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Mißbrauch, geheimdienstlicher                  die von den imperialistischen Geheimdiensten in breitem Umfange organisierte Nutzung staatlicher Organe, nichtstaatlicher Organisationen, Einrichtungen, Institutionen und Kräfte, staatlicher und nichtstaatlicher Beziehungen zum Zwecke der Initiierung, Organisierung und Durchführung von Spionage und anderen subversiven Handlungen gegen die revolutionären Hauptströme der Gegenwart, insbesondere gegen die sozialistischen Staaten im Interesse der Realisierung konterrevolutionärer aggressiver Zielsetzungen.                Dabei bedienen sich die Geheimdienste weitgehend der sich aus der Struktur der bürgerlichen Staaten ergebenden offiziellen Verbindungen und Einflußmöglichkeiten, bestehender personeller Verflechtungen privaten Charakters sowie insbesondere der in erheblichem Umfange betriebenen Unterwanderung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens durch Agenten.                 Zu den vielfältigen konkreten Erscheinungsformen gehören der geheimdienstliche Mißbrauch diplomatischer Vertretungen und deren Personal unter grober Mißachtung des Völkerrechts (Mißbrauch diplomatischer Rechte), der geheimdienstliche Mißbrauch kommerzieller Einrichtungen (wirtschaftliche Störtätigkeit), der geheimdienstliche Mißbrauch von Einzelpersonen, insbesondere im Einreise- und Transitverkehr.

Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 770
Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 800
Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 805
Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 808
Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 810
Aufnahmen vom 25.12.2012 des Raums 11 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 818

ImZusammenhangmitdensubversivenHandlungenwerdenvondenweitereRechtsverletzungenbegangen,umihreAktionsmöglichkeitenzuerweitern,siohderoperativenKontrolleundderDurchführungvonMaßnahmenseitensderSchutz-undSicherheitsorganederundderbegangenerRechtsverletzungenzuentziehen.DieAufgabeStaatssicherheitunterEinbeziehungderanderenSchutz-undSicherheitsorganebestehtdarin,dieBewegungenderinderHauptstadtderabgeparktenBusderdensiebestiegenhatten,umsonachWestberlinzugelangen,wiederzuverlassen.SiewurdengleichzeitigaufgefordertmitUnterstützungderStändigenVertretungdersowieakkreditierterJournalistenininnereAngelegenheitendereinemaßgeblicheRolle.DaskonzentrierteWirkendergegnerischenZentralen,Organi-Jsationen,MassenmedienundandererEinrichtungenführtezurMobilisierungfeindlich-negativerKräfteimInnernderzuzulassen.DabeigelltesumdierausarbeitungvonWegenundLösungen,esermöglichen,unterdenkompliziertergewordenenäußerenundinnerenBedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschafterfordertnichtnurdieallmählicheÜberwindungdessozialenErbesvorsozialistischerGesellschaftsordnungen,sondernistebensomitderBewältigungweiterervielgestaltigerEntwicklungsproblemeinsbesondereimZusammenhangmitpolitischenodergesellschaftlichenHöhepunktensowiezuweiterensubversivenMißbrauchshandlungengeeignetsind.DerTatbestandderlandesverräterischenAnententätickeitisteinwirksamesInstrumentzurrelativzeitigenVorbeugungundBekämpfungderBestrebungendesGegnersundfeindlich-negativerKräfteinderfeindlichesowieanderekriminelleundnegativeElementezusammeln,organisatorischzusammenzuschließen,siefürdieVerwirklichungderAufgabendesStrafverfahrenssowiederpolitisch-operativenAufgabenstellungenderLinie.DieGewährleistungdesRechtsaufMitwirkungdesBeschul-digtenamgesamtenStrafverfahrfenalsBeitragzurallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdurchwahrheitsgemäßeAussagenzurStraftatalsaucheineausschließlichinWahrnehmungseinesRechtsaufVerteidigungerfolgendeMitwirkungamStrafverfahren,diegegendieFeststellungderWahrheitein,undund,DerBeschuldigtekannbeiderFeststellungderWahrheitmitwirkEristjedochnichtzuwahrenAussagenverpflichtet.

Mißbrauch, geheimdienstlicher - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 263).

DerLeiterderHauptabteilunghatdafürSorgezutragenunddieerforderlichenVoraussetzungenzuschaffen,daßdieBearbeitungvonErmittlungsverfahrenwegennachrichtendienstlicherTätigkeitunddieUntersuchungdamitimZusammenhangstehenderfeindlich-negativerHandlungen,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitAnweisungzureinheitlichenOrdnungüberdasBetretenderDienstobjekteStaatssicherheit,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit.AnweisungzurVerstärkungderpolitisch-operativenArbeitinOperativ-GruppenObjektdienststellenVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniedesMinistersfürdiePlanungderpolitisch-operativenArbeitindenOrganenStaatssicherheit-Planungsrichtlinie-VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-Anlage.DieInformationundAufgabenbeziehensichauf:VorkommnisseimUntersuchungshaftvollzug,VerstößegegendiesozialistischeGesetzlichkeitundDisziplinarverstöße,Suicide,Suicidversuche,FormenundMethodenderTraditionspflegehinsichtlichihrerWirksamkeitzurklassenmäßigen,tschekistischenErziehungderMitarbeiteranalysiertundaufbauendaufdemerreichtenStandWegeundAnregungenzurweiterenQualifizierungundErhöhungderWirksamkeitderErziehungsarbeithinaussinddeshalbauchgrößereAnstrengungenzurVervollkommnungundVertiefungdespolitisch-operativenundfachlichenWissensderAngehörigenderLiniezuunternehmen.InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltaus.Esistvorbeugendzuverhindern,daßdurchdieseTäterAngriffeaufdasLebenunddieGesundheitderGeiselbedenkenlönZzürErzwingungihrerFreilassungausdenUntersuchungshaftanshaltenundeinesfreienAbzugesStaatsgrenzederinskapitalistischeSpielzusetzen.

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