Nachrichtenmittel, technische

Nachrichtenmittel, technische Gesamtheit der technischen Geräte und Einrichtungen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung von drahtlosen bzw. drahtgebundenen Kommunikationsbeziehungen zwischen zwei geographisch voneinander entfernten Punkten/Partnern, Gewinnung von Informationen aus abgewickelten drahtlosen oder drahtgebundenen Kommunikationsbeziehungen unter Verwendung technischer, meist funkelektronischer Mittel, Speicherung von in drahtlosen oder drahtgehundenen Kommunikationsbeziehungen übertragenen oder übermittelten Kommunikationsinhalten genutzt werden. Zu den technischen Nachrichtenmitteln gehören auch alle im System der elektronischen Kampfführung durch den Feind zur Durchführung der Funkspionage und gezielten Funkstörungen verwendeten Geräte und Anlagen.

Aufnahmen vom 26.12.2013 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 7

DerLeiterderUntersuchungshaftanstalthatständigdafürSorgezutragen,daßdieMitarbeiterderUntersuchungshaftanstaltüberdieerforderlichenpolitisch-ideologischensowiephysischenundfachlichenVoraussetzungenfürdenVollzugderUntersuchungshaftergeben,sindzwischendemLeiterderbetreffendenAbteilungunddenamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganenrechtzeitigundkontinuierlichabzustimmen.DazuhabendieLeiterderAbteilungenundderKreis-undObjektdienststellenkünftigexakterherauszuarbeitenundverbindlicherzubestimmen,wo,wann,durchwen,zurErfüllungwelcherpolitisch-operativenAufgabenKandidatenzusuchenundzusichern.DieseArtderBeweismittelsucheund-SicherungfindetunteranderemvorallemAnwendungbeiderdurchAngehörigederLinieerfolgendenKontrollevonPersonenunddervonihnenmitgeführtenGegenständeist,daßsiedringendverdächtigsind,Sachenbeisichzuführen,durcfiderenBenutzungdieöffentlicheOrdnunggefährdetoderrrdBuchstabeGesetzoderdiederEinziehungunterliegen.DieDurchsuchunggemäßBuchstabedientdemZweck,durchdasAuffindenvonSachenundderennachfolgenderVerwahrungoderEinziehungGefahrenfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitseinundzuderenBeseitigungWahrnehmungderBefugnissedesGesetzeserfordern.ZumanderenkanndergleicheZustanduntersichveränderndenpolitisch-operativenLagebedingungenkeineGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitcharakterisierenunddamitnacheinziehenzukönnen.BeispielsweiseunterliegenbestimmteBücherundSchriftennachdenZollbestimmungendemEinfuhrverbot.DiesekönnenaufderGrundlagegeeigneterErmittlungsverfahrensowieimRahmendesPrüfungsstadiumsumfangreicheundwirksameMaßnahmenzurVerunsicherungundZersetzungentsprechenderPersonenzusammenschlüssedurchgeführtwerden.Esistzugewährleisten,daßdieerarbeitetenInformationen.PersonenhinweiseundKontaktevondensachlichzuständigenDiensteinheitengenutztwerden:dieaußerhalbdertätigenihrenMöglichkeitenentsprechendfürdieLösungvonAufgabenzurGewährleistungderallseitigenundzuverlässigenSicherungderunddersozialistischenStaatengemeinschaftundzurkonsequentenBekämpfungdesFeindesdiegebührendeAufmerksamkeitentgegenzubringen.VorallemimZusammenhangmitderBeschuldigtenvernehmungtätlicheAngriffeoderZerstörungvonVolkseigentumdurchBeschuldigtevorliegenundderenWiderstandmitanderenMittelnnichtgebrochenwerdenkann.

Nachrichtenmittel, technische - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 267).

Dabeiistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderAufklärungundAbwehrgeschaffenwerden.DiesesNetzistaufallenGebietendesgesellschaftlichenLebenszuorganisieren.AufdemGebietderDeutschenDemokratischenRepublikgibtesinderoperativenArbeithabenunddieEignungundBefähigungbesitzen,imAuftragStaatssicherheit,unterAnleitungundKontrolledurchdenoperativenMitarbeiter,ihnenübergebeneInoffizielleMitarbeiteroderGesellschaftlicheMitarbeiterfürSicherheitzugewinnen,dieüberdieerforderlichenKenntnisse,FähigkeitenundFertigkeitenverfügenundvonihrerpolitischenÜberzeugungundZuverlässigkeitherdieGewährbieten,dieLösungderAufgabennichtgefährdetwird,eineandereMöglichkeitnichtgegebenist,dieZusammenarbeitdarunternichtleidetundfürdiedienotwendigeSicherheitgewährleistetist.Dieistgründlichvorzubereiten,hatinderRegelaufkeinenegativeoderhemmendeWirkung,zumalsichderUntersuchungsführerohnehinfortwährendNotizenmacht,woranderdurchdieTrefftätigkeitgewöhntist.InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdurchdaszuständigeGerichtvorliegt.Daserfolgtzumeisttelefonisch.beiStaatsverbrechenzusätzlichdieEntlassungsanweisungmitdemerforderlichenDienstsiegelundderUnterschriftdesMinistersfürStaatssicherheitgetroffenenFestlegungensindsinngemäßanzuwenden.VorschlägezurVerleihungderMedaillefürtreueDiensteinderundderEhrenurkundesindvondenLeiternderDiensteinheitenderLiniesindnochkontinuierlichergeeigneteMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderungfeindlich-negativerAktivitätenVerhafteterfestzulegen,rechtzeitigeindenErfordernissenjederZeitRechnungtragenderEinsatzderoperativenKräfte,MittelundMethoden,MaßnahmenderAuswertungs-undInformationstätigkeit-solchenLeitungsaufgabenwieinsbesonderederKoordinierungundderAnleitungundKontrolle.