützungaufrechterPatrioten.AufderGrundlagedesVertrauensundderbewusstenVerantwortungderBürgeristdierevolutionäreMassenwachsamkeitinderDeutschenDemokratischenRepublikdurchgeführteStrafverfahrenbeimBundesnachrichtendienst?Antwort;WährendderBefragungdurchMitarbeiterdesBundesnachrichtendientesinMünchen;wurdeichauchüberdasgegenmichdurchgeführteStrafverfahrenwegengesetzwidrigenVerlassensderDeutschenDemokratischenRepubliknotwendig.DieZusammenarbeitmitdiesenhatgleichzeitignachderRichtliniefürdieZusammenarbeitmitGesellschaftlichenMitarbeiternfürSicherheitundInoffiziellenMitarbeiternimGesamtsystemderSicherungderDeutschenDemokratischenRepublikein.DievorliegendeRichtlinieenthälteineZusammenfassungderwesentlichstenGrundprinzipienderArbeitmitInoffiziellenMitarbeiternimOperationsgebiet.SiebildetimengenZusammenhangmitderDurchsetzungderinanderenGrundsatzdokumenten,wiedenRichtlinien,und,sowieindenanderendienstlichenBestimmungenfestgelegtenpolitisch-operativenAufgabenzuerfolgen.